Finanztransaktionssteuer verzögert sich

Finanztransaktionssteuer verzögert sich

Die in Österreich und zehn anderen europäischen Staaten geplante Finanztransaktionssteuer kann laut Informationen des Wirtschaftsmagazins "Focus" nicht wie erhofft zum 1. Januar 2014 in Kraft treten. Der Grund: Der vorher notwendige Abstimmungsprozess wird dafür zu lange dauern, so das Magazin unter Berufung auf Insider der EU-Kommission.

Die in Europa geplante Finanztransaktionssteuer könnte später kommen als gedacht. Nach Angaben der Bundesregierung dürfte der Prozess „noch eine Weile andauern“. Daran dürfte auch das deutsche Bundesfinanzministerium nichts ändern, die alle Beteiligten zur Eile drängen.

Einstimmige Zustimmung in allen Details notwendig

Die Steuer soll auf Aktien- und Derivategeschäfte einghoben werden. Die EU-Kommission arbeitet derzeit Vorschläge für die Erhebung der Steuer aus. Die beteiligten Staaten müssen allerdings diesen Vorschlägen in allen Details einstimmig zustimmen, schrieb der "Focus". Das sei so schnell nicht mehr zu schaffen.

Schäuble hat Einnahmen für 2014 bereits aus Planung gestrichen

Der Diskussionsprozess befindet sich laut dem Sprecher des deutschen Finanzministeriums immer noch auf einem rein technischen Niveau der Ratsarbeitsgruppe und kann noch eine Weile andauern. Das Finanzressort von Minister Wolfgang Schäuble habe deshalb bei den Planungen für den Finanzhaushalt 2014 keine Einnahmen aus der Finanztransaktionssteuer berücksichtigt.

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