Urteil: Illegale Webseiten dürfen gesperrt werden

Auslöser für das Urteil des Europäischen Gerichtshof waren kostenlose Streamingseiten der österreichischen Filmkino-Seite kino.at. Constantin Filmverleih hat daraufhin UPC geklagt, die Verbreitung dieser Raubkopien zu stoppen.

Urteil: Illegale Webseiten dürfen gesperrt werden

Der Internetprovider UPC Telekabel Wien kann, laut Urteil, dazu verpflichtet werden, den Zugang zu einer Urheberrechte verletzenden Website für seine Kunden zu sperren.

Eine solche Anordnung und ihre Umsetzung müssten allerdings ein angemessenes Gleichgewicht zwischen den betroffenen Grundrechten sicherstellen, stellten die EU-Richter fest. Konkret ließen die Münchner Firma Constantin Film und die Wiener Firma Wega dem Internetprovider UPC über eine einstweilige Verfügung untersagen, den eigenen Kunden Zugang zur Website kino.to zu gewähren.

UPC machte dagegen geltend, sie stehe mit den Betreibern von kino.to in keinerlei Beziehung, vielmehr vermittle sie lediglich ihren Kunden Zugang zum Internet. Der Oberste Gerichtshof hat den EuGH in diesem Zusammenhang um Auslegung der EU-Urheberrechtsrichtlinie ersucht. kino.to hat mittlerweile den Betrieb eingestellt.

In Belgien, Dänemark, Irland, Italien und Finnland sind solche Sperren auf richterliche Anordnung in der Film- und Musikbranche bereits gelebte Praxis.

Wer das Geschenk, bei Nichgefallen, frühestens am 10. Jänner zurückgeben kann, sollte das vorher mit dem Verkäufer ausmachen.

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