Die "Schau-ma-mal"-Republik im Impf-Härtetest

Politik Backstage von Josef Votzi: Wie es zum Krach um die nachweihnachtliche Impf-Pause kam – und wie der gordische Bürokratie-Knoten vorläufig zerschlagen wurde. Der Verteilungskampf um den "Game-Changer" Corona-Impfung ist aber erst eröffnet.

Thema: Politik Backstage von Josef Votzi
Impfstoff als Weihnachtsgeschenk: Pfizer-Austria-Chef Robin Rumler, Bundeskanzler Sebastian Kurz, Renee Gallo-Daniel (Pfizer), Impfkommissions-Vorsitzende Ursula Wiedermann-Schmidt, Gesundheitsminister Anschober und Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres, bei den ersten Covid-Impfungen am 27. Dezember 2020.

Impfstoff als Weihnachtsgeschenk: Pfizer-Austria-Chef Robin Rumler, Bundeskanzler Sebastian Kurz, Renee Gallo-Daniel (Pfizer), Impfkommissions-Vorsitzende Ursula Wiedermann-Schmidt, Gesundheitsminister Anschober und Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres, bei den ersten Covid-Impfungen am 27. Dezember 2020.

Die Szene spielt in einem renommierten österreichischen Unternehmen, dessen Mitarbeiter häufig im In- und Ausland unterwegs sein müssen. Die Eigentümer-Familie hat wie hunderttausende Österreicher kurz vor Weihnachten mit Freude die Botschaft vernommen: Der erste Impfstoff ist EU-weit zugelassen, die ersten zehntausenden Dosen sind bereits am Weg nach Österreich.

In die freudige Stimmung mischt sich auch die Erwartung auf baldige Erleichterung. Die Regierungs-Parole, "Die Impfung ist der Game changer", wird hier (noch) nicht als billiges Schlagwort gesehen. Vom "Licht am Endes Tunnels" hängen schließlich das Wohl und Wehe der Firma und damit tausende Arbeitsplätze ab.

Gleich vier Familienmitglieder klemmen sich in den Tagen rund um den Jahreswechsel hinters Telefon, um zu erkunden, wann, wo und wie sie ihre am meisten exponierten Mitarbeiter impfen lassen können. Es ist eine Tour de frustration.

Bei der für Unternehmen zuständigen "Sozialversicherungsanstalt der Selbstständigen" (SVA) heißt es: Tut leid, bitte warten. In der SVA kann man nicht einmal noch sagen, wann ein nächster Anruf Sinn macht: "Wir bekommen hoffentlich bald Informationen, wann wir Informationen bekommen". Auch die für die Firmen- Mitarbeiter zuständige Krankenkassa, weiß von nichts. Das einzige, was wann dort wissen lässt, klingt nicht gerade nach fertigem Plan: Niedergelassene Ärzte würden gerade gebeten, ihre Ordinations-Mitarbeiter für die Impfung anzumelden. Und: In den Pflegeheimen würde nun begonnen, die Bewohner zu befragen, ob sie geimpft werden wollen.

Die Firmenleitung will anonym bleiben, aber der Zorn auf "die Politik" ist nicht enden wollend: "Würden wir unsere Firma so führen wie Kurz und Anschober die Republik, dann wären wir schon längst pleite."


Showimpfen, Weihnachtspause,

Neujahrspause, Dreikönigs-Pause


Denn selbst beim lebensrettenden Impfen gilt bislang einmal mehr: Die österreichische "Schau ma mal"-Realverfassung lässt sich durch großspurige politische Ankündigung nicht aus der Ruhe bringen.

Seit dem Sommer hatten Kurz, Anschober & Co in Dutzenden Pressekonferenzen und Interviews proklamiert, sobald das erste Vakzin da sei, heiße es "Impfen, Impfen, Impfen". Der entsprechende Plan, wer wann wo geimpft werde, liege bereits fertig in der Schublade. In Wahrheit hieß es zwei Wochen nach dem Eintreffen des ersten Impfstoffs: Ein paar Mal Showimpfen; dann Weihnachtspause, Neujahrspause, Dreikönigs-Pause.

Die Regierung wurde Opfer ihrer eigenen Inszenierung. Am Sonntag nach den beiden Weihnachts-Feiertagen ließen sich Kurz & Anschober als Door-Opener der ersten Impfung von drei Vorzeige-Patienten in Wien live im ORF und allen Privat-Sendern abfeiern.

Bundeskanzler Kurz und Gesundheitsminister Anschober mit den Freiwilligen für die ersten Corona-Impfungen in Österreich.

Bundeskanzler Kurz und Gesundheitsminister Anschober mit den Freiwilligen für die ersten Corona-Impfungen in Österreich.

Die Regierung hatte damit Erwartungen geweckt, die sie nicht erfüllen konnte. Die bis Ende März erwarteten Impfdosen reichen gerade einmal alle Insassen und Mitarbeiter in Alten- und Pflegeheimen, das Personal auf den Covid-Stationen und – wenn es gut geht - alle Impfwilligen über 80jährigen durchzuimpfen.

