Wolfgang Eder: "Es ist ein Teufelskreis"

Wolfgang Eder: "Es ist ein Teufelskreis"

FORMAT : Diese Woche war EU-Industriekommissar Antonio Tanjani zu Besuch bei der Voestalpine. Worum ging es?

Wolfgang Eder : Um generelle Zukunftsfragen der Industrie und um den in Ausarbeitung befindlichen "Steel Action Plan". Er möchte dieses Papier noch vor dem Sommer fertigstellen.

Soll das der europäische Aktionsplan für die Stahlindustrie werden?

Eder : Das Wort Aktionsplan weckt vielleicht zu hohe Erwartungen. Seit letztem Sommer gibt es Diskussionen zwischen der Kommission, Gewerkschaften, politischen Entscheidern aus ganz Europa und der Industrie. Ziel ist, einen kleinsten gemeinsamen Nenner zu finden, der möglichst groß ist, um zu klären, wie man die horrenden Überkapazitäten in der europäischen Stahlindustrie geordnet zurückfahren und ihr – damit wieder eine Perspektive geben kann.

Was will denn die Industrie?

Eder : Grundvoraussetzung für einen Erfolg ist, dass das strikte Subventionsverbot aufrecht erhalten bleibt. Es gibt derzeit Länder wie Italien, Frankreich oder Belgien, die das sehr großzügig handhaben wollen. Außerdem sollte im Falle einer Schließung kein politischer Gegenwind kommen, sondern im Gegenteil Unterstützung, etwa bei der sozialen Abfederung oder der Bereinigung von Umweltaltlasten. Es ist eine strukturelle Stahlkrise, daher nützen Instrumente wie vorübergehende Kurzarbeit nichts. Damit kann man nicht nachhaltig Kapazitätsprobleme lösen.

Worunter leidet die Stahlindustie konkret?

Eder : Kernproblem sind eben die enormen Überkapazitäten, die seit Jahren den meisten Unternehmen nachhaltige Gewinne unmöglich machen. Und das widersprüchliche Verhalten der Politik: Einerseits kämpft die Stahlindustrie mit steigenden Kosten aus Klimaschutz, Umweltauflagen, teurer und hoch besteuerter Energie. Teile der Politik meinen überhaupt, dass man in Europa langfristig auf die Stahlindustrie verzichten kann. Aber anderseits setzt vielfach dieselbe Politik alles daran, die Schließung von Stahlwerken zu verhindern.

Weil Hochöfen Symbolcharakter haben?

Eder : Hochöfen waren zur Zeit der Industrialisierung ein Signal von Aufbruch und Zukunft. Heute glaubt man, sie abzustellen, sei ein Signal für wirtschaftlichen und sozialen Niedergang. Der Symbolcharakter führt vielfach zu wirtschaftlicher Realitätsverweigerung. Daher sterben Stahlunternehmen mindestens dreimal und ihr Siechtum zieht sich erfahrungsgemäß mindestens 15 Jahre lang hin. Besonders gefährlich ist diese Tatsache: Mit jedem Versuch, die Industrie künstlich zu halten, kommt das Thema Subventionen und Protektionismus wieder hoch.

Wie hoch sind die Überkapazitäten?

Eder : Persönlich glaube ich, 40 bis 50 Millionen Tonnen, die OECD hat in der EU für 2012 sogar 80 Millionen Tonnen an Überkapazitäten festgestellt.

Das heißt, etwa zehn Stahlwerke sind zu viel am Markt. Was sind die Folgen?

Eder : Die Industrie kämpft zum Teil mit enormen Verlusten. Seit 2008 wird in Europa auch nicht mehr entscheidend investiert, das heißt, alles, was in Richtung technischer Verbesserung geht, findet woanders in der Welt statt. Und Europa verliert erstmals die 200-jährige Technologieführerschaft im Stahl. Es ist ein Teufelskreis. Je länger es dauert, die Kapazitäten anzupassen, desto schwieriger wird es für die Industrie, sich mangels Investitionen im globalen Wettbewerb erfolgreich zu positionieren. In spätestens zehn, fünfzehn Jahren hat Europa dann im Standard-Stahlsegment keine Chance mehr.

