Politik Backstage von Josef Votzi: Herbert Kickl, der blaue Rachebengel

Das Monopol auf einen gnadenlosen Anti-Ausländer-Kurs hat Türkis aufgebrochen. Herbert Kickl will die FPÖ nun mit Total-Opposition gegen die Corona-Politik reanimieren – und seine Stellung als wahrer FPÖ-Chef zementieren.

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Politik Backstage von Josef Votzi: Herbert Kickl, der blaue Rachebengel

Im Parlament attackierte Herbert Kickl in nie dagewesener Brutalität Innenminister Karl Nehammer.

Auf der Anklagebank sitzt der amtierende ÖVP-Innenminister. Das öffentliche Scherbengericht hat sein FPÖ-Vorgänger Herbert Kickl initiiert und Karl Nehammer in der ersten Februarwoche zu einer Sondersitzung in den Nationalrat zitiert. Der blaue Klubobmann sucht, den Ankläger und Scharfrichter in einem zu geben. "Das Bermuda-Dreieck aus Lockdown, PCR-Tests und Maskenpflicht, mit dem die Regierung ihre Angst- und Panikstrategie begründet, bricht zusammen", attackiert Kickl erst frontal die ganze Regierung. Seinen türkisen Nachfolger nimmt der blaue Ex-Innenminister brutal wie noch nie ins Visier: "Es klebt Blut an seinen Händen, er ist ein Totalversager in der Terrorbekämpfung und Minister für Bürgerunterdrückung."

Der derart frontal attackierte Innenminister sucht dennoch, die Contenance zu wahren, und greift tief in die Trickkiste seiner Rhetorik-Trainer-Ausbildung: Nehammer erklärt alle Polizeibeamten zu unschuldigen Opfern dieser Attacke durch "den Herrn Innenminister außer Dienst" und schwingt sich sehr emotional zu deren Schutzherrn auf. Dann nimmt Nehammer ihn auch sehr persönlich zur Brust und wendet sich an den blauen Amtsvorgänger mit dem aus gemeinsamen Regierungszeiten vertrauten Du-Wort: "Herbert, wir kennen uns ja lange. Daher sage ich Dir: Frust und Wut sind schlechte Ratgeber, auch in der Opposition."


Neue Lieblingsrolle

"Lockdown-Drachentöter"


Der Furor Herbert Kickls hat in der Tat einen persönlichen Grund. Herbert Kickl sollte am letzten Sonntag im Jänner als Hauptredner am Heldenplatz auftreten - als prominenter Sprecher bei einer Demonstration gegen den "Corona- Wahnsinn der Bundesregierung".

Nehammers Polizei hatte sowohl diesen Demo-Auftritt als auch einen Umgehungsversuch als "politische Versammlung" untersagt. Der blaue Frontmann sah sich um eine imposante Bühne für seine neue Lieblingsrolle gebracht: Herbert K., der tapfere Ritter gegen den "Corona-Wahnsinn" und Lockdown-Drachentöter.

Kickl will damit die desperaten Blauen endgültig neu positionieren. In den ersten Monaten der Corona-Krise waren die Blauen vor allem mit sich selbst beschäftigt. Der Ibiza-Schock und die Vertreibung von den Futtertrögen der Macht saß lange tief. Dann drohte Heinz-Christian Strache, der die FPÖ gerade erst bei den Nationalratswahlen dezimiert hatte, mit seinem Antreten bei der Wien-Wahl eine der letzten blauen Bastionen zu spalten.

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In Sachen Corona brüllten die Blauen erst, die Regierung liefere die Menschen fahrlässig dem Wüten des Virus aus.

Als der Corona-Frust zunahm, drehten die Blauen den Spieß um und wetterten gegen das "Lockdown-Chaos". Ähnlich konfus positionierte sich FPÖ-Chef Norbert Hofer himself. Noch im Herbst posaunte er hinaus, er werde sich sicher nie gegen Corona impfen lassen. Nach Eintreffen der ersten Impfdosen will nun auch der blaue Parteichef etwas davon abbekommen. Das hat dessen Autorität auch intern neuerlich beschädigt.


Möchtegern-Führer

der APO


Den generellen Kurs der FPÖ gibt längst ein anderer vor. Herbert Kickl hat sich als der wahre blaue Parteichef positioniert. Auf der einzigen verbliebenen Bühne der Regierungspartei a. D., dem Parlament, gibt Kickl als Klubobmann den Ton vor. Der Erfinder von Wahlslogans wie "Daham statt Islam" kennt auch hier keine Zwischentöne und setzt mehr denn je auf Opposition total.

In Sachen Corona hat er als neues Spielbein der Blauen die außerparlamentarische Opposition (APO) entdeckt. Das Spektrum der Anti-Corona- Protestgruppen reicht von Rechtsextremen bis hin zu politisch Heimatlosen, die durch Corona ihre Existenz gefährdet sehen oder verloren haben. Kickl sucht sich, wo immer er kann, zum Sprecher dieser diffusen Anti-Corona-Bewegung zu machen.

Das ehemalige Mastermind von Jörg Haider und Heinz-Christian Strache weiß um die prekäre Lage seiner Partei nach Ibiza und kalkuliert kaltblütig strategisch: Das Monopol auf den Anti-Ausländerkurs bleibt durch Sebastian Kurz und die Türkisen gebrochen. Will sich die FPÖ nach ihrem Absturz auf 16 Prozent am Wählermarkt wieder besser platzieren, braucht sie ein neues Thema und neue Wählergruppen. Kickls Feldzug gegen den "Anti-Corona- Wahnsinn" verspricht beides. Die Folgen des Virus werden wirtschaftlich noch über Jahre massiv spürbar sein.

