Vizekanzler Pröll inszeniert sich als neuer starker Mann in der Republik – ein Portrait

Vor einem Jahr war die ÖVP orientierungslos. Heute steht ihr Chef Josef Pröll als Finanzminister am Steuerrad der Republik und gibt in der Regierung den Takt vor. Was macht er besser als die SPÖ?

Dienstagmittag war der Genussmensch Josef Pröll wieder mal in seinem Element. Beim Business-Lunch der Raiffeisen-Zentralbank am Wiener Stadtpark gab es als Eröffnung Mousse vom Räucherlachs, danach wurde gebratener Kalbsrücken aufgetragen. Noch bevor er das Dessert, einen flüssigen Schokoladekuchen mit Früchten, angerührt ­hatte, erhob sich der Finanzminister und setzte vor den versammelten Gästen aus der heimischen Wirtschaft zu einer Rede an, in der er ­einen Bogen von der FPÖ über die heimische Konjunktur bis zur internationalen Wirtschaftsentwicklung spannte. Seine Kernbotschaften waren an diesem Dienstag dieselben wie in den vergangenen Wochen: „Derzeit wird über neue Steuern nicht einmal diskutiert.“ Und weiter: „Bis 2012 haben wir mit einer steigenden Arbeitslosigkeit zu rechnen. Das wird unser zentrales politisches Problem.“ Und zum Abschluss gab es einen selbstironischen Seitenhieb auf das vergangene Jahr als Finanzminister: „Wir haben in einem Jahr mehr Schulden gemacht als Bruno Kreisky in seiner gesamten Amtszeit.“

Finanzgipfel als Bühne für Pröll
In wenigen Tagen, am 14. Oktober, will der bullige Politiker dann zum wirklich großen Wurf ausholen. In einer medial groß angelegten Inszenierung lädt er Meinungsführer der Re­publik zu seiner „Rede als Finanzminister“ ins Ministerium. Mit dieser Rede verfolgt der heimliche Kanzler im Staat zwei Ziele: Zum einen wird der Finanzminister die Bevölkerung dabei auf die harten Zeiten und die kommenden Sparpakete einstimmen, die in den nächsten Jahren notwendig sein werden, um die Staatsverschuldung wieder zurückzuschrauben. Zum anderen liegt hinter dieser Inszenierung auch der Plan seines Beraterstabes, den Finanzminister als jene Figur in der Regierung zu positionieren, die tatsächlich das Steuerrad – und die Gelder – in Händen hält. Auch der Zeitpunkt ist kein Zufall: Während die SPÖ am selben Tag kurzfristig eine Präsidiumssitzung einberufen hat, um über die jüngste Niederlagenserie zu beraten, steht Pröll im Moment als der gewinnende Siegertyp in der Öffentlichkeit.

Ein Jahr ÖVP-Chef
Schon klar, das muss ­natürlich nicht so bleiben. Im nächsten Jahr stehen für die ÖVP schwierige Landtagswahlen in Wien, im Burgenland und in der Steiermark an. Und die Bundespräsidentschaftswahl gegen den populären Amtsinhaber Heinz Fischer ist ebenfalls ein höchst unsicheres Rennen für die Schwarzen. Dennoch bleibt das Faktum: Josef Pröll hat derzeit im direkten Vergleich mit Bundeskanzler Werner Faymann in allen Umfragen die Nase vorn (siehe auch Grafik ) , die Partei bietet ein geschlossenes Bild nach außen, tritt einheitlich auf, und Pröll macht als Finanzminister für viele eine überraschend gute Figur. Auch auf dem internationalen Parkett.

