ÖVP im Parteiencheck: Wie kanzlertauglich ist Spindelegger?

ÖVP im Parteiencheck: Wie kanzlertauglich ist Spindelegger?

Eine große Steigung wollte die ÖVP sich und wohl auch dem angereisten Journalisten-Tross nicht antun. Die "Sommerwanderung“ des Vizekanzlers führte kürzlich in nur sanften Bergaufstücken auf eine oberösterreichische Alm bei Gmunden. Man gab sich leger, der Vizekanzler im karierten Hemd, die Justizministerin in zünftiger Lederhose. Die Minister Mitterlehner und Berlakovich hatten für den luftigen PR-Anlass gar die kurze Hose gewählt.

Michael Spindelegger schritt voran, flankiert zumeist von Oberösterreichs schwarzem Landeschef Pühringer sowie den in der Partei tonangebenden Ministerinnen Mikl-Leitner und Fekter. Botschaft: Seht her, es geht voran - und wir, die ÖVP, wollen den Kanzlersessel zurückerobern. Unser Bergführer auf diesem beschwerlichen Weg, der uns ans Ziel bringt, heißt Michael Spindelegger.

Ist ÖVP-Chef Michael Spindelegger kanzlertauglich?

Nur zwölf Prozent der Österreicher wollen Spindelegger laut Umfrage des Meinungsforschers Peter Hajek im Kanzleramt sehen. Nach ÖVP-internen Zahlen sind es ein paar Prozentpunkte mehr, doch die Schwarzen pflegen ohnehin eine sehr spezielle Lesart dieser Werte: Der Rückstand auf den Bundeskanzler - Faymann liegt laut Hajek bei 17 Prozent - müsste wegen des Kanzlerbonus´ viel größer sein, sagen sie. Die wenigen Prozentpunkte, die Spindelegger auf den SPÖ-Chef fehlen, seien daher Indiz für eine realistische Chance, am 29. September Platz eins zu erobern.

Der deutsche Campaigner Frank Stauss von der Berliner Agentur "Butter“ hat - gemeinsam mit Partei-Generalsekretär Johannes Rauch - dem früher allzu blass wirkenden Spindelegger mittlerweile mehr Angriffigkeit antrainiert. Tatsächlich kommt der VP-Chef in der Öffentlichkeit nun zugkräftiger über die Rampe. Richtig schlüssig ist seine neue Positionierung als "Wirtschaftskapitän“ und Entfesselungskünstler noch nicht.

Vielleicht reicht das, um Faymann zu überholen. Eher aber wohl nicht.

Kann die ÖVP noch in ein echtes Stimmungshoch kommen?

In Umfragen liegt die ÖVP stabil ungefähr auf dem Niveau der Nationalratswahl 2008 (26 Prozent). Mehr scheint auch diesmal nicht drin zu sein, mit großen Zugewinnen rechnet bei den Schwarzen kaum jemand. Sehr wohl allerdings mit Verlusten der SPÖ, sodass den VP-Funktionären die Rückeroberung des Kanzlersessels trotz Stagnation intern als realistisches Ziel verkauft wird.

"Es läuft hervorragend“, sagt Generalsekretär Rauch über den Wahlkampf. Vor allem der Zustrom an Freiwilligen, die mithelfen wollen, sei "enorm“. Diesen Samstag munitioniert Parteichef Spindelegger wieder mehrere hundert von ihnen in der Politischen Akademie der ÖVP mit Argumenten auf, warum sie laufen und die Volkspartei zur Nummer eins machen sollen. Angetrieben von den Erfolgen beim Wehrpflicht-Volksbegehren, hat Generalsekretär Rauch seiner Partei diesmal einen Mobilisierungswahlkampf statt einer Werbeschlacht verordnet.

Wie läuft der Häuserkampf für die ÖVP?

Klassische Inserate und Plakate sollen diesmal nur den Rahmen bilden - Herzstück der schwarzen Stimmenakquise wird das Polieren von Türklinken sein. Jene 100.000 Haushalte, welche die SPÖ allein in der Bundeshauptstadt Wien abklappern möchte, kosten Rauch nur ein müdes Lächeln. "Kommt mir ziemlich wenig vor“, sagt er, und der spöttische Unterton ist kaum zu überhören.