Dass selbst dieser überschaubare Impfplan mit einer Impfpause beginnen sollte, sorgte nicht nur bei der hoffnungsfrohen Unternehmer-Familie für nachhaltige Wut und Empörung.


Impfstart 12. Jänner -

noch vor Weihnachten Regierungslinie


Dieser Impfplan war vor Weihnachten in einer großen Runde von Bund- und Länder-Verantwortlichen abgesegnet worden. Sie schloss sich grosso modo einem von der Gesundheitsbürokratie im Bund und den meisten Ländern erarbeiteten Zeitplan ab: Erst ein paar tausend "Probeimpfungen" in ausgewählten und einfach zugänglichen Einrichtungen in allen Bundesländern. Breiteres Ausrollen der ersten Impfphase erst ab 12. Jänner – wenn die Pflege- und Altersheime nach urlaubsbedingten Engpässen bei Pflege- und Impfpersonal wieder auf Normalbetrieb hochgefahren seien.

Der Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker, der als Ex-Mitarbeiter von Helmut Zilk eine feine Nase für Unpopuläres hat, scherte von Anfang an aus diesem bürokratischen Zeitkorsett aus.

Als dann zwischen den Feiertagen Medien zu Recht nachfragten, warum Österreich beim Impfen trotz weiterhin hoher Todesraten auch in Alters- und Pflegeheimen gleich nach Start wieder Pause macht, war Feuer am Dach. Der Sonderbeauftragte des Gesundheitsministeriums, Clemens Martin Auer, philosophierte phlegmatisch über "kritische Größen" und einzuhaltenden Pläne, konnte sich aber mit keinem Argument auch nur eine Sekunde für Normalbürger verständlich machen.

Im Kanzlerbüro schlugen die Message-Contollore Alarm und witterten Gefahr, dass der anschwellende öffentliche Unmut über die unverständliche Impfpause bald bei Sebastian Kurz als letztverantwortlichem Regierungschef aufschlagen könnte. Noch am Tag des kafakesken Beamten-Interview im Ö1-Mittagsjournal am Montag liefen zwischen den Kabinetten im Kanzleramt, Gesundheits- und Verteidigungsministerium die Telefone heiß.

Zuletzt hatte man sich kurz vor Weihnachten in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe auf Kabinetts- und Beamtenebene in Sachen Impfen getroffen. Clemens Martin Auer hatte sowohl seinem eigenen Minister als auch den Kanzlerleuten den Eindruck vermittelt, alles im Griff zu haben. Zu mehr kam es bei diesen Sitzungen auch nicht, da die Ministerialbürokratie auch im Anschober-Ministerium Wert auf ihre Eigenständigkeit legt und die restlichen Teilnehmer nur Fragen stellen konnten.


Zweite Dosis wird

nicht mehr vorsorglich gebunkert


Bei den hektischen Telefonaten am ersten Arbeitstag nach Neujahr blieben aber mehr offene Fragen als Antworten zurück, so nicht nur der Eindruck der Türkisen. Am Tag danach saßen so nicht nur die Beamte, Kabinettsmitarbeiter, sondern auch Sebastian Kurz, Werner Kogler und Rudolf Anschober mit am Tisch. Die Atmosphäre war angespannt, die Debatten hart. Kurz & Co fürchteten, dass die gefürchtete heimische Impfmüdigkeit dank des aufkommenden Chaos-Image beflügelt werden könnte. Anschober wehrte sich gegen die neuerlichen Einmischungsversuche des Kanzlers und stellte sich anfangs vehement hinter seine Beamten, allen voran Clemens Martin Auer. Werner Kogler versuchte einmal mehr zwischen den Fronten zu vermitteln.

Kern des Impfknotens: Auer & Co wollten als penible Bürokraten auf Nummer sicher gehen und immer nur die Hälfte einer neuen Lieferung verimpfen, um auch hundertprozentig sicher zeitgerecht Impfstoff für die notwendige zweite Impfung vorrätig zu haben. Hohe Lagerbestände, so Kurz & Co, seien nicht nur sachlich, sondern vor allem auch politisch unvertretbar. Man einigte sich schlussendlich darauf, die vorhandene Lieferung in den ersten Wochen komplett zu verimpfen und die zweite Impfung jeweils aus den nachfolgenden Tranchen zu bestreiten. Die lose Arbeitsgruppe wurde als permanente operative Steuerungsgruppe installiert.

Türkis-Grüne Corona-Fighter: Tauziehen oder doch Teamwork?

Türkis-Grüne Corona-Fighter: Tauziehen oder doch Teamwork?

