Schweiz: Finanzmarktaufsicht erhöht Druck auf US-Banken

Schweiz: Finanzmarktaufsicht erhöht Druck auf US-Banken

Der Chef der Behörde, Patrick Raaflaub, forderte die betroffenen Institute in einem Meinungsbeitrag in der "Neuen Zürcher Zeitung" (Freitagsausgabe) dazu auf, sich in den USA selbst anzuzeigen. Bis in gut einer Woche müssen die Banken ihre Entscheidung der Finma mitteilen.

Zürich. Das US-Justizministerium wirft Schweizer Banken vor, vielen Amerikanern jahrelang bei der Steuerhinterziehung geholfen zu haben. Im Gegenzug für eine Einstellung des Verfahrens muss eine Bank ihre Schuld eingestehen, Auflagen zum Geschäft erfüllen und eine Strafe zahlen.

Einige Banken hätten im Umgang mit unversteuerten US-Kundengeldern bewusst mit hohem Risiko agiert, anderen habe es nur an Vorsicht gemangelt, sagte Raaflaub. "Legt man den juristischen Maßstab der US-Behörden an, dürfte vielerorts die Schwelle zur Verletzung amerikanischen Steuerrechts überschritten worden sein." Banken, die möglicherweise US-Recht verletzt hätten und diese Situation nicht klärten, seien schlecht beraten, auf die künftige Untätigkeit der US-Justiz zu hoffen. Zu befürchten seien weitere Zwangsmaßnahmen der US-Justizbehörden. "Dies wäre langfristig wohl teurer und mit bedeutend weniger Rechtssicherheit für die einzelnen Institute, deren Mitarbeitende und Kunden behaftet als die nun vorliegende Möglichkeit zur raschen Beendigung des Rechtsstreits."

Bis Ende des Jahres müssen sich die Banken entscheiden, ob sie an dem Programm teilnehmen wollen. Dabei dürfte es sich um rund 100 Institute handeln. Schätzungen zufolge könnten die Schweizer Banken insgesamt bis zu 10 Mrd. Dollar (7,4 Mrd. Euro) zahlen, um sich von einer Strafverfolgung freizukaufen.

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