Ells Holding alias Alizee-Bank darf wieder eingeschränkt Bankgeschäfte machen

Ells Holding alias Alizee-Bank darf wieder eingeschränkt Bankgeschäfte machen

Die ehemalige Alizee Bank (vormals M&A Privatbank), die sich vor kurzem in Ells Holding AG umbenannt hat, darf wieder - wenn auch in eingeschränktem Rahmen - Bankgeschäfte machen.

Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat nämlich den Antrag der Bank auf aufschiebende Wirkung des FMA-Konzessionsentzugs bewilligt. Die FMA reagierte darauf mit der neuerlichen Beistellung einer Regierungskommissärin.

Die Finanzmarktaufsichtsbehörde habe mit Wirkung von heute, Freitag, per Mandatsentscheid dem Vorstand des konzessionierten Kreditinstituts Ells Holding AG erneut die Wirtschaftsprüferin Dorotea Rebmann als Regierungskommissärin beigestellt, teilte die FMA am Freitag mit.

Da der Konzessionsentzug mit der Unzuverlässlichkeit der Geschäftsleitung begründet worden sei, reicht es laut VwGH, wenn ein Regierungskommissär beigestellt wird, damit alle Geschäfte der Bank ordnungsgemäß abgewickelt werden. Dafür bedürfe es keines unmittelbaren Konzessionsentzugs, erläuterte ein Sprecher des VwGH gegenüber der APA.

"Die Wiederbestellung erfolgte zum Schutz der finanziellen Belange der Gläubiger sowie zur Sicherheit der dem beaufsichtigten Unternehmen anvertrauten Vermögenswerte", so die FMA zur Wiedereinsetzung der Regierungskommissärin. Rebmann hatte diese Funktion bereits von Dezember 2011 bis zum Konzessionsentzug durch die FMA per 21. November 2012 inne.

Nach dem Konzessionsentzug hatte die Bank sowohl beim Verfassungs- als auch Verwaltungsgericht einen Antrag auf aufschiebende Wirkung gestellt. Der VfGH hatte dem Antrag im Gegensatz zum VwGH nicht stattgegeben.

FMA-Bescheid ausgesetzt

Mit der für die Bank positiven VwGH-Entscheidung ist der FMA-Bescheid zur Rücknahme der Konzession jetzt ausgesetzt und die Bankkonzession lebt wieder auf. Da die Ells Holding in der Zwischenzeit allerdings aus der Einlagensicherung der Banken und Bankiers ausgetreten ist, fehlt ihr ein wichtiger Konzessionstatbestand: "Die Bank darf nur mehr eingeschränkte Geschäfte machen, wie Garantiegeschäfte, Vermittlung von Krediten und das Girogeschäft mit nicht sicherungspflichtigen Einlagen. Sie darf aber kein Depotgeschäft machen", erläuterte FMA-Sprecher Klaus Grubelnik gegenüber der APA.

Die Finanzaufseher hatten der Alizee-Bank am 21. November 2012 mit sofortiger Wirkung die Konzession entzogen, weil, so die Begründung, ein nachhaltiges Geschäftsmodell fehlte bzw. einzelne Eigentümer nicht über die Qualifikationen verfügten, die für das sorgsame Führen einer Bank notwendig sind.

2011 war die Bank schon in argen Schwierigkeiten: Der Jahresverlust hatte sich von 3,2 auf 6,7 Mio. Euro verdoppelt - und damit war mehr als die Hälfte des eingezahlten Kapitals von 10 Mio. Euro aufgezehrt. Die Bilanzsumme des Instituts schrumpfte 2011 stark von 41 auf 16,5 Mio. Euro. Zwar hatte die Bank für 2011 noch einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk, der Wirtschaftsprüfer KPMG verwies aber darauf, dass das Institut zum Stichtag 31.12. das gesetzlich nötige Mindestkapital von 5 Mio. Euro unterschritten hatte. Im Herbst hatte die kriselnde Bank noch eine weitere kleine Kapitalerhöhung vorgenommen - von 11 auf bis zu 12 Mio. Euro.

Die Vorstände der Bank waren am Freitagnachmittag für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Wer das Geschenk, bei Nichgefallen, frühestens am 10. Jänner zurückgeben kann, sollte das vorher mit dem Verkäufer ausmachen.

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