Wirbel um Bratusek: Rücktritt dementiert

Die slowenische EU-Kommissarin Alenka Bratusek sollte am Dienstagmorgen angeblich ihren Rücktritt schon verkündet haben. Am Nachmittag dementierte sie jedoch Berichte, sie hätte ihren Rückzug angetreten. Der Abgang wurde bereits von verschiedenen EU-Politkern via Twitter gemeldet, die angeblich vor der offiziellen Ankündigung vom Rückzug Bratuseks erfahren haben. Ein zweites Hearing könnte noch folgen.

Wirbel um Bratusek: Rücktritt dementiert

Doch kein Rücktritt: Alenka Bratusek ortet eine Kampagne gegen ihre Kandidatur.

Brüssel. Es geht rund um die Kandidaten, die im Team um EU-Kommissionspräsident Jean-Cleaude Juncker als EU-Kommissar nominiert wurden. Die umstrittene slowenische EU-Kommissarkandidatin Alenka Bratusek soll nach Angaben von grünen Europaabgeordneten ihre Kandidatur für die EU-Kommission zurückgezogen haben. "Bratusek hat ihre Kandidatur zurückgezogen", teilte die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Ulrike Lunacek, am Mittwoch via Twitter mit. Auch der grüne Europaabgeordnete Michel Reimon teilte dies auf dem Kurznachrichtendienst mit.

Kur nach Mittwochmittag kam das Dementi der EU-Kommission. "Wir dementieren das mit aller Schärfe", meinte Kommissionssprecherin Natasha Bertaud. Und auch Bratusek ließ das Dementi folgen - unter anderem via Facebook, wo sie ihre politischen Gegner einer Kampagne gegen sie bezichtigte. "Ich bin nicht zurückgetreten, obwohl ich zugebe, dass all das nicht leicht zu ertragen ist", schrieb Bratusek. "Die heutigen Gerüchte über meinen Rücktritt sind erfunden. Sie sind nur die Fortsetzung des Drucks, der auf meine Kandidatur seit mehr als einem Monat ausgeübt wird und in den letzten Tagen intensiviert wurde."

Rezept der Diskreditierung aus Slowenien

Als treibende Kraft der Druckausübung sieht sie ihre Mitbürger und Mitbürgerinnen, die damit rechnen würden, nach ihrem Sturz selbst Kandidaten zu werden. "Der Rezept für meine Diskreditierung wurde in Slowenien geschrieben", betonte Bratusek.

Nach ihrer Anhörung im EU-Parlament hatte es massive Kritik gegen Bratusek gegeben, die als Vizepräsidentin in der EU-Kommission für die Energieunion zuständig sein sollte. In Bezug auf ihre heftig kritisierte Anhörung vor dem EU-Parlament, weil sie unter anderem ausweichende Antworten auf konkrete Fragen gab, betonte Bratusek, dass ihr Auftritt tatsächlich auf grundsätzliche Antworten orientiert gewesen sei. "Das war eine bewusste Entscheidung nach zahlreichen Beratungen auch mit den Kreisen in Brüssel. Hätte ich konkretere Antworten gegeben, wäre ich wahrscheinlich deswegen kritisiert worden."

Zweite Chance

Der Chef des Umweltausschusses im Europaparlament, Giovanni La Via, sagte am Dienstag dem Internetportal "viEUws", dass sein Ausschuss mehrheitlich gegen die als Kommissions-Vizepräsidentin für die Energieunion vorgesehene Ex-Ministerpräsidentin stimmen werde. Bratusek habe "einige ernste Fehler" im Hearing gemacht.

Kommissionssprecherin Bertaud sagte, der Ball liege nunmehr beim Europaparlament. Ob Bratusek - ebenso wie der designierte britische EU-Kommissar Jonathan Hill - ein zweites Hearing bekommen sollte, wollte die Sprecherin nicht sagen. "Das sind interne Prozeduren des EU-Parlaments", sagte sie. Der nächste EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker "hört zu, er bleibt ruhig", versicherte die Kommissionssprecherin.

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