Superministerium für Sebastian Kurz – Was er kann und was nicht

Superministerium für Sebastian Kurz – Was er kann und was nicht

Vom Zukunftsminister zum Superminister ohne eigenes Zutun. Sebastian Kurz kann das. Oder besser, die anderen können für ihn. Zuletzt waren es ausgerechnet die Grünen, die den Jungbürgerlichen in höhere politische Gefilde hoben, als er sich ohnehin bereits bewegt. Und dabei wollten sie doch nur den Teufel an die Wand malen...

Ein Superministerium werde Kurz in der neuen Koalition erhalten, bestehend aus den Agenden, die er mit SPÖ-Pendant Doris Bures in den kommenden Wochen unter der Rubrik "Zukunft“ verhandeln wird. Für Forschung, Integration, Jugend, Familie, Energie, Umwelt und Nachhaltigkeit sei dann der künftige jüngste Minister der zweiten Republik zuständig. Ein Monsterressort, das kaum zu managen wäre, warnt die Opposition.

Doch stimmen die Gerüchte? Was traut er sich selbst zu? Und was die eigenen Leute? Was kann Kurz eigentlich wirklich?

Der Schwamm

"Ich kann mich noch genau erinnern, dass er mir eine Million Fragen gestellt hat“, erinnert sich Philipp Maderthaner. Der damals 25-jährige Kommunikationschef der niederösterreichischen ÖVP betreut Kurz, den 20 Jahre alten Jungen ÖVPler, 2007 im Rahmen eines Nachwuchsprogramms der Landespartei. Damals lernt Kurz auch Erwin Pröll kennen. Der Landeshauptmann mutiert bald zum wichtigen Unterstützer. Denn Kurz hat Talent. Beobachten, zuhören, analysieren. Damit macht er sich in der Jungen ÖVP rasch einen Namen. Weil er Themen auch auf den Boden bringt. "Er hat eine außergewöhnliche Kommunikationsfähigkeit, abseits des Politsprechs, die ihn von anderen abhebt“, sagt die frühere Schüssel-Sprecherin Heidi Glück: "Und Reden können macht 60 Prozent der Erfolgsquote bei Politikern aus.“

Die JVP wird zum Sprungbrett. 2009 wird er Bundesobmann und bleibt es bis heute. Bei der Wien-Wahl im Jahr darauf übertreibt es Kurz mit den lockeren Sprüchen. Sein "Schwarz-macht-geil“-Wahlkampf floppt. Und ist ihm bis heute peinlich.

Kurz zieht dennoch in den Landtag ein. Und es wird vorerst wieder ruhig um ihn.

Seine Kommunikationsfähigkeit muss er ab dem 21. April des Folgejahres wieder unter Beweis stellen, als ihn Michael Spindelegger zum jüngsten Staatssekretär der zweiten Republik macht. Zuständig für Integration, untergebracht im Innenressort. Das halbe Land sieht zu, als der 24-Jährige "ohne irgendwelche relevante Berufserfahrung“ von ORF-Anchor Armin Wolf in die Mangel genommen wird. "Das Geil-o-Mobil ist außer Betrieb jetzt?“, fragt Wolf in der Zib2 süffisant. Kurz schlägt sich wacker, die mediale Vernichtung wehrt er vorerst ab. Doch in den kommenden Wochen reden die anderen.

Die Kommentarspalten der Tageszeitungen sind voll mit Angriffen auf den Jungspund. In der Kronen Zeitung bezeichnet ihn Claus Pandi als missglückten PR-Gag, Michael Völker im Standard gar als "Verarschung all jener, die sich um Integration bemühen“. Kurz sei ein "Profilierungsneurotiker, dem es nicht um die Sache, sondern um den gepflegten Krawall geht“.

Keine Ja-Sager

Monatelang wird er so geprügelt. Auch innerhalb der Partei. Im kleinen Kreis erzählt Kurz einmal die Anekdote, wie Spindelegger am Tag der Amtseinführung von seinen eigenen Parteileuten gefragt wurde, ob er noch richtig im Kopf sei, auf den "geilen Kurz“ zu setzen.

Es hat ihn getroffen, dass sich die eigenen Minister wegstellten, um nicht mit ihm aufs Foto zu kommen. Vertrauten gegenüber beklagt er, dass sich "Leute anmaßen, ein Urteil über andere abzugeben, obwohl sie dich überhaupt nicht kennen.“ Er halte das schwer aus.

In der Parteispitze hat er damals kaum Freunde. Die sind dafür aber mächtig. Zur neuen Chefin, Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, hat er ein pragmatisches Verhältnis. Man kommt sich nicht in die Quere. Neben Spindelegger ist es vor allem Erwin Pröll, der ihn schützt.

