Türkises Fiasko: Auch Finanzminister Blümel und Kanzler Schallenberg treten ab
Der Abschied von Sebastian Kurz aus der Politik löst eine Kettenreaktion aus. Finanzminister Gernot Blümel tritt ab und legt den Vorsitz der Wiener ÖVP zurück. Kanzler Alexander Schallenberg wird sein Amt ebenfalls zur Verfügung stellen.
Treten zurück: Kanzler Alexander Schallenberg (li) und Finanzminister Gernot Blümel
Der 2. Dezember 2021 wird in die Annalen der ÖVP und der Geschichte der österreichischen Politik eingehen. Nachdem Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz am Vormittag seinen vollständigen Rückzug aus der Politik erklärt hat, stellte am Abend auch Alexander Schallenberg, der erst am 11. Oktober als Nachfolger von Sebastian Kurz zum Bundeskanzler angelobt wurde, sein Amt zur Verfügung. Später am Abend erklärte schließlich auch Finanzminister Gernot Blümel seinen Rücktritt als Minister. Gleichzeitig legte Blümel den Vorsitz der ÖVP Wien nieder.
"Es war mit eine Ehre", sagt der scheidende Finanzminister, der acht Jahre lang in der österreichischen Spitzenpolitik war. So wie Sebastian Kurz führte auch Blümel die Geburt seines - bereits zweiten - Sohnes als Grund für den Rücktritt und schließlich Kurz's Rückzug aus der Politik als finalen Anstoß für seine Entscheidung an. Er habe sich entschieden, die Politik zu verlassen - nicht aus Groll.
Schallenberg will das Amt als Bundeskanzler zurücklegen, "sobald parteiintern die entsprechenden Weichenstellungen vorgenommen sind". Das könnte bereits am Freitag, dem 3. Dezember der Fall sein.
Ich stelle daher mein Amt als Bundeskanzler zur Verfügung, sobald parteiintern die entsprechenden Weichenstellungen vorgenommen wurden.
— Alexander Schallenberg (@a_schallenberg) December 2, 2021
Der ÖVP-Bundesparteivorstand wird an diesem Freitag tagen, um die Nachfolge der Schlüsselpositionen in der Partei und der österreichischen Bundespolitik zu regeln. Der heißeste Kandidat für die Nachfolge von Sebastian Kurz als Parteivorsitzender und als neuer ÖVP-Kanzler ist der aktuelle Innenminister Karl Nehammer. Der Rückzug von Gernot Blümel als Finanzminister könnte dem Vernehmen nach auch eine Forderung Nehammers gewesen sein, sich für den Parteivorstand und das Kanzleramt zur Verfügung zu stellen.
Ob Schallenberg unter dem neuen Kanzler wieder ins Außenministerium zurückkehren würde blieb vorerst offen. Fest steht jedoch, dass das türkise System, das Österreichs Politik in den vergangenen Jahren geprägt hat, damit endgültig implodiert.
Auch über die Ablöse von Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck wurde am "ÖVP-Rücktrittstag" spekuliert. Diesbezügliche Meldungen wurden jedoch von Schramböcks Sprecherin umgehend dementiert. Der Ausgang der für Freitagnachmittag angesetzten Tagung des ÖVP-Bundesparteivorstands darf jedenfalls mit Spannung erwartet werden.
