Exklusiv: Spektakuläre Uhren-Affäre um FPK

Der Zeitdruck war enorm. Die Hypo Alpe-Adria war im Dezember 2009 in die Pleite geschlittert. Das beschehrte dem Land Kärnten eine veritable Budgetkrise und deckte die wirtschaftspolitische Inkompetenz der regierenden Freiheitlichen Partei Kärntens (FPK) auf. Jörg Haiders einstige Siegertruppe hatte ein akutes Imageproblem: Landeshauptmann Gerhard Dörfler, sein Stellvertreter Harald Dobernig und Parteichef Uwe Scheuch galten nach der Hypo-Pleite als Polit-Looser. Weil die FPK immer häufiger mit Korruption in Verbindung gebracht wurde, purzelten die Umfragewerte in den Keller.

Die Angst vor dem Machtverlust war derart groß, dass sich Scheuch und Co. für eine Materialschlacht nach dem Motto „Zeit ist Geld“ entschieden. Tausende Uhren wurden auf Kosten des Steuerzahlers verteilt. Die unorthodoxe Geschenkpolitik wird durch FORMAT exklusiv vorliegende Rechnungen an die Kärntner Landesregierung bestätigt.

So bekamen der Nobeluhrenhersteller Jacques Lemans GmbH mit Sitz in St. Veit an der Glan sowie die Villacher Hirsch European Watches GmbH innerhalb von drei Jahren fette Aufträge zugeschanzt. Rund 15.000 Uhren im Wert von 304.207,20 Euro wurden von 2010 bis Ende 2012 bei zahllosen Anlässen als Geschenke unters Volk gebracht.

Konkret wurden 2.959 Jacques-Lemans-Chronometer um 86.098,20 Euro und 12.005 Hirsch-Uhren im Gesamtwert von 215.109 Euro von der FPK-Regierung angeschafft. Eine vollständige Liste der Geschenkempfänger gibt es nicht, was die Causa sehr dubios macht.

Der von Jörg Haider erfundene „Teuerungsausgleich“ von 100 Euro für sozial Schwache, der trotz leerer Landeskassen auch unter Dörfler medienwirksam ausbezahlt wurde, war öffentlich bekannt. Der unkoventionelle „Zeitausgleich“ auf Landeskosten wurde wohl aus gutem Grund nie an die große Glocke gehängt.

Die Ticktack-Taktik wurde von Dörfler, Dobernig und Scheuch konsequent exekutiert. Auch FPK-Soziallandesrat Christian Ragger war mit besonderem Engagement dabei. Mit dem Stempel „Sachlich und rechnerisch richtig“ genehmigte sein Büro beispielsweise drei Hirsch-Aufträge, wo jeweils 500 Armbanduhren für die „Jugendwohlfahrt“ (Kostenpunkt: 12.300 Euro), für die „Behindertenhilfe“ (12.600 Euro) und für ausgesuchte „Pflegeheime“ (14.940 Euro) verrechnet wurden.

Zumindest beachtlich ist Raggers Anliegen, Kranke und Behinderte mit Zeitmessern zu versorgen. Denn als Soziallandesrat eilte ihm der Ruf eines Hardliners voraus. Seine Regierungszeit war durch Einsparungen geprägt. Für Wirbel sorgten beispielsweise drastische Kürzungen beim Heizkostenzuschuss und die umstrittene Wiedereinführung des Pflegeregresses. Letzterer wurde erst kürzlich von der neuen Regierung unter Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) sowie den Landesräten Wolfgang Waldner (ÖVP) und Rolf Holub (Grüne) wieder abgeschafft.

Werbung auf Landeskosten

Persönliche Eitelkeiten kamen auch nicht zu kurz. Der frühere Landeshauptmann Dörfler und sein Stellvertreter Dobernig orderten laut der FORMAT vorliegenden Kärntner Watchlist hunderte Herren- und Damenuhren „mit Leder- und/oder Kautschukband“, die ihren Namen trugen. Warum die Landesregierung für Privat- bzw. Parteienwerbung zahlt, ist nicht nachvollziehbar. Die Auftragsvergaben wirken daher dubios. Die FPK hat in der Vergangenheit stets betont, dass alle Regierungsausgaben gesetzeskonform waren. Ob das stimmt, wird eine genauere Prüfung ergeben.

Die Grenzen wurden jedenfalls ausgereizt. So bestellte Dobernig im Juni 2012 exakt 100 Taschenuhren, die laut Rechnung mit „Metallgehäuse poliert“ und mit „Metallkette verchromt“ sowie in einer „Sonderverpackung Kunstleder-Etui schwarz“ geliefert wurden. Die Gesamtrechnung lag bei 6.648 Euro. Nicht mehr ins Gewicht fielen läppische „Klischeekosten von 300 Euro“, die durch die von Dobernig angeregte „Schriftätzung“ verursacht worden waren.

Heiße Post

Die Uhrenpakete wurden im Amt der Kärntner Landesregierung wie Diplomatenpost behandelt. Verantwortlich war stets das Büro des jeweiligen Regierungsmitglieds. So kam es zu außergewöhnlichen Bestellungen:

• Die „Abteilung 7 – Wirtschaftsrecht und Infrastruktur“ bezahlte für einen Großauftrag: Laut Hirsch-Rechnung vom Oktober 2012 wurden 5.000 gelb-grüne Kinderuhren (Modell: „Polizist Ferdinand“) angefordert. Die Lieferung sorgte zunächst für Chaos in der Abteilung, die sich normalerweise etwa mit Anlagen-, Bau- und Gewerberecht sowie Eisenbahnen, Hochbau und Verkehrsplanung beschäftigt. Die Verteilung von tausenden Kinderuhren im Gesamtwert von 35.400 Euro war sicherlich Neuland.

• Die „Abteilung 6 – Bildung, Generationen und Kultur“ gab im Dezember 2010 einen „Zahlungsverrechungsauftrag“ von 5.160 Euro bezüglich „Uhren für Pensionsten“ frei. Es ging um die 40 Chronographen – Stückpreis: 129 Euro. Ein Mitarbeiter des „Zentralausschusses für allgemein bildende Pflichtschulen“ in der Landesregierung holte die Uhren im Jacques-Lemans-Werk persönlich ab. Sie sollten als Abschiedsgeschenke zu Weihnachten verteilt werden.

Kurtis Knopfbatterien

Auch Kurt Scheuch brachte die Bildungsabteilung in Verlegenheit. Vergangenen Oktober stellte die Jacques Lemans Gmbh keine Uhren in Rechnung, sondern 131 Knopfbatterien für „Armbanduhren für Schüler“. Die Anweisung vom Büro Scheuch an die „Abteilung 6“: Die Rechnung über 393 Euro sei „sachlich und rechnerisch richtig“ – und sofort zu begleichen.