Einige behaupten, Kurz sei eigentlich Prölls Erfindung gewesen. Doch auch zum damals frisch designierten VP-Chef sind die Bande eng. Spindelegger glaubt an ihn. Und Kurz wandelt sich zum Polit-Star. Er zieht durchs Land und eröffnet Lerncafes, zeigt sich mit Promi-Migranten wie Attila Dogudan und startet in die neue Amtsperiode mit einem 20-Punkte-Programm für ein besseres Miteinander, das anfänglich auch von den Grünen gelobt wird. Er nennt das "Politik der kleinen Schritte“.

Sein Erfolgsrezept liegt auch in der Fehlervermeidung. Politik-Beraterin Glück: "Es gab keine Home-Storys, keine zu oberflächlichen aber doch immer eher nette, bunte und farbige Geschichten. Das hat Kurz von Anfang an gut gemacht - wer immer ihn beraten hat.“

Zum Erfolg gehört natürlich ein Team. Kurz kann vom ersten Tag an auf die Büromannschaft vom Kaliber eines Ministerkabinetts zugreifen. Sein Kabinettschef Stefan Steiner war zuvor Politischer Direktor der ÖVP und ist ein Vollprofi, der es Kurz "auch einmal ordentlich reinsagt, wenn er Fehler macht“, heißt es aus seinem Umfeld.

Doch den engsten Beraterkreis, mit dem sich Politiker wie Werner Faymann, Spindelegger oder auch Reinhold Mitterlehner umgeben, gibt es bei ihm offenbar nicht. Denn es findet sich kaum jemand, der mit Kurz beruflich zu tun hat und dabei nicht um Rat und Meinung gefragt wird. Er hat nicht einen Berater, er hat Dutzende. Freilich sieht er sich auch gerne selbst so: Einer, der durch’s Land zieht, zuhört, lernt, sich dabei erdet. Und bei jeder Veranstaltung zumindest einmal jemanden fragt, ob er eh noch nicht in den Politik-Sprech der anderen gekippt ist. Markenbewusstsein ist ihm wichtig.

Nach zwei Jahren Integrationspolitik ist der Tenor jedenfalls über alle Ebenen derselbe: Kurz hat dem Ausländerthema einen neuen Spin gegeben. Der Zuwanderer wird positiver gesehen, die Problematik ist nicht mehr automatisch ein Fall für die Verbrannte-Erde-Polemik der FPÖ. Damit hat er auch frühere Kritiker überzeugt oder zumindest besänftigt. Der anfängliche "PR-Gag“ scheint aufgegangen zu sein.

Schönwetter-Ressort

Wie viel Kurz im Integrationsressort inhaltlich wirklich umgesetzt hat, ist umstritten. Und genau hier setzt für Alev Korun die Berechnung erst an: "In der Sache ist erstaunlich wenig weiter gegangen. Bei der Einbürgerungsgesetzgebung gibt es weiterhin Schikanen“, sagt die grüne Integrationssprecherin.

Klar ist, dass seine Kompetenzen als Staatssekretär enden wollend waren. Im Querschnittsbereich Integration war er oft von anderen Ministerien abhängig - solchen der eigenen Partei und des Koalitionspartners.

Für Heinz Faßmann, Vizerektor der Universität Wien und Leiter des Integrationsbeirats im Innenministerium, eine strukturelle Schwäche, für die Kurz nichts kann. Für Kritiker hingegen eine bewusste Strategie, eine Wild-Card in der ÖVP, die populäre Vorschläge machen kann, ohne sie umsetzen zu müssen - etwa bei der Demokratiereform, einem Vorschlag von Kurz, der große Aufmerksamkeit bekam, aber bald wieder in der Schublade verräumt wurde.

Kritisiert wird auch, dass Kurz am Asylbereich nicht anstreift. Korun: "Wortmeldungen im Fall von abgeschobenen Jugendlichen scheut er wie der Teufel das Weihwasser. Für die Betroffenen hat sich nichts geändert, seit Kurz Karriere macht.“

Wenn er gefragt wird, gibt der Staatssekretär auch offen zu, dass die Trennung von Zuwanderung und Asyl Berechnung war. Die Menschen sollten die Breite in diesem Bereich erkennen: Von 140.000 Zuwanderern pro Jahr seien nur 10.000 auf der Flucht.

