Wehrpflicht: Letzte Infos zum Ablauf der Volksbefragung

Um 17 Uhr gibt es am Sonntag die ersten Prognosen, endgültiges Ergebnis wird erst am Montagnachmittag feststehen. FORMAT wird sie auf dem Laufenden halten.

Wehrpflicht: Letzte Infos zum Ablauf der Volksbefragung

Einrücken heißt es am 20. Jänner für Gegner wie Befürworter einer Wehrpflicht: An diesem Tag werden die Österreicherinnen und Österreicher um ihre Meinung zu diesem Thema gebeten. In den vergangenen Tagen sind die Diskussionen noch heftig hochgekocht, nicht zuletzt weil sich die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP an den entgegengesetzten Enden der Meinungspalette positioniert haben.

Bei der Volksbefragung werden ganz genau 6.379.511 Österreicher stimmberechtigt sein, davon 3,069.795 Männer und 3,309.716 Frauen. Nur 46.000 Stellungspflichtige befinden sich darunter. Erwartet wird eine Beteiligung von rund einem Drittel der Stimmberechtigten.

Nach jüngsten Umfragen sind die Befürworter der Wehrpflicht in der Überzahl, für die Gegner wird es daher darauf ankommen, ob sie Gleichgesinnte am Wahltag zur Abstimmung „mobil machen“ können.

Stimmabgabe direkt am 20. Jänner

Der einfachste Weg, seine Meinung kundzutun, ist die persönliche Stimmabgabe am 20. Jänner. Die Wahllokale werden voraussichtlich ab 12 öffnen.

Die sogenannten "örtlichen Wahlbehörden" - also die Wahlbehörden in den Wahllokalen - treten entweder als Gemeindewahlbehörden in kleineren Kommunen oder Sprengelwahlbehörden in größeren Gemeinden und Städten in Erscheinung.

Eine Liste aller Wahllokale und der jeweiligen Öffnungszeiten, geordnet nach Bundesländern, hat das Innenministerium im Internet zusammengestellt .

Die Fragestellung

Die Frage auf dem Stimmzettel (weiß, Format A5) lautet:

a) Sind Sie für die Einführung eines Berufsheeres und eines bezahlten freiwilligen Sozialjahres

oder

b) sind Sie für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes? Für den ausgewählten Lösungsvorschlag bitte im dazu gehörenden Kreis ein X setzen.

Wer darf abstimmen?

Stimmberechtigt sind österreichische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die spätestens am Tag der Volksbefragung (also am 20. Jänner 2013) 16 Jahre alt werden und ihren Hauptwohnsitz in Österreich haben. Weiters stimmberechtigt sind Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher, die ihren Hauptwohnsitz im Ausland haben und in der Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sind.

Möglichkeiten der Stimmabgabe

Die Stimmabgabe erfolgt persönlich mit amtlichem Lichtbildausweis im Wahllokal in der Hauptwohnsitz-Gemeinde oder mit Stimmkarte (dann in einem Wahllokal in jeder Gemeinde Österreichs, vor einer „fliegenden Wahlbehörde“ oder per Briefwahl)

Persönlich am 20. Jänner

Am einfachsten ist die Abgabe der Stimme am 20. Jänner. Die Wahllokale werden voraussichtlich zu Mittag aufsperren; die Öffnungszeiten sind aber je nach Gemeinde sehr unterschiedlich.

Stimmkarten: Chance für Vergessliche

Wer am 20. Jänner verhindert ist – beispielsweise wegen einer Reise ins Ausland – konnte auch mittels einer Stimmkarte abstimmen. Diese mussten längst beantragt werden. Aber es gibt noch eine Chance: Vergessliche oder vielbeschäftigte Stimmberechtigte, die ihre eingeschrieben zugestellte Wahlkarte nicht rechtzeitig von der Post abgeholt haben, haben für die Volksbefragung am Sonntag eine zweite Chance: Ihre Stimmkarte wird in einem Stimmkarten-Wahllokal aufbewahrt, in dem sie am Sonntag dann doch noch ihre Stimme abgeben können. Welches das ist, kann man bei der Hotline des Innenministeriums (Telefon 01 53126 2470) erfahren. Denn ohne eine beantragte Stimmkarte ist die Teilnahme nicht möglich - sehr wohl aber ohne Amtliche Wahlinformation, wie das Innenministerium am Freitag betonte. Die Gemeindewahlbehörden holen die nicht zugestellten Stimmkarten von der Post ab und bewahren sie am Sonntag in einem Stimmkarten-Wahllokal auf. Dort kann der Stimmberechtigte sie abholen und seine Stimme abgeben, erläuterte das Innenministerium.

Hotline bei Fragen zur Volksbefragung

Das Innenministerium hat eine Hotline zur Volksbefragung eingerichtet. Dort werden keine inhaltlichen Fragen zum Bundesheer beantwortet, sondern nur organisatorische Details geklärt Die gebührenfreie Telefonnummer lautet 0800 500 180 und ist von Montag bis Freitag täglich von 08.00 bis 13.00 Uhr erreichbar.

Wann steht das Ergebnis fest?

Das wird am Montagnachmittag sein. Der Grund: Zwar müssen die Stimmkarten schon am 20. Jänner eingetroffen sein, doch ausgezählt werden diese erst einen Tag später. Das bedeutet, dass das endgültige Ergebnis erst am Montag feststehen wird.

Erste Prognosen werden am 20. Jänner ab 14 Uhr gestellt werden, veröffentlicht werden diese aber erst nach Schließen der letzten Wahllokale um 17 Uhr.

Weitere Downloads

DOWNLOAD: Informationen des Innenministeriusm zur Wehrpflicht-Volksbefragung (pdf-Dokument) .

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