Politik Backstage von Josef Votzi: Zittern vor der Corona-Bescherung

Der Flop bei ersten Massentests lässt die Alarmglocken schrillen. Kurz begräbt kurzfristig seine Aversion gegen Rot. Türkis & Grün brüten über neuer Testoffensive und Krisenplänen: Die volle Öffnung von Gastro und Tourismus im Jänner steht auf der Kippe.

Politik Backstage von Josef Votzi: Zittern vor der Corona-Bescherung

NEGATIV. Kanzler Sebastian Kurz mit Wiens Bürgermeister Michael Ludwig auf dem Weg zum gemeinsamen Corona-Test: "Lob für Wien, als hätte Kurz eben den Bund der Koalitonsehe mit den Roten abgeschlossen."

Das Zahlenwerk erwarten viele Spitzenpolitiker ähnlich gespannt wie die täglichen neuen Fallzahlen von der Covid-Front: Das Meinungs-Barometer, das das Duo Josef Kalina und Peter Hajek von Unique Research im Auftrag von "Heute" monatlich erstellt. Das Messinstrument, das der PR-Profi und der Politik-Consulter entwickelt haben, gilt derzeit als verlässlichstes Instrument über die aktuelle Stimmungslage der Nation.

Denn Unique Research erhebt kein allgemeines Beliebtheits-Ranking, sondern fragt regelmäßig sehr direkt: Welcher Politiker ist Ihnen in den vergangenen 14 Tagen positiv aufgefallen, welcher negativ? Das jüngste, Anfang dieser Woche publizierte, November-Zeugnis fiel vor allem für zwei Politiker verheerend aus: Vizekanzler Werner Kogler, "bisher ein Umfrage-Felsen" ("Heute"), verlor zehn Punkte in der Saldo-Rechnung Positiv-versus Negativ-Nennungen.

Der Grünen-Chef spielt zwar koalitionsintern ein wichtige Rolle als Vermittler. In der breiten Öffentlichkeit hat er noch immer keine schlüssige Rolle im Corona-Krisenkabinett gefunden. Im Gegenteil: "Er nervt offenbar öffentlich immer mehr mit seinem Geschwurbel ohne auf irgendeinen Punkt zu kommen", analysiert ein Regierungsinsider.

Und die türkise Umfrage-Loserin, Wirtschaftsministerin Margarethe Schramböck, bekam offenbar die erste Rechnung für einen peinlichen Bauchfleck serviert: Die mit großem Pomp präsentierte neue Einkaufsplattform Kaufhaus Österreich, die mit digitalen Standards aus der Internet-Steinzeit Amazon Paroli bieten will.


Vertrauen ist so rasch verspielt wie eine niedrige Infektionsrate.

Bessere Umfrage-Zeiten hatten auch viele andere Regierungsmitglieder schon gesehen. Allen voran der Kanzler, der statt Traumwerten bei "positiv aufgefallen" nun immer mehr polarisiert. Die Plus-und Minus-Werte halten sich im jüngsten Polit-Barometer bei Sebastian Kurz mit 38 :37 erstmals praktisch die Waage. Was den auf sein Image wie ein Haftelmacher bedachten ÖVP-Chef zudem schmerzt: Sein einziger ernsthafter regierungsinterner Konkurrent macht ihm nicht nur mit einem Fotofinish Platz eins streitig, sondern weist auch einen weitaus besseren Popularitäts-Saldo auf. Gesundheitsminister Rudolf Anschober hat mit 40 Prozent Positiv- und 27 Prozent Negativ-Nennungen einen gut abgepolsterten Sympathieüberhang.

Eines signalisiert aber nicht nur die jüngste Unique-Research-Umfrage eindeutig: Trotz aller Kritik halten sich Gesundheitsminister Anschober und Kanzler Kurz stabil an der Spitze.