Kern des Organisationsknotens: Den Alten- und Pflegeheimen wurde engere Fristen bei der Vorbereitung und Bestellung gesetzt, um so rascher ins Impfen zu kommen. Nach den bis dahin gültigen Plan hatten sie bis zwei Wochen dafür Zeit – einer der Gründe, warum der erste Impfstart erst mit 12. Jänner terminisiert worden war. Zudem wurde den Ländern mehr Spielraum eingeräumt, wann und wo sie ihre Impfdosen abseits der Alten- und Pflegeheime zum Schutz des restlichen Gesundheitssystem zum Einsatz bringen.

Resüme des türkis-grünen Tauziehens, das im Grundsatz Dienstag Nacht beendet und im Detail Mittwoch und Donnerstag finalisiert wurde: Die rund 300.000 bis Ende Jänner primär von Biontech/Pfizer zugesagten Impfdosen sollen immer binnen weniger Tage nach der wöchentlichen Anlieferung verimpft werden. Die Anzahl der Impf-Nutznießer soll so in der ersten Welle massiv gesteigert werden. Für die nach drei Wochen fällige zweite Impfung sollen primär die kommenden Lieferungen ab Februar genutzt werden. Ab dann sind zumindest zusätzliche Impfstofflieferungen des zweiten Herstellers, Moderna, zu erwarten.


Kurz zieht lautstark

die Notbremse


Es wäre nicht Kurz, hätte er vor Ende der mühseligen Detailarbeit nicht schon den Applaus im Auge. Just während sich die erst vor einem Monat neu installierte Sektionschefin für Öffentliche Gesundheit ("Chief Medical Officer) Katharina Reich gerade für einen Zib2-Auftritt vorbereitete,um die den Plan erst mit 12. Jänner weiterzuimpfen eisern zu verteidigen, zog Kurz blitzschnell auch öffentlich bereits die Notbremse. Via wohlwollend verbundene Medien ließ er wissen: "Kanzler greift durch: Impfstart wird vorgezogen" (oe24.at). "Machtwort vom Kanzler: Was geliefert wird, muss sofort verimpft werden" (krone.at).

Sicherheitshalber rief Sebastian Kurz am Drei-Königs-Tag auch noch die Chefredakteure großer Medien durch, um diese Botschaft mit persönlichem Nachdruck zu platzieren.

Die unverständliche Impfpause wird nun tatsächlich früher beendet, voll hochgefahren wird der Impfbetrieb aber weiterhin erst Anfang kommender Woche.


Anschober zeigt sich weiter

buddhistisch gelassen


Im Lager der Grünen scheint man sich mit der von der Kanzleramt-Regie vorgegebenen Rollenverteilung – zaudernde Grüne, tatkräftige Türkise - zunehmend abzufinden.

In diesem Fall wohl auch deshalb, weil sich das Gesundheitsministerium mit der mangelnden professionellen Vorbereitung einer Impfstrategie unter Einbindung aller Beteiligten zu Recht massiver Kritik ausgesetzt hat.

Rudolf Anschober pariert alle Fragen nach seiner "Entmachtung" in Sachen Impfung durch den Kanzler mehr denn je mit buddhistisch anmutenden Aussagen: "Es ist immer so, dass der eine oder der andere einen Vorschlag macht. Der wird dann diskutiert, es gibt eine gute Teamarbeit. Da lassen wir uns nicht auseinander dividieren." Jüngst sei daher auch "diskutiert worden, wie ein leichtes Vorziehen der Gruppe über 80 logistisch umgesetzt werden kann. Wir sind auf Kurs. Mir sind die lieber, die wollen, dass es schneller geht, als die, die gegen das Impfen sind."


Unmut von impfwilligen

Unternehmen bleibt


Die offenen Fragen und der Unmut der Unternehmerfamilie sind aber noch lange nicht aus der Welt. Sie kann nicht verstehen, dass bis Ende März ausschließlich hochbetagte Menschen und Mitarbeiter in den Pflegeheimen und das Gesundheitspersonal in Spitälern und Arztpraxen geimpft werden sollen. "Andere Länder zeigen, dass es schneller geht. Die Zeit, die dabei vergeht, kostet weitere Menschenleben und Zeit, in der der Lockdown fortgesetzt werden muss", so ein Firmenmanager: "Warum orientiert sich die Regierung nicht an den Impfwilligen, organisiert breit zugängliche Impfstraßen und ermuntert Betriebe mit ihren Betriebsärzten Impfstellen einzurichten. Denn jede dafür versäumte Stunde kostet Leben, Geld und Lebensqualität."

Für Unmut in Unternehmerkreisen sorgt zudem seit Tagen ein Brief des ORF-Chefs Alexander Wrabetz, der in den Medien kursiert: Nach den über 80jährigen sollen noch im ersten Quartal 2021 ORF-Mitarbeiter als Angehörige der "kritischen Infrastruktur" geimpft werden.

Der Verteilungskampf um das auf Sicht weiterhin knappe Gut Anti-Corona-Vakzin ist erst eröffnet.


Der Autor

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend verfasst er jede Woche "Politik Backstage" .

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