Türkiser Kanzler, grüne Bürgermeisterin?

Türkiser Kanzler, grüne Bürgermeisterin?

IM FAHRERSITZ DER SPÖ. Hans Peter Doskozils Erfolgskurs, rechts abriegeln und links blinken, würde die Wiener SPÖ Richtung Crash führen. Michael Ludwig sucht eine Strategie gegen den Ansturm von Türkis-Grün-Pink.

Die "Dirndl-Koalition" ist mehr als ein Schreckgespenst zur roten Mobilisierung. Schafft bei der Wien-Wahl Türkis-Grün-Pink die Mehrheit im Rathaus, will die ÖVP den Grünen ein Angebot machen, das sie nicht ablehnen können.

Im Vorstadtcafé "Benedikt" am Wiener Rochusmarkt hat sich ein knappes Dutzend Männer mittleren Alters an der Theke eingefunden und ordert um halb elf Uhr Vormittag die ersten Achterln Weißwein. Zwei halten das Geschehen mit Videokameras fest. Wären da nicht auch ein paar Helferinnen, die blaue Jacken tragen, ginge der nominelle Häuptling der Gruppe dank Unauffälligkeit unter: Dominik Nepp, nach Ibiza über Nacht zu Wiens FPÖ-Chef gekürt, will am Tag nach dem Wahldesaster im Burgenland ausgerechnet in H.-C. Straches Heimatbezirk Wien-Landstraße ein Lebenszeichen setzen. Nepps gefallenes Idol hätte längst jedem der Gäste schon kumpelhaft auf die Schulter geklopft. Er und seine Truppe wirken aber, als müssten sie sich für die geplante Bezirkstour noch Mut antrinken.

Denn knapp neun Monate vor der Wien-Wahl gibt es nur eine unverrückbare Gewissheit: Im Burgenland haben die Blauen jeden dritten Wähler verloren. In Wien könnten Nepp & Co dank "HC Rache" halbiert werden - von 30 auf 15 Prozent.


Rote fürchten blauen Totalabsturz


Die geringste Freude mit dem Niedergang der Blauen haben ausgerechnet die Roten. Das klingt nur auf den ersten Blick paradox. Die FPÖ war ein willkommener Wunschgegner, die Polarisierung Häupl versus Strache bescherte der SPÖ 2015 in Wien noch einmal knapp 40 Prozent. Das Spitzenduell Rot gegen Blau fällt 2020 aus. Eine zur Vogelscheuche abgemagerte FPÖ lässt sich nicht zum Schreckgespenst ausrufen - und Strache erregt bald mehr Mitleid als Angst.

Am meisten Freude mit der Wiener Startaufstellung 2020 haben die Türkisen: Blau im freien Fall, Rot mangels Duellpartner brustschwach, Pink in der neuen Unübersichtlichkeit leicht übersehbar, Grün nach der ungewöhnlichen Paarung mit Türkis noch orientierungslos. Allein die Kurz-Truppe ist als Wahlgewinner gesetzt. Das ist kein Kunststück: 2015 erzielte die ÖVP in Wien mit erbärmlichen zehn Prozent ihr schlechtestes Wahlergebnis aller Zeiten. Umfragen geben der Kurz-Truppe eine Verdopplung der Stimmen.

Nimmt man die harte Währung der jüngsten Nationalratswahl als Basis, könnten sich im Herbst 2020 noch dramatischere Umwälzungen ergeben: Die SPÖ stürzte am 29. September 2019 in Wien erstmals unter 30 Prozent ab, die Blauen schafften es mit zwölf Prozent, gerade noch zweistellig zu bleiben. Umgelegt auf den Wiener Gemeinderat war damit für ihre Gegner die Vertreibung der SPÖ aus dem Wiener Rathaus schon zum Greifen nahe: ÖVP (24,6 Prozent), Grüne (20,8 Prozent) und Neos (9,8 Prozent) kamen bei der letzten Nationalratswahl erstmals auf eine komfortable gemeinsame Mehrheit von 55 Prozent. Bei Michael Häupls letzter Gemeinderatswahl vor fünf Jahren schafften Schwarz, Grün und Pink gemeinsam lediglich überschaubare 27 Prozent.


