Wie die Neos ticken...
Die Wahlplattform aus Neos und Liberalem Forum agiert noch ein wenig unter dem Radar der Öffentlichkeit. FORMAT über das Programm und die Menschen - was sie antreibt, wie sie um Stimmen kämpfen und woher sie das Geld dafür haben.
Hier sitzen zwei Schüler vor ihrem Direktor. Musterschüler zwar, und der Schulleiter blickt auch wohlwollend auf seine beiden Klassenbesten. Doch die Szenerie hat einen Hauch von "Audienz beim Boss an sich.
Angelika Mlinar, die 2009 das Liberale Forum als Parteichefin übernommen hat, und Neos-Gründer Matthias Strolz sind zu Besuch bei Geldgeber Hans-Peter Haselsteiner. Mlinar hat den vielfachen Millionär quasi als Mitgift in die Zusammenarbeit mit den Neos eingebracht. Als "Wahlplattform tritt man unter Neos-Flagge im September zur Nationalratswahl an.
Strabag-Eigentümer Haselsteiner, traditioneller Financier liberaler Ideen, ist wieder mit an Bord. Der Bau-Tycoon ist an politischer Hintergrundarbeit interessiert. Nach außen tritt er kaum auf - das Modellstehen fürs FORMAT-Bild ausgenommen.
Dass Haselsteiner als Geldgeber in parteiinternen Diskussionen aber so etwas wie das finale Wort haben dürfte, ist für Beobachter von Besprechungen zwischen ihm, Strolz und Mlinar unschwer zu erkennen.
Doch die finden ohnehin nur alle zwei Monate oder seltener statt. Seinen Job sieht der Unternehmer hauptsächlich im Aufschütteln des finanziellen Polsters, auf dem seine Schützlinge agieren. "Ich werde geben, was nötig ist, meint er im FORMAT-Gespräch.
Das sind Good News für die Chefs der Wahlplattform, die sich im vergangenen März per Kooperationsvertrag - auch die Aufteilung der Listenplätze zwischen LIF- und Neos-Politikern ist darin geregelt - auf gemeinsame Kandidaturen verständigt haben. Denn will man in den Scheinwerferkegel der Aufmerksamkeit von Medien und Wählern, braucht das Geld. Auch dank Haselsteiner verfügen die Neos über ein Wahlkampfbudget von immerhin knapp zwei Millionen Euro, wie ihr Salzburger Spitzenkandidat Sepp Schellhorn verrät. Für eine neue und kleine Partei ist das sehr ordentlich. Bisher hat man rund 800.000 Euro an Spenden eingesammelt, etwa 200.000 davon stammen aus Haselsteiners Tasche.
Die Lücke zum Budgetplan, die der Millionär wohl zu füllen haben wird, ist also beträchtlich. Ob die Neos damit wirklich richtig vom Fleck kommen, ist im Moment noch schwer zu sagen.
Grassroots-Bewegung
Szenenwechsel aus der Chefetage des Strabag-Glaspalastes in die loftartigen Räume der "Neosphäre im Dach eines Hauses in der Wiener Neustiftgasse. In der Zentrale der Wahlplattform werden jene geschult, die auf der Straße um Stimmen laufen müssen - die Mitarbeiter an der Basis.
16 willige "Läufer zwischen Anfang 20 und Mitte 40 haben sich dort zum "Kommunikationstraining für die Türmatte eingefunden. An 60.000 Türen werde man bis zum Wahltag geklopft haben, sagt Parteichef Strolz: "Das schafft die ÖVP nicht, beginnt er selbstbewusst sein Kampagnen-Briefing. Strolz spricht über das Alleinstellungsmerkmal der Bewegung: "Unsere Chance sind die Jungen, um die kümmert sich niemand. Junge Themen wie die Bildung müssen wir so aufladen, dass 70 Prozent der Leute sagen: Dafür stehen die Neos. Strolz kann überzeugen - er bittet jene um ein Zeichen, die sich noch unsicher fühlen: Kaum einer hebt die Hand.
Ihre freiwilligen Wahlhelfer rekrutiert die junge Partei teils aus dem LIF-Reservoir, teils aus dem Lager der Politikverdrossenen. Ähnlich die potenziellen Wähler: Frühere liberale Stammwähler, frustrierte ÖVP-Anhänger, Realo-Grüne, heimatlose Protestwähler - sie alle schwimmen im Becken, aus dem die Neos fischen wollen.
Man möchte keine herkömmliche Partei sein, sondern eine Plattform, die ohne verkrustete Strukturen auskommt. Eine Graswurzel-Bewegung aus polit-affinen, veränderungswilligen Menschen, die aus sich selbst heraus über den Tellerrand der Wahrnehmungsschwelle wächst.
Hoffnungsgebiet Stadt
Vor allem in Wien spricht das gar nicht so wenige an. Birgit Cottogni zum Beispiel ist bereits überzeugt. Die Juristin hat bei Neos "eine neue politische Heimat gefunden. Cottogni erzählt das Freunden und Bekannten als Gastgeberin sogenannter "neos@home-Parties weiter. Die werden von Sympathisanten der Wahlplattform veranstaltet. Drei davon hat Cottogni bereits organisiert, ein gutes Dutzend Interessierter fand sich jeweils in ihrer Wohnung im noblen Wiener Vorstadtbezirk Währing ein. "Menschen aus der "Hochbürgerschicht, beschreibt ein Teilnehmer die familiären Runden.
