Volksbegehren Bildung: Rekord für Androsch?

In den bisher 50 Jahren meiner politischen Tätigkeit habe ich dieses Maß an Unterstützung nicht erlebt“, zeigte sich Hannes Androsch unmittelbar vor dem Start des Bildungsvolksbegehrens immer noch überrascht vom Zuspruch, den das Thema erzeugt.

Ein Meinungsforschungsinstitut prognostizierte eine Woche vor Start der Eintragungsfrist ein theoretisches Potenzial von 1,7 Millionen unterschriftsbereiten Österreichern. Das wäre Rekord unter den bisherigen 34 österreichischen Volksbegehren. Realistisch scheinen nach Ansicht von OGM allerdings 600.000 Unterzeichner. Androsch zu den in einigen Medien überzogen dargestellten Zahlen: „Wir geben uns auch mit weniger zufrieden. Entscheidend ist, was danach kommt.

Wenn wir viele Unterschriften haben, aber nach der Debatte im Parlament endet dann alles, wäre das inakzeptabel.“ Sicher nicht unterschreiben wird die ehemalige Bildungsministerin Elisabeth Gehrer. „Ich halte nichts von dieser modernen Form der Unterschriftenpolitik“, kritisiert sie. Denn es bringe bei der Bildung wenig, Organisatorisches zu verändern, vielmehr sei inhaltliche Arbeit zu leisten.

Anders sieht das einer ihrer Parteifreunde – der Döblinger ÖVP-Chef, so erzählt Hannes Androsch, hat seinerzeit gemeinsam mit ihm seine Unterstützungserklärung abgegeben, damit das Volksbegehren überhaupt in die Wege geleitet werden konnte. Unterschreiben können Unterstützer bis 10. November auf den Gemeindeämtern und Magistraten ihres Hauptwohnsitzes. Mitzubringen: ein gültiger Lichtbildausweis.

Kommentar
Franz C. Bauer, trend-Redakteur

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