Reicht Türkis-Grün-Pink, nein danke?


Im Wiener Rathaus geht seit dem 29. September bei führenden politischen Köpfen daher eine dramatische Rechnung um.

  • Die Türkisen kommen bei der Wien-Wahl im Herbst 2020 dank blauer Leihstimmen auf deutlich über 20 Prozent.
  • Die Grünen profitieren nach einem heißen Sommer neuerlich von der Klimakrise und bringen über 15 Prozent auf die Waage.
  • Die Pinken halten sich bei zehn Prozent.
  • Mit gerade noch 30 Prozent für Rot und deutlich unter 20 Prozent für Blau und Strache gehen SPÖ und FPÖ als Verlierer vom Platz.

Was sollte Türkis da noch hindern, sich gemeinsam mit Grün und Pink zur "Koalition der Sieger" auszurufen und die SPÖ vom Bürgermeister-Thron zu stürzen? Alles nur Planspiele roter Rathausstrategen, die verzweifelt auf der Suche nach einem neuen Schreckgespenst für den Wahlkampf sind? Parole: Hilfe, die Dirndl-Koalition kommt! Wahlslogan: Türkis-Grün-Pink, nein danke!

Eine Vermutung, die durchaus etwas für sich hat, wären da nicht zwei andere gravierende Fakten: Die Anti-SPÖ-Koalition im Dirndl-Look Türkis-Grün-Pink war keine Eintagsfliege. Zwei Wochen nach dem Ibiza-Skandal landete die SPÖ Ende Mai des Vorjahrs bei den EU-Wahlen in Wien nur noch bei mageren 30 Prozent - und hatte erstmals eine türkis-grün-pinke Mehrheit von 52 Prozent gegen sich.

Was noch schwerer wiegt: In der ÖVP sieht man die Dirndl-Koalition spätestens seit damals in der Tat als realistische strategische Option. Jüngste Überlegung im engsten Kreis um Sebastian Kurz: Um auch den rotaffinen Wiener Ökos die letzten Hemmungen vorm "Dirndl-Tragen" zu nehmen, spielt Türkis damit, den Grünen ein Angebot zu machen, das sie nicht ablehnen können: die undankbare Rolle des Juniorpartners abzustreifen. "Birgit Hebein wäre eine gute Bürgermeisterin", ist aus dem türkisen Küchenkabinett dieser Tage zu vernehmen.

Motto: "Teile und herrsche": schwarzer Bundeskanzler, grüne Bürgermeisterin. Hauptsache: Rot ist nach dem Bund nun auch in Wien erstmals politisch tot.

Die grüne Stadträtin wurde so schon während der Regierungsverhandlungen von den Türkisen auffällig umgarnt. Öffentlich ließen ÖVP-Verhandler verlauten, wie überrascht man über ihre professionelle und pragmatische Verhandlungsführung sei. Intern deponierten die Türkisen beim Ringen um Kompetenzen und Ministerjobs mehrfach: Im Vergleich zu den Wiener Roten, die den Grünen mit den Verkehrsagenden nur einen einzigen Stadtratsjob zugestanden, seien die Türkisen im Bund mit vier grünen Regierungsjobs mehr als großzügig. Unverhohlene Botschaft: eine Erfahrung, die sich demnächst im Wiener Rathaus wiederholen ließe.


