Spindeleggers Netzwerk besteht aus Cartellverband und sozialliberalen Christen

Michael Spindelegger vertraut beim Neustart der ÖVP vor allem jenen, die er seit den 80er-Jahren aus ÖVP-Kabinetten kennt. Industriellenvereinigung und CV spielen dabei die größte Rolle.

Grabe, wo du stehst.“ Das ist das Lebensmotto von Michael Spindelegger. Der neue Vizekanzler gilt als jemand, der sich in die Materie vertieft, als einer, der jeden Stein umdreht, um den Kern zu erkennen. Jemand, der in die Tiefe geht. Den Stammtisch meidet er, er bevorzugt exklusive Zirkel. Er soll ein begnadeter Zuhörer sein und – im Gegensatz zu seinem Vorgänger Josef Pröll – offener gegenüber Beratern.

Aber wer sind Spindeleggers Einflüsterer? Sie kommen aus verschiedenen Bereichen: vom Generaldirektor über den Historiker, vom Bischof bis hin zum Strategieberater. Doch sie alle haben Gemeinsamkeiten: Sie sind entweder katholisch oder haben in der Industriellenvereinigung (IV) gearbeitet oder sind Mitglied des Cartellverbands (CV) – manche vereinigen alle drei Merkmale auf sich. Bei der Regierungsklausur am Semmering hinterließen sie indirekt schon ihre Handschrift, etwa wenn Spindelegger sich über höhere Freibeträge für die Kirchensteuer freut.

Auffällig ist auch: Im Netzwerk finden sich relativ viele Wirtschaftstreibende. „Die Wirtschaftskompetenz von Michael Spindelegger wird unterschätzt“, sagt Stefan Höfflnger. Er kennt den Vizekanzler aus seiner Zeit als Trainee bei der Industriellenvereinigung Anfang der 90er-Jahre. In dieser Zeit arbeitete Spindelegger unter anderem mehrere Monate bei Alcatel, Verbund und Siemens. Danach fing er in der Girocredit an – bei Michael Ikrath, der heute Generalsekretär des Sparkassenverbands und ÖVP-Abgeordneter ist.

Die Jahre in der IV dürften durchaus prägend gewesen sein, auch Regierungskollegin Johanna Mikl-Leitner kennt er aus dieser Zeit. Seine Vorgänger als ÖVP-Parteichef hatten deutlich weniger Anknüpfungspunkte mit der Interessenvertretung als jetzt Spindelegger. Und vielleicht sind seine Erfahrungen mit ein Grund, weshalb der europäischen Wirtschaftspolitik und dem Wirtschaftsstandort Österreich viel Gewicht im Kabinett eingeräumt werden. Ab 1. Juli wird Johannes Kasal, 41, für diesen Bereich verantwortlich sein. Er arbeitete zuvor als Berater und bei den ÖBB. Seine Karriere begann er vor 20 Jahren als erster parlamentarischer Mitarbeiter von Spindelegger.

Direktkontakt zur Wirtschaft

Dass man sich im Vizekanzleramt selbst um die Wirtschaft kümmert, wird im Wirtschaftsministerium mit Argusaugen beobachtet. Noch dazu, wo offenbar zwischen dem Vizekanzleramt und wichtigen Unternehmensführern ein direkter, rascher Kontakt hergestellt werden soll. Auch zu den Österreichern, die im Ausland Karriere machten, soll die Beziehung intensiviert werden.

Spindelegger ist Ritter vom Heiligen Grab zu Jerusalem und gemeinsam mit Norbert Griesmayr Gründer des Maria Plainer Kreises. Griesmayr, Vorsitzender des Wirtschaftsclubs im Cartellverband, ist einer seiner wichtigsten Freunde. Den Chef der VAV Versicherung, der auch für die EVN im Aufsichtsrat sitzt, kennt er seit den 80er-Jahren. Damals arbeitete der Oldtimer-Fan (siehe auch Body&Soul) im Kabinett von Alois Mock und Spindelegger bei Verteidigungsminister Robert Lichal. Aus dieser Zeit rührt auch eine enge Bekanntschaft mit dem neuen Staatssekretär Wolfgang Waldner und mit Martin Eichtinger, der vor kurzem Sektionsleiter im Außenministerium wurde. Auch Michaela Steinacker, mittlerweile in der Geschäftsleitung der Raiffeisen-Holding NÖ-Wien, war damals in einem ÖVP-Ministerbüro tätig.

Steinacker und Waldner haben 2008 auch an einem Buch mitgeschrieben, das Spindelegger mit IV-General Christoph Neumayer und den beiden Historikern Thomas Köhler und Christian Mertens herausgegeben hat: „In Mäandern zur Mündung – Christdemokratie als kreatives Projekt“. Die Wissenschaftler stehen auch jetzt noch in engem Kontakt mit Spindelegger und haben die „Initiative Christdemokratie“ gegründet. Sie stellen den „Menschen in den Mittelpunkt der Politik“ und ermuntern Christen zum „rechtzeitigen politischen Handeln“.

Schüssel und Sieger-Strategien

Auch Kabinettsmitarbeiter aus der schwarz-blauen Koalition unter Wolfgang Schüssel finden bei Spindelegger Gehör – etwa Winfried Pinggera, der jetzt die Pensionsversicherungsanstalt leitet, oder AMS-Chef Johannes Kopf. Für den „lieben Wolfgang Schüssel“ fand Spindelegger am Parteitag in Innsbruck zahlreiche lobende Worte. Der frühere Bundeskanzler wurde zuletzt wieder öfter im Ministerium am Minoritenplatz gesehen. Schüssels Einfluss unter Spindelegger wird jedenfalls deutlich ausgeprägter sein als während der Obmannschaft Josef Prölls.

Eine Rückkehr zu den Wurzeln, also ein Graben dort, wo man steht, gilt auch für die Partei selbst. Um wie Schüssel Wahlerfolge einzuheimsen, wird sich die Volkspartei künftig weniger den Perspektiven als den Fundamenten widmen. So sollen die 600.000 Mitglieder in den verschiedenen ÖVP-Organisationen zu einem Kreuz bei der Volkspartei motiviert werden. Zudem sollen genau diese Personen ihre Familienmitglieder von der richtigen Wahl überzeugen. Auf diese Weise wären 1,2 Millionen Stimmen zu holen, lautet eine interne Rechnung. Je nach Wahlbeteiligung wären das 25 bis 30 Prozent. Doch es ist alles andere als sicher, ob das Graben reicht, um die Volkspartei aus dem derzeitigen Umfrage-Loch zu führen.

– M. Koch, M. Madner, M. Pühringer

Kommentar
Christoph Kotanko, Korrespondent der Oberösterreichischen Nachrichten (OÖN) in Wien

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