Politik Backstage: Rot-Pink als Spaltpilz für Türkis-Grün?

Vor dem langen Wochenende setzte sie noch schnell ein Video ab. In ungewöhnlich staatstragender Inszenierung: Dunkles Kleid, vor EU-und Österreich-Fahne. Zum Start statt einer angriffigen Ansage eine persönliche Eröffnung. Sie freue sich, dass nun eine Woche Herbstferien anstehen und auch ihre Familie nach der stressigen Schulanfangsphase "gemeinsam in wenig zur Ruhe kommt".

Ganz zur Ruhe konnte die Neos-Chefin am verlängerten Nationalfeiertags- Wochenende in ihrem Haus in Bad Aussee nicht kommen. Denn die Bundesparteichefin teilte das Lampenfieber mit ihren Wiener Parteifreunden. Sie warteten angespannt auf die Ouvertüre für eine politische Premiere: Rot-Pink in Wien.

Als erste Partei sondierten die Neos im Büro von Michael Ludwig, die Türkise 48 Stunden später als letzte. Die Regie der Wiener SPÖ hatte ursprünglich bereits für zwei Tage danach einen Parteivorstand vorgesehen, der die Weichen stellt, mit wem exklusiv weiter verhandelt wird. Kurz vor dem Wochenende wurde der Termin auf Dienstag nach dem Nationalfeiertag verschoben.

Offizielle Begründung: Die Teilnahme des Bürgermeisters am Begräbnis des früheren Wiener Wirtschaftskammerpräsidenten und langjährigen SPÖ-Achsenpartners Walter Nettig.

Tatsächlicher Grund: Die Anhänger von Rot-Grün hatten zuletzt sogar Michael Häupl öffentlich in die Schlacht geworfen, um innerparteilich Druck für Rot-Grün, die Dritte zu machen. Michael Ludwig hatte aus dem beginnenden roten Rumoren seiner Gegner von gestern rasch seine Lehren gezogen. Der gevifte Taktiker befand: Ein Go für Rot-Pink vor einem langen Wochenende lasse den Gegnern zu viel Zeit und medialen Spielraum, um Ludwigs Lieblingsvariante weiter madig zu machen. Ein Go für Rot-Pink zu Wochenstart samt raschem Beginn der Verhandlungen soll innerparteilichen Bedenkenträgern und medialen Heckenschützen endgültig den Weg abschneiden.

Denn eines ist in der Wiener SPÖ noch unbeliebter als die Pop-up-Politik von Birgit Hebein: eine Neuauflage des monatelangen Infights widerstreitender roter Lager wie im Vorfeld der Häupl-Nachfolge.

Beinharte Machtformel 6 : 1

Mit Rot-Rosa will Michael Ludwig seiner Regentschaft als oberster Rathausmann einen eigenen Stempel aufdrücken. Mit 46 von 100 Gemeinderatssitzen hatte die SPÖ nach 15 Jahren erstmals wieder an der absoluten Mandats-Mehrheit gekratzt - ein Egoschub für Ludwig &Co. Von diesem unerwarteten Zugewinn will die machtbewusste SPÖ nachhaltig profitieren. An die Grünen hätte sie nicht nur mehr Kompetenzen und zwei statt bisher einem Stadtratsjob abgeben müssen. Die bisherige Verkehrsstadträtin Birgit Hebein ist für immer mehr SPÖ-Granden auch politisch und persönlich ein rotes Tuch.

Rot-Pink hat für beide Seiten den Charme des Neuen. Die Neos regieren zwar bereits in Salzburg gemeinsam mit den Grünen seit zwei Jahren mit. In Wien wären die Pinken nicht nur erstmals alleiniger Juniorpartner. Die Politik in der Bundeshauptstadt steht auch mehr im Fokus des Interesses als der schwarz-grün-pinke Drei-Bund in Salzburg. Das wird auch die größte Herausforderung für den Newcomer Christoph Wiederkehr: Wie positioniert sich der 29-Jährige als Bildungs-Stadtrat so, dass die Neos nicht bald als unscheinbares rotes Beiwagerl alt ausschauen.

Im Hintergrund hat Neos-Chefin Meinl-Reisinger daher vorsorglich ein Team aus Politprofis zur Unterstützung Wiederkehrs formiert - allen voran Neos-Generalsekretär Nikola Donig. Der in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannte, aber intern einflussreiche Politpofi hatte das Handwerk als Mitarbeiter von Ex-ÖVP-Spitzenleuten wie Wilhelm Molterer gelernt. Donig saß 2018 auch federführend im pinken Team, das den Koalitionspakt mit Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer aushandelte. Er war auch beim ersten Sondierungsgespräch mit Michael Ludwig mit am Tisch.

Rot-Rosa kann bestenfalls auf persönlicher Ebene eine Koalition auf Augenhöhe werden. Beate Meinl-Reisinger hat schon vor dem 11. Oktober unter vier Augen versucht, das Terrain für einen fairen Deal aufzubereiten. Sie kennt aus ihrer Zeit als Wiener Neos-Chefin die Untiefen im Rathaus gut. Michael Häupl wurde mit ihr nie richtig warm. Michael Ludwig hingegen "schätzt sie sehr", sagt ein Rathaus-Inisider. In der Wiener SPÖ gab es schon 2015 eine Fraktion, die Rot-Pink -sprich: Häupl/Meinl-Reisinger präferierte -, hätte es schon damals eine gemeinsame Mehrheit gegeben. Einige Spitzenrepräsentanten sind freilich erleichtert, dass sie nun nicht mit der konfliktfreudigen Neos-Chefin selbst, sondern mit Christoph Wiederkehr die Probe aufs Exempel machen könnten. Die Chemie zwischen dem jungen Neos-Chef und dem erfahrenen Rot-Fuchs stimmt bislang, heißt es unisono in der SPÖ. "Der Christoph ist ein junger, gescheiter Mann, den kann Ludwig väterlich zur Brust nehmen", glaubt auch ein Neos-Mann an eine Win-win-Startaufstellung.