Rückblick auf harte Monate
An dieser Stelle ein kurzer Rückblick in den Herbst 2008: Nach der ÖVP-Wahlniederlage Ende September bei der Nationalratswahl trat Wilhelm Molterer am nächsten Tag zurück, und Pröll übernahm eine zutiefst verunsicherte und frustrierte Partei, die er in Koalitionsverhandlun­gen mit dem ungeliebten Regierungspartner SPÖ führte. Daneben musste der ÖVP-Parteitag im November vorbereitet werden, an dem Pröll um möglichst große Zustimmung als Parteichef warb. Parallel dazu wurden die Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ geführt, in denen die ­Hand­schrift der Volkspartei zu erkennen sein musste. Das alles in der schwersten Wirtschaftskrise seit den 1930er-Jahren. Der ÖVP-Kenner und Politikwissenschaftler Fritz Plasser sagte damals in FORMAT: „Der ÖVP-Parteichef ist in dieser Situation der härteste Job in der Republik.“ Und Pröll selbst meint heute im Interview über diese Zeit: „Die letzten Monate 2008 haben mich persönlich sehr geprägt, weil ich ­harte Auseinandersetzungen und Niederlagen verarbeiten musste.“

Der Politiker Pröll  
Pröll ist aus diesen turbulenten Tagen des Jahres 2008 offensichtlich gestärkt hervorgegangen und hat es geschafft, der Partei wie auch der Regierung seinen Stempel aufzudrücken. Was aber ist das Erfolgsgeheimnis des 41-jährigen Niederösterreichers und Neffen des mächtigen Landeshauptmannes in St. Pölten? Wilhelm Molterer, der als Vorgänger Prölls als Finanzminister- und ÖVP-Parteichef vor ähnlichen Herausforderungen stand, fasst die drei wichtigsten Eigenschaften Prölls kurz zusammen: „Der Josef kann mit Menschen gut umgehen, er ist in der Sache firm und hat selbst in angespannten Situationen immer eine ­gewisse Leichtigkeit.“ Molterer muss es wissen, schließlich war es er, der das politische Talent Prölls frühzeitig erkannte, ihn als Landwirtschaftsminister zum Kabinettschef machte und letztlich dafür sorgte, dass Pröll in die Regierung Schüssel als Lebensminister einzog.

Familie und Vorbild
Daneben gibt es aber – hört man sich bei engen Freunden um – noch einen weiteren wesentlichen Faktor, der zu ­jener Leichtigkeit, Ruhe und Ausgeglichenheit des Parteichefs beiträgt: seinen intensiven Familiensinn. Nicht nur, weil Pröll mit seiner Familie fixe Zeitfenster geschaffen hat, in denen gemeinsame Zeit verbracht werden kann. Es gilt als schlecht gehütetes Geheimnis, dass der Finanz­minister auch auf die politische Meinung seiner Frau und seines 19-jährigen Sohnes Wert legt. Außerdem lebt der im Wein­viertel auf­gewachsene Pröll mit seiner Frau seit seiner Studienzeit in Wien und fühlt sich in der Großstadt sichtlich wohl. Und Pröll hat einen weiteren Startvorteil gegenüber den meisten Politikern: Er ist in einer zutiefst politischen Familie aufgewachsen und hatte in seinem Onkel Erwin über Jahre ein unmittelbares Vorbild in politischer Arbeit. Erwin Pröll meint gegenüber FORMAT, ihn habe schon die Neugierde des jungen Josef fasziniert: „Während die anderen Jungen Fußball gespielt haben und wir Erwachsenen uns unterhalten haben, hat der Josef bei uns gelauscht.“ Und Monika Langthaler, ehemalige grüne Abgeordnete, ergänzt: „Man braucht ihm den Machiavelli nicht zu schenken, den hat er schon im Kinder­garten erhalten.“

Der ÖVP-Chef und Finanzminister
Aus diesen Kindheitserfahrungen hat Pröll wohl auch das Verständnis mitgenommen, dass nur das Bohren harter Bretter zum Ziel führt. In den Augen vieler Kritiker hat sich nämlich die Partei im vergangenen Jahr zu langsam geöffnet, etwa in der Bildungspolitik. Langthaler: „Er ist als Junger angetreten, um die Partei zu reformieren, und ich würde mir manchmal mehr Tempo bei den Umsetzungen wünschen. Aber man muss sehen, dass sein Spielraum ein begrenzter ist, weil er bedenken muss, was er der Partei zumuten kann.“ Tatsächlich hat es Pröll bis dato vermieden, der Beamtengewerkschaft oder gar den Landesfürsten in Niederösterreich, Oberösterreich, Tirol oder Vorarlberg im Zuge von Einsparungen im Verwaltungsbereich mit deutlichen Ansagen den Kampf anzusagen. Ein Schritt, der unweigerlich kommen muss, wenn Pröll seine eigenen Einsparungsziele im Budget einhalten will.