Die Wiener Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger tritt bei diesen Parties nach Tupperware-Muster oft als Gastrednerin auf. Sie spricht dann von ideologischen Zwängen in Altparteien, von Fußfesseln bei sachpolitischen Entscheidungen, freiem Kräftespiel, Steuerquoten und Pensionsprivilegien. Die Hausparties sind ein zentrales Mobilisierungswerkzeug der Neos. Sie wollen die Politik damit wieder in die Wohnzimmer bringen und dort Stimmen keilen.
Doch die Frage stellt sich, wie wählbar die Neos wirklich sind. "Sehr sympathisch sei die neue Partei zwar, sagt etwa einer der Partygäste. Nachsatz: "Aber ich weiß nicht, ob meine Stimme nicht verschenkt wäre.
Skeptisch ist auch ein gewichtiger Polit-Protagonist: "Die Neos haben zwei Probleme. Anders als bei Stronach fehlt ihnen ein bekanntes Gesicht und sie haben kein Geld. Das sagt Erhard Busek, früherer ÖVP-Chef und Bunter Vogel, der Strolz beratend zur Seite steht. "Eine knappe Geschichte wird das, schätzt er. "Wenn sie ins Parlament kommen, dann wegen der Schwäche anderer Parteien, konstatiert auch Johannes Voggenhuber, Grüner der ersten Stunde und daher erfahren in Sachen erstmalige Einzüge in Parlamente. Intellektualität, Redlichkeit und Sympathie-Potenzial gestehen den Neos jedenfalls fast alle zu. Sogar Werner Kogler, immerhin Vize-Parteichef der Grünen, sagt: "Die sind eine Bereicherung.
Meinungsforscher sind sich bei der Beurteilung der Neos-Chancen unsicher. Zwar steigt ihre Bekanntheit, ob es sich bis zur Nationalratswahl mit der Vierprozent-Hürde ausgeht, ist aber fraglich. "Die haben eine beeindruckende Sruktur aufgestellt und besetzen Themen konsequenter als etwa das BZÖ, konstatiert Peter Hajek. Trotzdem räumt er Buchers versprengter Truppe größere Chancen in der Wählergunst ein: "Wer weder im ORF vertreten ist noch bundesweit plakatiert, hat es schwer. Bestenfalls 50:50 stünden die Neos-Chancen, ins Parlament zu kommen, schätzt Hajek.
Die Neos konzentrieren sich in ihrer Argumentation auf drei Bereiche: Steuern, Bildung und Pensionen. Das ergibt wenige, einfache Botschaften: Die Steuerquote muss auf unter 40 Prozent gedrückt, der Bildungsbeton gesprengt und die Pensionen müssen fairer für Junge gemacht werden, trommeln die rund 500 Wahlhelfer, die Strolz in seinen Schulungen bisher fit für die Stimmenakquise gemacht hat.
Und über allem steht der Wunsch nach einer Modernisierung des Staates. Größte Herausforderung, der Strolz sich mit seiner Co-Parteichefin Mlinar dabei stellen muss, ist derzeit aber wohl der Kampf gegen die fehlende eigene Bekanntheit.
Teamarbeit
Der Vorarlberger, Buchautor und ehemaliger Politikberater, gibt dabei den Frontman. Angelika Mlinar tritt nach außen oft einen Schritt zurück. Doch die beiden sind trotz der Frische ihrer Polit-Beziehung kein schlechtes Paar. Man mag sich, kann gut miteinander.
Das handhaben nicht alle in der Wahlplattform so. In der Steiermark etwa brauchte der Liberale Manfred Schagerl lange, bis er sich mit der vertraglich festgelegten Nummer-1-Listenposition seines Neos-Kollegen Christoph Vavrik anfreunden konnte, der für den steirischen Polit-Job erst aus Wien übersiedeln musste. Auch die Wiener Neos-Chefin Meinl-Reisinger musste sich mit LIF und JuLis zusammenraufen: "Manchmal sind die ein wenig nervig. Die Wahlplattform in Frage stellt niemand. "Gut, dass es die gibt, sagt auch Schagerl.
Wahrscheinlich sind Eifersüchteleien, Positionskämpfe und kleinere Rempeleien normale Dissonanzen beim Aufbau einer neuen Partei auf der grünen Wiese. Das Team Stronach kann ein Lied davon singen, auch die Grünen kannten das in ihren Anfangsjahren.
Mit einem weiteren Phänomen, unter dem etwa Frank Stronachs Polit-Ambitionen leiden, kämpfen auch die Neos - einer dünnen Personaldecke in den Ländern. Leicht fällt es selbst dem großen Motivator Strolz nicht, dort gute Leute zu rekrutieren, die in der Politik mitmischen wollen. Der Abgang von Neos-Mitbegründer Veit Dengler in die Schweiz zur NZZ hat das Bündnis dementsprechend schwer getroffen.
Die Wahlplattform will jedenfalls zusammenbleiben, unabhängig vom Ausgang der Nationalratswahl. Ein Antreten bei der kommenden EU-Wahl sowie der nächsten Wiener Gemeinderatswahl steht im Kooperationsvertrag.
Da wird Hans-Peter Haselsteiner womöglich noch tiefer in seine Brieftasche greifen müssen.
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