Machtpolitisch birgt die Fallhöhe für die Pinken freilich Verletzungsgefahr. Zwischen Rot und Grün steht es stimmenmäßig 4 : 1. Zwischen Rot und Pink besteht mit 6 : 1 aber ein gehöriger Respektabstand zugunsten der Rathaus-Hausherren.

"Das muss von Anfang an klargestellt sein, damit es keine falsche Erwartungshaltungen nach innen und nach außen gibt", sagt ein Rot-Pink-Fan im Rathaus. Dazu kommt: Politik by Pop-up hat bei der Rathausmehrheit ein nachhaltiges Trauma hinterlassen. "Die Grünen haben vor allem am Schluss alles mit allem junktimiert. Wir müssen daher alles im Koalitionspakt vorab präzise festschreiben, um nachher Frustrationen zu vermeiden", so ein roter Rathausinsider. Alles in allem sieht das nach dem 11. Oktober endgültig obsiegende Ludwig-Lager in der Wiener SPÖ den Neustart mit Pink statt Grün optimistisch: "Wir können gemeinsam viel bewegen, weil die Neos nicht in Strukturen und anderen Bündnissen wie die Grünen im Bund verhaftet sind."

Die Wiener SPÖ hat aber auch abseits des Rathauses gute Gründe, die Pinken aufzuwerten und mehr als leben zulassen. Mit den Grünen hatte Ludwig seit dem Koalitionsstart von Kurz-Kogler den "Feind im Bett". Mit den Neos adeln die Roten eine Oppositionspartei auf allen Ebenen zu einem Bündnispartner.

Sowohl in Wien als auch im Bund geht bei Rot und Pink das Kalkül um: Die SPÖ könnte mit mehr Grünthemen auch für deren Wähler attraktiver werden. Die Neos könnten in Sachen Wirtschaft und Gesellschaft den schwarzen Flügel der ÖVP stärker an sich binden.

Sein ehemaliger Rhetorik-Trainer Matthias Strolz hatte drei Jahre nach Gründung der Neos noch mit einer gemeinsamen Liste mit Sebastian Kurz geliebäugelt. Die Pläne wurden von Strolz wegen zunehmenden Misstrauens in Kurz' Paktfähigkeit 2016 wieder verworfen.

Beate Meinl-Reisinger hat zwar das Handwerk in Wirtschaftskammer und ÖVP-Ministerien gelernt, stand aber den Plänen von Strolz von Beginn an skeptisch gegenüber und hat sich daran auch nicht beteiligt.

Die Zwänge der Politik - hier Opposition, dort Regierung -blieben Strolz bis zuletzt fremd. Der ehemalige Neos-Chef hatte sich, wie er eingestand, nach scharfen Attacken gegen Sebastian Kurz im Parlament bei diesem hinterher unter vier Augen beinahe entschuldigt. Der pinke Klubchef ließ den türkisen Kanzler wissen, dass es ihm persönlich immer noch schwerfalle, ihn zu attackieren.

Die bundespolitischen Planspiele

Persönliche Sentimentalitäten wie diese würden Beate Meinl-Reisinger nie über die Lippen kommen. In der Kurz-Entourage macht bis heute eine prägende Begegnung zwischen Kurz und Meinl-Reisinger als neue Neos-Chefin die Runde. Kurz will das Vier-Augen-Gespräch mit Erkundung des Wohlbefindens von Meinl-Resingers Familie eröffnen. Die Pinken-Chefin erwidert extra dry, sie sei nicht zum Small Talk, sondern zu einem politischen Gespräch gekommen.

Mit Rot-Pink würde so nicht nur Michael Ludwig aus dem Schatten Häupls, sondern auch Beate Meinl-Reisinger endgültig aus dem von Matthias Strolz treten. Sie würde damit auch den hartnäckigen Nimbus abstreifen, die Neos seien bloß ein Spin-off von frustrierten Ex-VP-Anhängern, eine Art ÖVP light.

Mit der "Fortschritts-Koalition" Rot-Pink könnten Ludwig und Meinl-Reisinger ab sofort auch zu den stärksten Antipoden von Kurz und Werner Kogler werden. Ihr strategisches Ziel: eine mehrheitsfähige Alternative, die auch für grüne Wähler und Funktionäre derart attraktiv ist, um Türkis mittelfristig den Koalitionspartner abspenstig zu machen. Ein hehres Unterfangen angesichts der chronischen Schwäche der Bundes-SPÖ.

Die Neos wollen jedenfalls Mitte November alle Landessprecher zu einer Konferenz einberufen, um sie im Windschatten von Rot-Pink in Wien auf die nächsten Schritte einzuschwören: Wie machen sich die Neos stärker als Partei der Mitte für jene Grün-und ÖVP-Wähler attraktiver, die mit Türkis-Grün am Ballhausplatz fremdeln?

Der Autor

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend verfasst er jede Woche "Politik Backstage".

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