Wie viele Stahlwerke wurden der Voestalpine schon zum Kauf angeboten?

Eder : Im Schnitt etwa eines pro Monat. In den 90er-Jahren sind aus 26 größeren Unternehmen in der europäischen Stahlindustrie acht geworden. Jeder hat geglaubt, diese Konsolidierung führt in Verbindung mit der gleichzeitig stattgefundenen Privatisierung zu einer funktionierenden Stahlindustrie. Aber das war ein Trugschluss. In Wirklichkeit haben die Maßnahmen nichts gebracht. Die Stahlindustrie ist heute in einer ganz ähnlichen Situation wie in den 80er-Jahren. Die größten, die am stärksten konsolidierten, haben heute die meisten Probleme. Umgekehrt macht sich der Weg jetzt bezahlt, den wir als einzige gegangen sind, nämlich die Wertschöpfungskette zu verlängern in Richtung führender Qualität und Technologie.

Braucht es Sterbehilfe für Stahlwerke?

Eder : Nein, auf keinen Fall, der Schließungsbeschluss muss Sache des Eigentümers und des Managements sein. Aber wenn solche Beschlüsse gefasst sind, sollte es Unterstützung von der öffentlichen Hand für Arbeitsstiftungen, Sozialpläne und Umschulungsmaßnahmen geben.

Aber damit treibt man die Arbeitslosigkeit in der Region nach oben ...

Eder : Nicht, wenn man es rechtzeitig, systematisch und professionell macht. Wir haben das in Österreich in den 80er-Jahren ja auch gehabt, als die Voestalpine auf die Hälfte der ursprünglichen Basis geschrumpft ist. Mit Hilfe einer zukunftsweisenden Arbeitsstiftung haben fast alle Betroffenen eine neue berufliche Heimat gefunden. Die Belastung des Arbeitsmarktes hielt sich in sehr überschaubaren Grenzen.

Was macht Sie denn sicher, dass Ihre düsteren Prognosen stimmen? Vor 2008 klang das ja alles ganz anders.

Eder : Vor 2008 dachte man auch, only the sky is the limit, man hat keine Grenzen mehr gesehen. Wenn man sich Europa und seine Staatsfinanzen heute ansieht, tendiert die Möglichkeit, dass dieses Denken zurückkehren könnte, gegen Null. Weil sich die öffentliche Hand auf viele Jahre hinaus verschuldungsbedingt mit Investitionen beschränken wird müssen und der private Konsum auf Dauer von Vorsicht geprägt bleiben wird, ist es undenkbar, dass wir in absehbarer Zeit Boomphasen wie vor zehn Jahren erleben werden.

Aber welche Wachstumsstrategien für Europa gibt es denn noch?

Eder : Wir müssen als Voraussetzung für Wachstum vor allem rasch global wettbewerbsfähige Kostenstrukturen schaffen. Europa braucht dringend eine Entlastung bei den Energie- und Umweltkosten sowie bei den Kosten für die Staatsapparate. Wir werden uns auch unser umfassendes Sozialsystem nicht mehr leisten können – so sehr ich das bedaure. Bisher steigen die Kosten der öffentlichen Hand immer mehr, damit steigen die Abgaben und die Frustration auf der Unternehmensseite genauso wie im privaten Bereich. Auf diese Weise läuft Europa Gefahr, Schritt für Schritt sowohl von den Unternehmen als auch vom privaten Vermögen verlassen zu werden. Verschärft wird das alles schon jetzt durch eine massive Abwanderung hochqualifizierter junger Menschen Richtung Südostasien und USA. Diesen Trend müssen wir umkehren.

Aber wenn keine Jobs für die Jungen da sind, ist es doch besser, sie gehen?

Eder : Damit höhlen wir Europas Zukunft aus. Wir müssen schauen, dass wir den jungen Menschen über eine entsprechende Qualifikation zu stabilen Arbeitsplätzen verhelfen. Wir müssen Europa für junge Menschen wieder attraktiv machen – aber dazu bedarf es einer Realwirtschaft, die in Europa auch eine Zukunft hat.

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