Die Rollen sind hier klar verteilt: Da Türkis und Grün, die nolens volens für alle Anti-Corona-Maßnahmen gemeinsam geradestehen müssen - zuletzt auch mit demonstrativer Unterstützung durch den mächtigsten Mannes in der SPÖ, Michael Ludwig, und die Ex-Gesundheitsministerin und SPÖ-Chefin Pamela Rendi- Wagner.

Dazwischen mit mal konstruktiven, mal kritischen Beiträgen als Anwälte einer faktenbasierten Politik die Neos.

Dort die FPÖ, die als einzige Oppositionspartei ohne Wenn und Aber gegen die Corona-Politik mobil macht und sich als Sprecherin aller Corona-Opfer anbiedert. Deren Sündenbock hat längst einen Namen. Wo immer er kann, lässt Herbert Kickl bereits skandieren: "Kurz muss weg."


Steigende Zustimmung,

türkises Nervenflattern


Dass das Wirkung zeigen könnte, fürchtet man zuvorderst auch beim Ex-Koalitionspartner. Es ist kein Zufall, dass Kurz & Co zunehmend einen anderen Bösewicht in Sachen Corona in die Auslage stellen: "Die EU" und "die Bürokratie in Brüssel" - zum einen als abgehobene Bremser bei Corona-Wirtschaftshilfen, zum anderen als Zauderer und Knauserer bei der Impfstoffbeschaffung.

Das türkise Nervenflattern hat schlichte Gründe: Die steigende Zustimmung für Kickls neuen blauen Kurs. In einer Meinungsumfrage für "News" bewerten jüngst 31 Prozent der befragten Österreicher als positiv, dass sich "Kickl immer stärker als Gegner der Corona-Politik positoniert".

Ein Maß an öffentlichem Zuspruch und insbesondere für Kickl, das für die Blauen seit Beginn der Ära Kurz als ÖVP-Chef Seltenheitswert hat. Auch wenn einander Kurz und Kickl in ihren Methoden ähnlicher sind, als sie zugeben würden, persönlich warm wurden sie nie. Kickl hat schon als FPÖ-Innenminister der ÖVP vom Start weg misstraut. Darin fühlt er sich nach Platzen des Ibiza-Skandals massiv bestätigt.

Wo immer es geht, lässt Herbert Kickl skandieren: „Kurz muss weg.“

Die Konstruktion, nach dem Regierungs-Aus in der FPÖ mit Parteichef Hofer und Klubchef Kickl eine Doppelspitze zu installieren, war eine Notlösung. Hofer konnte nicht gleichzeitig Klubchef sein, weil er die Rolle des Nationalratspräsidenten nicht aufgeben wollte, um seine Chance auf eine Hofburgkandidatur zu wahren. Kickl wiederum wollte in dieser heiklen Phase keine Kampfabstimmung riskieren.

Dass es die FPÖ bei der Doppelspitze weiterhin belässt, "ist ein Fehler", sagt ein blauer Insider: "Klub-und Parteiführung in unterschiedlichen Händen führt automatisch zur Lagerbildung. Hofer hat zudem mehrere Rollen, die einander widersprechen. Als Parteichef muss er polarisieren, als Präsident und möglicher Hofburgkandidat muss er im Parlament verbindlicher agieren."


Gretchenfrage um die,

Spitzenrollen in der FPÖ


Würde Kickl es darauf anlegen, die Gretchenfrage "Hofer oder ich" zu stellen, wäre heute die Entscheidung eindeutig: Der bärbeißige Fraktionschef hat "nicht nur fast 100 Prozent der Abgeordneten, sondern auch 80 Prozent der FPÖ-Funktionäre hinter sich", resümiert ein Kenner des blauen Innenlebens. Die einzige Landesorganisation, die Kickl total skeptisch gegenübersteht, ist Oberösterreich. In der Causa Kickl gespalten sind die steirischen Blauen.

Kickl wiederum, sagen Parteiinsider, die ihn lange kennen, signalisiere nach wie vor, dass ihm die Rolle des Klubchefs durchaus reiche. Sympathieträger, das weiß er selber, ist er keiner. Kickl ist der Hero der blauen Funktionäre und freiheitlichen Stammwähler. Damit kann es der FPÖ gelingen, sich nach dem Absturz auf 16 Prozent in der Gegend von 20 Prozent zu stabilisieren. Ein Wählermagnet, der die FPÖ für bürgerliche Wähler im Mitte-Rechts-Spektrum wieder attraktiv macht und so jenseits der 20 Prozent führt, ist der Kärntner nicht und wird es auch nie werden.

Die Alternativen in der FPÖ sind freilich mehr als überschaubar. Als etwas attraktiverer Mitstreiter im Team Kickl käme etwa der steirische Parteichef Mario Kunasek in Frage - "aber der will nicht", so ein FPÖ-Insider.

Eine Spitzenrolle trauen viele in der FPÖ auch einem zu, der nach der Liederbuch-Affäre kurz von der Bildfläche verschwunden war und nach Einstellung der Ermittlungen in der FPÖ wieder voll rehabilitiert ist: der niederösterreichische Partei- und Klubchef Udo Landbauer. Gestern Ziehsohn von Heinz-Christian Strache, heute blaue Hoffnung von Gnaden Herbert Kickls?

Als besonders attraktive Vote-Getter, die weit über den blauen Kernwähler- Kreis hinaus strahlen könnten, gelten aber derzeit weder Landbauer noch Kunasek. Das ist, sagen auch seine Sympathisanten, Herbert Kickls einziger, wenn auch größter Pferdefuß als heimlicher FPÖ-Parteichef: "Aber bis zur nächsten Wahl ist es wohl noch etwas hin."


Der Autor

Josef Votzi

Josef Votzi

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend verfasst er jede Woche "Politik Backstage".

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