Popularitäts-Sensoren

schlagen bei Kurz & Co Alarm


Noch ist es für Kurz und die Seinen auch in Sachen Beliebtheitswerten Jammern auf hohem Niveau. Aber Sebastian Kurz ist einer, der besonders sensibel auf Stimmungsumschwünge reagiert und weiß: Vertrauen ist so rasch verspielt wie eine niedrige Infektionsrate. Der Erfolg von gestern lässt sich auch mit dem schärfsten Lockdown nicht mehr zur Gänze zurückgewinnen.

Auch wenn die Wahlprognosen für beide Koalitionsparteien - trotz massiv zunehmender öffentlicher Kritik aus allen Richtungen - noch auffallend stabil sind, viele andere Parameter drehten dramatisch ins Minus:

Als Kurz & Co Mitte März das Land für sechs Wochen zusperrten, wagte sich das Gros der Österreicher nicht aus dem Haus. Als Kurz & Co - bereits der Angst geschuldet - einen zweiten Lockdown in zwei Etappen ausriefen - erst light, dann härter -, merkten nur die wenigstens einen großen Unterschied. Und die von Kurz & Co als neue Wunderwaffe statt künftiger Lockdowns ausgerufenen Massentests wurde in der ersten Runde gar zum Flop.

Es ließen sich vornehmlich jene testen, die auch sonst bei Corona Eigenverantwortung beweisen. Dass alle Landeshauptleute - entgegen dem Wunsch der Kanzlers - diese unmittelbar nach Ende einer kollektiven Quarantäne ansetzten, hielt auch den Effekt bei jenen, die tatsächlich hingingen, in Grenzen: Kurz' Massentests schrumpften zu massenarmen Tests - mit magerer Ausbeute im Kampf gegen die Eindämmung der Infektion.

Nach Abzug der falsch positiven Resultate wurden bislang mit einer durchschnittlichen Trefferquote von 0,2 Prozent entdeckten Infizierten pro Bundesland maximal ein paar Hundert mögliche Superspreader aus dem Virus-Verkehr gezogen.


Messias a. D.

auf Partner-Suche


Das alles ließ am Ballhausplatz endgültig die Alarmglocken klingeln: Die Nummer "Sebastian, der heldenhafte Virus-Dompteur" zieht nicht mehr. Je länger er die Rolle des messianischen Wunderheilers weiter zu strapazieren versucht, desto mehr wird er zum Ebenbild seines christlichen Namensgebers - zum (un-)heiligen Sebastian, der alle Pfeile geradezu magnetisch auf sich zieht.

Wenn die Kurz-Partie eine neue Platte auflegt, dann dreht sie die Regler derart auf volle Lautstärke, dass staunende Ahas erst gar nicht laut aufkommen können. Vergangene Montag marschierten Sebastian Kurz, Gottseibeiuns aller gläubigen Roten, gemeinsam mit Michael Ludwig, seit seinem Wahlsieg unbestreitbarer roter Alleinherrscher, im Gleichschritt in der Messehalle im Wiener Prater auf, um sich mit hoher Medienanteilnahme testen zu lassen. Hinterher gab es von Kurz Lob und Preis für Wien und speziell für dessen Bürgermeister, als hätte er mit diesem gerade den Bund der Koalitionsehe abgeschlossen. So liebliche türkise Schalmeientöne gab es zuletzt - mit etwas zeitlichem Abstand - nur für Heinz-Christian Strache und Werner Kogler.

Michael Ludwig, der ausgefuchster ist als sein scheinbar harmloses Auftreten insinuiert, hat schon im Wiener Wahlkampf die Parole ausgegeben, in Sachen Corona nicht mutwillig Streit mit dem Bund zu suchen. Die Mehrheit der Menschen, so seine Parole, sehe die Covid-Krise als Naturkatastrophe - ein schicksalhaftes Ereignis, für das niemand Schuld trage. Öffentlicher Streit gehe daher zu Lasten beider Kontrahenten und nütze am Ende niemand.

