Was Spindelegger von Angela Merkel lernen kann

Was Spindelegger von Angela Merkel lernen kann

"Das "Sacher“ ist lebendige Tradition und gleichzeitig Ausdruck zeitgemäßen österreichischen Lebensstils“, heißt es auf der Homepage des altehrwürdigen Wiener Hotels. Ein Satz wie aus dem Parteiprogramm der ÖVP.

Ebendort kann Michael Spindelegger am Freitag mit der deutschen Kanzlerin nach ihrem Arbeitstreffen mit Werner Faymann bei Sachertorte und Melange über die Eurorettung plaudern.

Ein ungleiches Gipfeltreffen der beiden christdemokratischen Parteichefs, nicht nur aufgrund unterschiedlicher Größenverhältnisse. Trotz Eurokrise sitzt Angela Merkel fest im Sattel. 45 Prozent der Deutschen sind mit ihrer Regierungsarbeit zufrieden. Ein Wert, von dem Spindelegger nur träumen kann. Seit der gescheiterten Personalrochade in den eigenen Reihen ist der ÖVP-Chef endgültig angezählt. Er wäre gut beraten, bei Merkel Anleihen in Sachen Leadership zu nehmen. Denn "Europas eiserne Lady“ ("FAZ“) beherrscht ihr Repertoire der Machtsicherung, vom Kaltstellen der Konkurrenz bis zum "Königsmord“.

Zugegeben, Spindelegger ist Vizekanzler, Merkel Regierungschefin. Doch das war sie nicht immer. Als CDU-Langzeitkanzler Helmut Kohl die evangelische Pastorentochter 1991 als Frauenministerin in die Regierung holte, war sie für ihn schlicht das "Mädchen“ aus dem Osten. Er hatte sie unterschätzt. Acht Jahre später, mit der CDU-Spendenaffäre im Nacken, war es die politische Ziehtochter, die dem konservativen Übervater den Verzicht auf den Ehrenvorsitz der CDU nahelegte. Merkel nutzte jedes Machtvakuum und ließ sich im Jahr 2000 zur Parteichefin wählen.

Abwarten und Wegloben

Auch Spindelegger hat den ÖVP-Chefposten abrupt übernommen. Wie Merkel hatte er sich in den aufdräuenden Parteiaffären nichts vorzuwerfen und galt als Hoffnungsträger der Aufarbeitung. Die anschließende Performance wurde von Korruptionsskandalen überschattet. Zuletzt musste Spindelegger auf Druck des niederösterreichischen Landeshauptmanns Erwin Pröll eine Volksbefragungsinitiative zur Wehrpflicht starten, bei der für ihn viel auf dem Spiel steht. Scheitert er im Jänner, geht er als Verlierer in die Nationalratswahl.

Von der Konkurrenz durch mächtige Landesfürsten kann auch Merkel ein Lied singen. Christian Wulff, Ministerpräsident von Niedersachsen seit 2003, und Günther Oettinger, Wulffs Amtskollege in Baden-Württemberg seit 2005, profilierten sich als ihre größten Kritiker. Ihr machtpolitisches Kalkül hieß in diesem Fall Abwarten und Wegloben. Oettinger wechselte 2010 direkt vom Landesvorsitz in die EU-Kommission - nicht ganz freiwillig, wie es hieß. Wulff wurde im selben Jahr zum Bundespräsidenten gewählt, bis zum unrühmlichen Karriere-Aus im Frühjahr.

Erwin Pröll sagt man weiterhin Ambitionen auf die Hofburg nach. Der ÖVP-Chef kann ihn zum Präsidentschaftskandidaten nominieren. Abwarten und Wegloben, allerdings erst 2016.

