Format: Atempause für Julius Meinl V.

Nach Monaten schweren be-ruflichen und privaten Zoffs legte Julius Meinl V. seine ganze Hoffnung in diesen Prüfbericht der Nationalbank. Als er ihn Anfang der Woche in Händen hielt, konnte er sich erstmals seit langem richtig entspannen.

Die Unter­suchung fiel – wie auch von FORMAT berichtet – vergleichsweise unspektakulär aus. Es finden sich keine Vorhaltungen, die der Justiz den Tatbestand des Betrugs oder der Untreue nahelegen würden.
Das über 100-seitige Papier verschafft Julius Meinl eine Atempause. Aus dem Schneider ist er aber noch nicht. Die Nationalbank (OeNB) hat nicht ermittelt, ob Insiderhandel oder Marktmanipula­tion vorliegt. Das macht jetzt die Finanzmarktaufsicht (FMA). Ex-Justizminister Dieter Böhmdorfer verfolgt die von ihm eingebrachte Schadenersatzklage vehement weiter. Und auch Staatsanwalt Karl Schober legt das strafrechtliche Verfahren jetzt nicht gleich zu den Akten.

Was Meinl als Etappensieg verbuchen kann: Der geheime OeNB-Bericht über die Meinl Bank im Zusammenhang mit der Affäre Meinl European Land (MEL) kommt zum Ergebnis, dass die Bank ­keinen beherrschenden Einfluss auf die MEL ausübt. Gleiches gilt nach Ansicht der Prüfer für die ebenfalls börsennotierten Meinl International Power, wo Karl-Heinz Grasser an Bord ist, und Meinl Airports International.

Die OeNB akzeptiert in diesem Zusammenhang auch eine vorgelegte Bestätigung des Wirtschaftsprüfers Deloitte Touche, wonach weder die Meinl Bank noch ein verbundenes Unternehmen Eigentümer der umstrittenen 150 Millionen teilbezahlten MEL-Aktien (sogenannte PPS) ist. Die Frage der Beherrschung ist zentral für die zivilrechtlichen Ansprüche von MEL-Aktionären gegenüber der Bank. Nach einem unter der Decke gehaltenen MEL-Rückkaufprogramm hat sich der Kurs ab Sommer 2007 mehr als halbiert. Dieter Böhmdorfer hat für einen Anleger bereits Schadenersatzklage eingebracht und vertritt – wie auch der Prozessfinanzierer Advofin – zahlreiche weitere Ge­schädigte. Der Anwalt lässt sich durch die OeNB-Erkenntnisse nicht abschrecken: „Die sind für unsere Klagen nicht von Be­deutung. Im Sinne der Repräsentantenhaftung waren Julius Meinl und die anderen Bankvorstände die faktischen Geschäftsführer von MEL, MIP und MAI. Über die Managementgesellschaften wurde die Kontrolle ausgeübt. Das ist unbestritten.“

„Meinl & Co haben die irreführende Wer­bung für MEL zu verantworten“, argumentiert Böhmdorfer, „zudem war die Bank vom Aktienrückkauf früh informiert, während der Markt lange nichts erfahren hat. Das verstehe ich unter gesetzeswidriger Kursmanipulation.“ Mit einem Seitenhieb auf die OeNB meint Böhmdorfer: „Im Rechtsleben gibt es keine Computersimulationen. Was wirklich passiert ist, können nur die Gerichte klären.“
Sehr wohl kritisiert die OeNB die Struktur der Meinl Bank. Insgesamt werden 14 Verstöße aufgelistet, darunter:
Ablauf- und Aufbauorganisation ist mit dem Geschäftsumfang nicht adäquat mitgewachsen.
Bedenkliche Mehrfachfunktionen einzelner Mitarbeiter.
Messung und Erfassung gewisser Risikofaktoren ist erst in Entwicklung.
Bereiche Kreditprüfung und Debt Capital Markets sind im gleichen Vorstandsressort angesiedelt.
Struktur im Bereich Marktrisiko ist nicht transparent genug.
Die interne Revision ist personell nicht ausreichend besetzt.
Für ein Amtsenthebungsverfahren gegen die Vorstände durch die FMA sind diese Punkte bei weitem nicht ausreichend. Julius Meinl hat sich der Gefahr überdies durch den Wechsel vom Vorstand in den Aufsichtsrat entzogen.
Breiten Raum widmet das OeNB-Papier der Karibik-Gesellschaft Somal, einer Tochter der Julius Meinl AG. Dieses ist nach wie vor ein heikler Komplex. Die Somal, wo unter anderem die 130 Millionen Euro aus dem Verkauf der Meinl-Filialen liegen, hat bei MEL-Ka­pitalerhöhungen in großem Stil Aktien-zertifikate auf eigene Rechnung erworben. Das Volumen von 1,5 Milliarden Euro Anfang 2007 soll fast zur Hälfte bei Somal gelandet sein. Die Zertifikate wurden dann nach und nach an große Käufer abgegeben – und zwar nur in Paketen (over the counter), nicht über die Börse. Die Familie Meinl hat dadurch Dutzende Millionen verdient. Argumentiert wird die Konstruktion mit optimaler Streuung der Zertifikate und der Möglichkeit, Nachfrage befriedigen zu können. Es drängt sich aber die Frage auf, ob nicht so verschleiert wurde, dass die Kapital­erhöhungen weniger locker platziert werden konnten, als immer hinausposaunt wurde – was durchaus Kursmanipulation bedeuten könnte.

Gleichzeitig hat die Somal als Market Maker der MEL und auf deren Rechnung Zertifikate über die Börse erworben. Das gesamte Rückkaufprogramm über 88,8 Millionen Stück lief über die Somal – angeblich weil die MEL ansonsten nach Jersey-Recht eigene Aktien in ihrem Besitz sofort hätte einziehen müssen. Der Staatsanwalt wird aber auch untersuchen, ob nicht dadurch der Wertverfall des MEL-Pakets in den Somal-Büchern verhindert werden sollte.
Die FMA prüft die Aktivitäten der Somal nun jedenfalls im Hinblick auf Marktmanipulation und Insiderhandel. Somal-Chef Karel Römer ist auch Manager der Meinl Bank.

Der geplante Einstieg eines strategischen Partners bei der MEL soll in der zweiten Februarhälfte erfolgen. Interessenten sind der US-Fonds Apollo, die Investmentbanken Goldman Sachs und HSBC oder die Immobiliengruppe ECE. Die Verhandlungen mit einer britischen Finanzgesellschaft sind dem Vernehmen nach weit gediehen. Danach wird der – belastete – Name Meinl aus dem Wortlaut des Immo-Unternehmens gestrichen. Partly Paid Shares (PPS) und die von der MEL selbst gehaltenen Aktien werden eingezogen, damit ein Partner über die Börse einsteigen kann. Offen ist noch, ob die der Meinl Bank gehörende Managementgesellschaft MERE zuvor in die MEL hineinfusioniert oder getrennt verwertet wird.

Auf die Erträge der Meinl Bank wird sich das MEL-Debakel massiv auswirken. 2006 betrug der Gewinn noch 118 Millionen Euro. Für 2008 rechnet die Bank nur noch mit 64 Millionen, in einem Worst-Case-Szenario könnte der Profit sogar auf zehn Millionen einbrechen. 322 Millionen Euro hat die Meinl Bank zwischen 2003 und 2006 an der MEL verdient. Diese Zeiten sind vorbei.

Neues Privatgutachten zum Risikoverhalten der MEL vorgestellt. Meinl-Anwalt: "Natürlich haben wir eine Klassenjustiz".
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