Profunder Wirtschafter
Auf der anderen Seite hat Pröll als Parteichef die Partei an strategisch wichtigen Posi­tionen mit Vertrauten besetzt und so eine moderate Neuausrichtung der Volkspartei möglich gemacht. Das Dreieck mit dem Klubobmann im Parlament, Karl-Heinz Kopf, und Generalsekretär Fritz Kaltenegger funktioniert reibungslos und lässt dem Parteichef auch viel zeitlichen Spielraum für seine Tätigkeiten als Finanzminister. Und gerade in diesem Ressort schlägt sich der Bauernbündler für viele Wirtschaftskenner überraschend gut. Nicht nur, dass er sich in die komplizierte Finanzmaterie über Weihnachten 2008 mit mehreren ­dicken Aktenordnern einarbeitete. Er tritt auch gegenüber den Wirtschafts- und Finanzbossen in nationalen wie internationalen Fachgesprächen profund und mit Detailwissen gespickt auf. Daher blieben bislang auch peinliche Schlagzeilen über selbstgefällige Auftritte im In- oder Ausland wie noch vor wenigen Jahren unter Amtsvorgänger Grasser aus.

Des Vizekanzlers Defizite
Allerdings blieben, wie der Politikwissenschaftler Peter Filzmaier kritisch anmerkt, seine ­politischen Visionen im vergangenen Jahr auf der Strecke. Weder in der Budget- noch in der Gesellschaftspolitik ist es Pröll gelungen, größere Skizzen davon zu entwerfen, welche Vorstellungen er von Österreich im Jahr 2020 hat. Filzmaier: „Ich finde das schade. Ich wünsche mir Politiker mit Visionen, auch wenn das eher mir als Politikwissenschaftler fehlt. Politisch schadet ihm das wohl nicht.“ Neben dem Mangel an größeren Entwürfen für das Land orten mehrere Ken­ner des Finanzministers eine weitere Schwäche: jene der Abgehobenheit. Ge­rade wegen dieses erfolgreichen ersten Jahres als Vizekanzler befürchten manche Vertraute oder Experten wie Langthaler oder OGM-Chef Wolfgang Bachmayer, dass die ÖVP und auch Pröll übermütig werden. Langthaler warnt eindringlich: „Ich wünsche mir, dass er nicht abhebt. Ich habe das schon bei so vielen Politikern erlebt.“

Mit Wille zur Macht
Vorerst scheint diese Sorge noch un­begründet, Pröll jenes politische Gen zu besitzen, das ihn direkt und ohne Kontakt­ängste auf Menschen zugehen lässt. Ein langjähriger ÖVP-Mandatar zieht dazu folgenden Vergleich zu einem Exkanzler: „Wolfgang Schüssel war ein toller ­Kanzler, aber bürgerscheu. Mit hohen Würden­trägern hat er sich gerne getroffen, aber möglichst nicht mit den Bürgern. Pröll hingegen ist bodenständig.“ Und Pröll hat den Willen zur Macht. Anders als etwa Werner Faymann, der durch die turbulenten Ereignisse im vergangenen Sommer quasi in die Kleider des Kanzlers schlüpfen musste, will Pröll geplant Kanzler werden. Dass er das schafft, trauen ihm auch immer mehr zu. Dabei dürfte eines helfen: der „Zug zum Tor“, der sich in Sprache und Stil des bekennenden Fans von Austria Wien in ­jedem Gespräch wiederfindet.

Von Silke Pixner und Markus Pühringer

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Christoph Kotanko, Korrespondent der Oberösterreichischen Nachrichten in Wien

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