Härte zum richtigen Zeitpunkt

Merkel hat den Riecher für den richtigen Moment. Das bewies der angehende Star der Christdemokraten bereits 1990, als sie just am Vorabend der deutschen Wiedervereinigung erstmals bei Helmut Kohl vorstellig wurde. "Ihr Timing zeigt, dass sie ein Konzept für ihre Karriere hatte“, schreibt Gertrud Höhler in dem Buch mit dem unschmeichelhaften Titel "Die Patin“. 2002 überließ Merkel Bayerns mächtigem CSU-Ministerpräsidenten Edmund Stoiber freimütig die Kanzlerkandidatur. Er verlor die Wahl, und Merkel war prompt ihren größten Konkurrenten ein für alle Mal los. Dann übernahm sie den Fraktionsvorsitz von Friedrich Merz und wurde Oppositionsführerin. "Merkel hat Merz aus dem Weg geräumt, wie man Bäume umhaut, wenn man eine Autobahn bauen will“, schrieb der "Spiegel“ damals lakonisch.

Bei den Bundestagswahlen drei Jahre später hatte sie keine internen Gegner mehr zu fürchten und stieg zur Kanzlerin auf.

Diskretion und Tempo

Die Eliminierung unliebsamer Konkurrenten und mitunter auch unbequem gewordener Parteifreunde ist die eigentliche Kernmaterie, die der Kanzlerin den Ruf als Machtpolitikerin einbrachte. Hier tut sich Spindeleggers größtes Lernfeld auf. Sein taktischer Super-GAU: ein vorab durchgesickerter Wechsel im Führungsteam zum falschen Zeitpunkt, der nicht beziehungsweise den falschen Leuten kommuniziert wurde. Er scheiterte furios. Die verpatzte Rochade wird ihm als bislang größter Schnitzer angelastet, ein Lehrstück an taktischer Fehlleistung.

Dass der Parteichef seinen Klubchef Karlheinz Kopf durch die Finanzministerin ersetzen wollte, wird seit Monaten kolportiert. Im heurigen Mai hat sich Merkel nur 48 Stunden Zeit gelassen, bis sie ihren getreuen Umweltminister Norbert Röttgen nach dessen verpatzter Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen schlicht hinauswarf.

"Personalrochaden werden bei ihr viel diskreter behandelt und dann sehr schnell umgesetzt“, meint Karl Jurka, ehemals Mitglied der ÖVP-Bundesparteileitung und heute Politikberater in Berlin.

Spindeleggers geplanter Wechsel ins Finanzressort und die Weglobung Kopfs ins Nationalratspräsidium an Fritz Neugebauers Stelle war hingegen ein Hüftschuss, der am mächtigen Beamtengewerkschafter scheiterte.

"Spindelegger war Neugebauers Nachfolger im ÖAAB“, wundert sich ein ÖVP-Insider. "Er hätte wissen müssen, dass der Nein sagt. Spindelegger hat völlig das Gespür verloren.“ Besonders geärgert soll sich Beamtengewerkschafter Neugebauer darüber haben, dass ÖAAB-Chefin Johanna Mikl-Leitner neuerlich vorgeschickt wurde, nachdem bereits alles gesagt war.

Der misslungene Griff nach Fekters Posten wird auch im Ausland notiert. Jurka: "Die Herumnudelei um das Finanzressort schlägt in Europa Wellen. Fekter wird in internationalen Gremien geschwächt, weil sie ja auf Abruf bleibt. Und es schwächt den Vizekanzler, weil man ihm Entscheidungsschwäche attestiert.“

Die Betroffenen wurden überrumpelt, das Misstrauen gegen den Parteichef ist jetzt groß. Der ÖVP-Wirtschaftsflügel (Fekter, Kopf) misstraut dem ÖVP-Arbeitnehmerbund ÖAAB (Spindelegger), der Klub (Kopf) dem ÖVP-Regierungsflügel. Die nicht informierten schwarzen Länderchefs zürnen der Bundespartei. Hier rächt sich, dass der Niederösterreicher Spindelegger tief im ÖAAB verwurzelt ist.

Die deutsche Kanzlerin schleppt diesbezüglich keine Altlasten mit. Sie gehört keiner der sieben Teilorganisationen der CDU an. "Merkels Erfolgsgeheimnis, so sonderbar das klingt, ist ihre Bindungslosigkeit“, schreibt ihre Kritikerin Gertrud Höhler. Diesen Ballast abzustreifen wird Spindelegger nicht mehr gelingen.

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