Rechnungshof: Griss kandidiert nicht

Rechnungshof: Griss kandidiert nicht

Die ehemalige Höchstrichterin und Präsidentschaftskandidatin hat ihr Interesse an der Kandidatur als Vorsitzende des Rechnungshofes zurückgezogen. Andere Persönlichkeiten seien ihrer Meinung nach geeigneter. Ihre eigenen Zukunftspläne will Griss im Juni bekanntgeben.

Wien. Die ehemalige Höchstrichterin Irmgard Griss wird nicht für den Vorsitz des Rechnungshofs (RH) kandidieren. "Ich bewerbe mich nicht", sagte sie am Montag zur APA. Die einstige unabhängige Präsidentschaftskandidatin, die bei der Wahl den guten dritten Platz erreicht hatte, sieht laut eigener Aussage andere Persönlichkeiten geeigneter für dieses Amt. Zudem gebe es auch private Gründe für die Absage.

Griss sieht es als gutes Zeichen, dass mehrere Parteien bereit waren, eine unabhängige Persönlichkeit für das Amt der Rechnungshofpräsidentin zu nominieren. Dennoch sei es notwendig, "höchste Fachkompetenz" in dieses "wichtige Amt" einzubringen. Dabei brauche es einfach die besten Köpfe, argumentierte Griss ihre Absage. Die ehemalige OGH-Präsidentin zeigte sich zuversichtlich, dass sich eine Person finden werde, die beide Anforderungen - Unabhängigkeit und beste Qualifikation - erfüllt.

Auch private Gründe sind laut Griss entscheidend für die Absage ihrer Kandidatur. Noch im Juni will sie ihre beruflichen Pläne bekanntgeben, kündigte sie gegenüber der APA an. Zuletzt hatten mit Ausnahme der FPÖ alle im Nationalrat vertretenen Parteien zumindest Sympathie für eine Kandidatur von Griss gezeigt. In einem Monat

Das Bedauern

ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka hat sich über die Entscheidung von Irmgard Griss, nicht als Rechnungshof-Präsidentin zu kandidieren, enttäuscht gezeigt. "Es gibt aber natürlich weitere überparteiliche Kandidaten, die perfekt das Amt der Präsidentin oder des Präsidenten des Rechnungshofes führen werden", stellte er am Montag in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der APA in Aussicht.

"Es ist bedauerlich, dass Irmgard Griss das Fünf-Parteien-Angebot nicht angenommen hat, denn sie wäre im Parlament von einer breiten Basis unterstützt worden", meinte Lopatka zur Absage. Griss habe ihre Absage dem Bundeskanzler mitgeteilt und dann auch die Klubobleute, die sich für sie ausgesprochen haben, informiert. Der ÖVP-Klubchef kündigte für seine Fraktion an, die - bis zu zwei - Kandidaten am Mittwoch im Klubpräsidium zu fixieren. "Der ÖVP-Klub wird einen sehr guten Vorschlag machen", meinte er.

Die Gelassenheit

Gelassen nimmt man in der SPÖ die Absage der ehemaligen OGH-Chefin Irmgard Griss für das Amt der Rechnungshof-Präsidentin. Seine Partei habe immer gesagt, dass mehrere Personen für diese Position in Frage kämen, erklärte Klubobmann Andreas Schieder Montagvormittag auf Anfrage der APA.

Ob die SPÖ die Möglichkeit wahrnimmt, eigenständig zwei eigene Kandidaten in das vorgesehene öffentliche Hearing zu schicken, ließ der Fraktionschef offen. Man sei hierzu in Gesprächen mit dem Koalitionspartner aber auch mit den Oppositionsparteien. Schließlich wolle die SPÖ eine Person im Präsidentenamt, die über breite Akzeptanz verfüge.

Wichtig sei daher, eine objektive und überparteiliche Persönlichkeit zu finden. Weiters müsse die Person in der Lage sein, eine große Verwaltungseinheit wie die Rechnungshof effizient zu führen und bei Gesetzen und Zahlen über entsprechende Kompetenzen verfügen.

Bis sich die SPÖ entscheidet, kann es noch ein wenig dauern. Man werde kurzfristig vor Ende der Frist am kommenden Freitag eine Entscheidung bekannt geben, erklärte Schieder.

Die Kenntnisnahme

Die NEOS, die viel Sympathie für Irmgard Griss als überparteiliche Kandidatin für den Rechnungshof (RH) bekundet hatten, nehmen deren Absage "mit Respekt zur Kenntnis". Parteichef Matthias Strolz unterstrich in einer Stellungnahme am Montag gleichzeitig die Absicht, "sich weiter für eine gemeinsame Nominierung einer kompetenten Persönlichkeit durch mehrere Parteien engagieren zu wollen".

"Irmgard Griss wäre auf Grund ihrer Überparteilichkeit und Autorität eine gute Kandidatin gewesen", bedauerte Strolz die Absage der ehemaligen Höchstrichterin für das Amt der Rechnungshof-Präsidentin. Er kündigte einen weiteren Austausch mit ihr an, etwa bei der NEOS-Mitgliederversammlung am 25. Juni.

Nachdem das Kandidaten-Hearing bereits nächste Woche stattfindet, hält es Strolz "für professionell und notwendig, einen möglichen zusätzlichen Vorschlag zeitnah zu präsentieren". Neben dem von NEOS schon nominierten Juristen Wolfram Proksch "führen wir dazu aktuell Gespräche mit geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten", stellte der NEOS-Chef in Aussicht.

Indes kommentierte auch der amtierende Rechnungshof-Präsident Josef Moser die derzeit laufende Kandidatensuche. So solle sein Nachfolger sicherstellen, dass der RH auch weiterhin auch unabhängig und objektiv agiere. Auch die internationale Reputation der Institution müsse aufrechterhalten bleiben. Moser sprach von einer "Fülle von Kandidaten", die sich voraussichtlich sich dem Hearing stellen werde und bekundete indirekt Sympathie für eine mögliche Frau an der Spitze.

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