Blümel: Chance zum Machtwechsel nach 100 Jahren


Es ist kein Zufall, dass ÖVP-Spitzenkandidat Gernot Blümel just am Abend der Burgenland-Wahl erklärte: "Nach hundert Jahren gibt es nun auch die echte Chance, dass Wien neu regiert werden kann." Rote Strategen rechnen damit, dass der gelernte Philosoph Gernot Blümel es ab sofort nicht beim lauten Räsonieren belässt, sondern den Schalter auf Dauerfeuer umlegt - und die "ewigen roten Regenten im Rathaus" als Schuldige für alle Mängel in der Stadt an den Pranger stellen wird.

Noch signalisiert keine einzige Umfrage, dass die SPÖ auch bei Landtagswahlen mit derart starken Verlusten zu rechnen habe wie bei der Nationalratswahl. Die Ausgangslage für Michael Ludwig ist dennoch eine dramatisch andere als noch in der Ära Häupl: 2015 gelang es, mit dem Feindbild Strache nicht nur grüne, sondern auch schwarze Leihstimmen zu holen.

Häupls Nachfolger steht im Wahlkampf 2020 vor einem Dreifrontenkrieg: Nach jahrelangem Aderlass zu den Blauen rann die SPÖ zuletzt bei Wahlen sowohl in Richtung Türkis als auch Richtung Grün aus. Das Rezept der ländlichen burgenländischen SPÖ, rechts abriegeln und links blinken, würde der Wiener SPÖ mehr schaden als bringen. Macht Ludwig die Türen offensiv à la Kurz für Blau-Wähler auf, bleibt er damit nicht nur zweite Wahl.

Denn die von der FPÖ und Strache Enttäuschten versuchen ihr Glück längst mehrheitlich bei Türkis oder tauchen ins Nichtwählerlager ab. Ludwig würde auch die nur mühsam gekitteten Wunden zwischen den "Liesingern" um Werner Faymann und dem "Team Haltung" um Renate Brauner neu aufreißen.


Ludwig: Hoffen auf enttäuschte Grün-Wähler


Ludwig bleibt daher nur als Option, sich als Arche Noah für vom Kabinett Kurz & Kogler enttäuschte Grün-Wähler anzudienen. In den vergangenen Tagen setzte die SPÖ hier erste Signale: Eine Klimaoffensive mit einem konkreten Maßnahmenbündel von Begrünung bis Hitzedämmung soll zeigen, dass auch die SPÖ die Folgen der Erderwärmung in der Stadt ernst nimmt.

Gleichzeitig macht sie in grün regierten Bezirken wie Mariahilf (Gumpendorfer Straße) und Leopoldstadt (Praterstraße) gegen "überzogene Aktionen gegen Autofahrer" mobil. Mit dieser Doppelstrategie, so ein roter Stratege, will die SPÖ nun "Mitte-Wähler aller Lager stärker an sich binden".

Ein Wahlkampfschlager wie Häupls "Es geht um alles"-Duell gegen Strache ist das noch lange nicht. In Interviews beginnt nun auch Michael Ludwig, die Aussicht auf eine "Dirndl-Koalition" in die Auslage zu stellen. Noch vorsichtig als dräuende Alternative und noch, ohne die Grünen ausdrücklich an den Pranger zu stellen. Ein mögliches Bündnis zwischen Türkis-Grün-Neos verschreckt freilich weder türkise noch pinke Wähler. Im Gegenteil: Es macht ihre Stimmen subjektiv noch gewichtiger. Im Werben um grüne Wechselwähler steht Ludwig wiederum vor dem Dilemma: Wie dosiert er seine Warnung vor der Gefahr der Mitherrschaft einer Partei, mit der er gerade noch selber regiert?

Ludwigs größtes Ass im Wahlkampf 2020 bleibt: Noch gibt es keine breite Stimmung, dass es dringend einen Machtwechsel im Wiener Rathaus braucht. Aber knapp neun Monate vor einer Wahl sind seit Ibiza in der Politik eine halbe Ewigkeit.


Der Autor

Josef Votzi , 64, ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend beleuchtet er wöchentlich Österreichs Politik.

Thema: Politik Backstage von Josef Votzi



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