RUHE AM BERG. Ob Anfang Jänner wirklich Hotels und Gastro öffnen, ist mehr als umstritten.

Selbst Peter Hacker musste sich daher im Wahlkampf auf Geheiß Ludwigs etwas zurückzunehmen. Der rote Haudrauf, der am meisten Rot-Grün nachtrauert, aber erleichtert ist, unter Rot-Pink seine Agenden behalten zu haben, musste so auch gute Miene zum türkisroten Flirt mit Covid-Maske machen.

Hatte Peter Hacker kürzlich noch wortgewaltig gegen Massentests polemisiert, schnurrt der rote Hüne nun, zu Kurz neuem Lieblingsprojekt befragt, wie ein Kätzchen: Massentests haben auch deshalb etwas Gutes, weil sie auch zur seelischen Gesundheit beitrügen. Schließlich wolle jeder gerne die Ungewissheit los sein, ob er nicht doch ein klammheimlicher Virus-Träger sei.

Ludwigs PR-Leute tun sich noch etwas schwer, die neue rot-türkise Achse den eigenen Parteifreunden zu verklickern. Der Bürgermeister habe, so der Tenor, primär das gesundheitliche Wohl der Wiener im Auge. Ein gemeinsames Signal könne da nur allen nützen.


Burgfriede mit Anschober


Der türkise Kanzler hofft jedenfalls, bald die Früchte seiner neuer 180-Grad-Wende wieder mit mehr öffentlichem Applaus zu ernten. Er vermittelt auch regierungsintern plötzlich wieder mehr Lust auf ungetrübte Harmonie - selbst mit dem grünen Gesundheitsminister.

Denn nach Blick auf die Meinungsumfragen der vergangenen Wochen hat auch Sebastian Kurz gelernt. Trotz schlechter Nachrede hinter den Kulissen und wochenlanger öffentlicher Kritik haben die Umfragewerte seines grünen Konkurrenten kaum gelitten. "Das monatelange Hinprügeln auf den Rudi spiegelt sich in den Daten nicht wider, es prallt an ihm ab", resümiert man im grünen Regierungslager erleichtert. "Seine butterweiche Linie und professorale Ausstrahlung kommen nach wie vor gut an", befindet ernüchtert ein türkiser Stratege.

Regierungsintern wird daher mit Aufmerksamkeit registriert: Der Umgang von Sebastian Kurz mit Rudolf Anschober hat sich deutlich verbessert. Vorbei die Zeiten, als er bei Kritik in Videokonferenzen der Landeshauptleute an den Anti-Coronamaßnahmen bei seinem Gesundheitsminister bossy rasche Abhilfe einmahnte. Vorbei auch die Zeiten, als Kurz mit Anschober nur das Notwendigste redete.


Bei einem dritten Lockdown haben wir alle gesundheitlich und politisch ein Riesenproblem.

Der grüne Gesundheitsminister wiederum nahm Kurz gegen Kritik von Werner Kogler jüngst beinahe ein wenig in Schutz, weil dieser mangelnde Sensibilität bei der Wortwahl in Sachen heimische Reiserückkehrer und Einschleppung des Virus aus deren "Herkunftsländer" eingemahnt hatte.

Auch beim Ja zu Massentests lagen Türkis und Grün weitaus weniger auseinander, als es den Anschein hatte, als Kurz mit der Idee vorpreschte, in der Hoffnung, sein beschädigtes Macher-Image zu reparieren. "Die nächsten vier Wochen werden für uns alle in der Regierung entscheidend", tönt es aus beiden Lagern im Regierungsviertel: "Wenn wir in einen dritten Lockdown torkeln, haben wir alle miteinander gesundheitlich und politisch ein Riesenproblem."