Wunderwuzzi

Und die Migration ist außerdem Teil der "Zukunft“. Und damit schließt sich der Kreis wieder zur eingangs erwähnten Ausgangslage. Denn die Partei hat ihrem Hoffnungsträger im Koalitionspoker alle auch nur annähernd progressive Verhandlungsmaterien aufgebrummt: Die Energie steht im Zeichen der Wende, die Umwelt ist öko, die Familie modern, Infrastruktur ist neben Schiene auch Breitband und die Jugend spricht für sich selbst.

Die Verhandlungen selbst werden schon nicht leicht. Kurz‘ Gegenüber Doris Bures ist kein Leichtgewicht. Und der ideologische Grabenkampf wird sich in der "Zukunft“ auf die Frage "Verpflichtendes (SPÖ) oder Freiwilliges zweites Gratis-Kindergartenjahr“ zuspitzen.

In anderen Teilbereichen sitzen Kurz die eigenen Vorfeldorganisationen und deren Interessenskonflikte im Nacken: Teile der Energiewirtschaft wollen im Sinne der Wettbewerbsentzerrung ein Ende des hohen Ökostrom-Einspeisetarifs und gleichzeitig teurere CO2-Zertifikate durch künstliche Verknappung - was den Kohlestrom treffen würde.

Die Industriellenvereinigung (IV) will die Zertifikate möglichst billig halten. Der Bauernbund will die "Umwelt“ nicht aus dem Agrarressort ausgelagert sehen. Die IV die "Energie“ dort nicht integriert wissen. Und so weiter und so fort.

Größere Sorge wird dem künftigen Zukunftsminister bereiten, was die eigene Parteispitze tatsächlich alles in sein Ressort packen wird. Spindelegger könnte Kurz im Übereifer die Energie-, Forschungs-und Umwelt-Agenden aufbürden, weil dieser er ja den angekündigten "neuen Stil“ am besten verkörpert. Spindelegger braucht dringend ein neues Mascherl. Schließlich war er es, der Kurz wenige Tage vor der Wahl als Zukunftsminister ins Spiel gebracht hat - um für sich selbst noch ein, zwei Prozentpunkte herauszuschlagen, ätzen einige in der ÖVP. Mit dem Überlebenspaket Superressort bis 2018 würde er dem Jüngsten in seinem Team - der als Minister auch mit überschaubaren Agenden öfter in der Schusslinie steht - recht bald verheizen.

Zwei Stunden für die Entscheidung

Und die Ressortverteilung geht schnell. 2011 kam Spindeleggers Anruf für Kurz völlig überraschend. Knapp zwei Stunden ließ er ihm Zeit für die Entscheidung. Diesmal hat der VP-Chef zwar mehr Zeit für Personalentscheidungen. Und der Noch-Staatssekretär wird sich eine Hauruck-Aktion auch nicht mehr ohne Weiteres gefallen lassen. Aber die Dynamik des Endspurts kann niemand abschätzen.

Kurz selbst würde ein Ressort mit den Agenden Migration, demographischer Wandel und Integration gefallen, wird gemunkelt. Dort würde auch das Thema Jugend noch gut hineinpassen. Mit weiteren Agenden rechne er nicht. Mit anderen Worten: Er will sie auch nicht.

Über die eigene Zukunft macht sich der angehende Jurist weniger Sorgen. Dass er den Karren für die angezählte Partei nicht alleine aus dem Dreck ziehen kann, ist ihm wohl klar. Die Politik sei nicht alles, erzählt er gerne. Und er wolle sie auch nicht ewig machen.

Macht, Bekanntheit, Geld: All diese Dinge brauche er nicht, betont er - und verweist dabei auf seine 60-Quadratmeter-Eigentumswohnung in Meidling, in der er immer noch mit seiner Freundin lebt. Ganz bodenständig. Überliefert ist folgender Satz: "Ich glaube, dass jede Form der Verantwortung, wenn man sie ernst nimmt, einem immer auch Bodenhaftung gibt.“

Kurz’ größtes Problem ist wahrscheinlich, dass er zu perfekt ist. Das Räderwerk seines Wertegefüges arbeitet zu reibungslos, sein untadeliger Auftritt schreit nach Inszenierung.

Dass er mit nur 27 Jahren ein Monsterressort mit mehreren hundert Beamten leiten soll, stellt für ihn selbst kein Problem dar. Im Freundeskreis sagt er schon mal. "Mich widert es an, wie anmaßend die Leute teilweise sind, nur weil ich jünger bin. Ich finde es ok, wenn man mir sagt:, Der Kurz ist ein Trottel‘. Nur frage ich mich, ob die das bei Mikl-Leitner oder Mitterlehner auch machen.“

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