Deutschland verschärft,

Österreich lockert


In den regierungsinternen Hochrechnungen der Mathematik-Experten im Krisenstab hätte das Land mit Ende des zweiten Lockdowns diesen Montag längst bei nur noch 1.500 bis 2.000 Fällen pro Tag liegen sollen. Tatsächlich hatten Türkis und Grün bei nach wie vor fast doppelt so hohen täglichen Neuinfektionen die Ankündigung einzulösen, Schulen und Geschäfte wieder zu öffnen.

Bei Werten wie diesen diskutieren andere Regierungen, wie jüngst die deutsche, ob die bestehenden Maßnahmen gegen das heimtückische Virus umgehend verstärkt statt gelockert werden müssen. Hierzulande sollten nach dem Willen des Frühstart-Erfinders Sebastian Kurz die Massentests kritische Diskussionen überlagern.

STRENGES DEUTSCH-LAND. Die harte Corona-Politik von Angela Merkel und Markus Söder macht auch Druck auf Österreichs Regierung.

Jetzt drohen diese aber zum Bumerang zu werden. Im Regierungsviertel nimmt man ob der massenlosen Tests so erstmals verstärkt Kritik aus den ÖVP-Ländern auch am türkisen Hausherrn am Ballhausplatz wahr. Unter zwei Ohren fällt am Handy auch schon einmal das Wort "Zauberlehrling" oder ein Verweis auf die Parabel vom "Kaiser ohne Kleider".

Oberösterreichs Landeschef Thomas Stelzer hat seine Wut über den Testschnellschuss aus Wien verärgert in einem Interview mit dem Lokalmatador "Oberösterreichische Nachrichten" platziert. Nach dem Pflichtschlenker Richtung Gesundheitsministerium blieb die Hauptstoßrichtung unmissverständlich - die türkise Regie in Wien. Die Ankündigung von Massentests ohne Masterplan stieß auch weiter im schwarzen Westen sauer auf.


Schwarzes Länder-Murren,

türkis-grüner Neustart


Unbestritten ist in Bund und Ländern inzwischen aber: Das Testen muss im Jänner weitergehen, aber gezielter, breiter verankert und besser vorbereitet. "Die Vorstellung, dass der Kanzler zum Testen aufruft, und alle marschieren brav hin, funktioniert nicht. Das hat auch Kurz inzwischen gelernt", resümiert ein Mitglied des Krisenstabs.

Kommende Woche soll daher regierungsintern ein Plan für die nächsten Testungen nach den Weihnachtsferien fixiert werden - unter Einbindung von Hilfsorganisationen wie dem Roten Kreuz, die mit ihrem guten Image und ihrer landesweiten Verankerung für eine breitere Mobilisierung sorgen sollen.

Bis zu den Weihnachtsfeiertagen soll auch feststehen, ob es die neuen Infektionszahlen und Prognosen hergeben, für Gastronomie, Skitourismus und Hotellerie tatsächlich in der zweiten Jännerwoche wieder volles grünes Licht zu geben.

Der türkise Kanzler stand hier freilich schon vorm zweiten Lockdown unter starkem Druck schwarz-dominierter Lobbys. Die Grünen, die bis vor Kurzem von den Türkisen als Bremser bei harten Maßnahmen in die Medienauslage gestellt wurden, mahnen nun mehr denn je für mehr Vorsicht beim Lockern. Vor allem dem grünen Vizekanzler Werner Kogler ist der reichlich verspätete Tritt auf die Lockdown-Bremse Anfang November in die Glieder gefahren.

Die Grünen plädieren intern zudem dafür, sich bei den für 2021 geplanten Öffnungsschritten im Wintertourismus offensiver mit den europäischen Nachbarn wie Deutschland, Italien und Frankreich abzustimmen. "Was im Jänner am Ende wirklich bereits an Lockerungen kommen kann, ist noch offen", heißt es im grünen Regierungslager: "Der Winter wird schwierig bleiben, bis die Impfung zu greifen beginnt. Unser Leben wird deutlich gebremst bleiben müssen."


Der Autor

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend verfasst er jede Woche "Politik Backstage" .

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