Vor allem auf kommunaler Ebene am Land soll der gut aufgestellte VP-Funktionärsapparat diesmal durch Hausbesuche und Telefonanrufe bei potenziellen Wählern für Stimmung und Stimmen im großen Stil sorgen. Über tausend "Volunteers“ haben sich bislang österreichweit gemeldet - Freiwillige, die sich extra Urlaub nehmen, um für die ÖVP Meter zu machen.

In den letzten drei Wochen vor der Wahl werden sie gemeinsam mit dem Fußvolk des Parteiapparates in die finale Schlacht um Wählerstimmen geschickt. Für den 10. September plant die ÖVP den Auftakt zum Wahl-Endspurt - in Form eines Spindelegger-Auftrittes im Rahmen einer großen Rede in Wien.

Wie läuft die Performance der schwarzen Minister?

Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner gibt den Part des stabilisierenden, vertrauensbildenden Elements in der schwarzen Regierungsriege. Er liegt in allen Beliebtheitsrankings im Spitzenfeld, vor allem in den Medien kommt der Oberösterreicher gut an. Dem Vernehmen nach legt er auch größten Wert auf die mediale Tauglichkeit sämtlicher Inhalte, die Beamte seines Hauses erarbeiten. Was sich nicht für Pressekonferenzen eignet, so erzählt man sich im Ministerium, sei ihm weniger wichtig. Mitterlehner wird auch eine gewisse Lust nachgesagt, nach der VP-Führung zu greifen, sollte sich die Gelegenheit bieten. Kommt Maria Fekter nach der Wahl nicht mehr in die Regierung, könnte er das Finanzressort übernehmen.

Mit Fachkompetenz bewegt sich Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle ohne gröbere Fehltritte durch das Minenfeld der heimischen Wissenschaftspolitik. Nur in Sachen Studiengebühren kam er zuletzt ins Stolpern. Doch Töchterle soll amtsmüde sein. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner sitzt in ihrem Ressort fest im Sattel, gilt als verlängerter Arm des niederösterreichischen Landeshauptmanns und ist somit unantastbar. Wegen ihrer harten Asylpolitik ist die frühere Lehrerin aber eines der am heftigsten kritisierten Regierungsmitglieder. Auch die Ressorts Finanzen, Landwirtschaft und Justiz brachten die ÖVP zuletzt in die negativen Schlagzeilen.

Außenamts-Staatssekretär Reinhold Lopatka, der seinem Chef Spindelegger den Alltagstrott vom Leib hält, agiert weitgehend unter der Wahrnehmungsschwelle der Öffentlichkeit.

Wie stark unterstützen die VP-Granden Spindeleggers Streben nach dem Kanzlersessel?

Dass der Vizekanzler in der Gluthitze des diesjährigen Sommers ausrückte, um verdörrte Felder zu begutachten und Trost zu spenden, kam bei den Bauern gut an. Auch, dass der Landwirtschaftsminister Unterstützung versprach, noch bevor danach gerufen wurde. Für die ÖVP sind solche Aktionen Klientel-Pflege, der Bauernbund will bei Laune gehalten werden. Von ihm, dem Wirtschaftsbund und dem ÖAAB hängt ein großer Teil vor allem des finanziellen Wohlergehens der Partei ab, denn über Bünde und Landesorganisationen fließt das Gros der Mitgliedsbeiträge.

Daher ist die Macht der Bünde ungebrochen, wenn sie auch diesmal nach außen weniger impulsiv auftreten als noch vor einigen Jahren.

Neben den Bünden haben in der ÖVP die Länder das Sagen, allen voran Niederösterreich. Obwohl das alles andere als Tradition ist, ziehen heuer sowohl die Bünde wie auch die VP-Granden in den Ländern an einem Strang. Erst dieser Tage fand in Linz ein Meeting zwischen den Landesgeschäftsführern statt, in dem es darum ging, den Griff nach dem Kanzleramt zu choreographieren. Die Hoffnung auf Rückeroberung des Ballhausplatzes eint die sonst eher zerklüftete schwarze Partikulargesellschaft.

Fettnapf-Faktor – Wie stark werden sich einige Peinlichkeiten auswirken?

Finanzministerin Maria Fekter brachte mit missglückten Wortmeldungen den sonst in sich ruhenden luxemburgischen Regierungschef Jean-Claude Juncker mehrmals an den Rand der Fassungslosigkeit. Auch die Minister Berlakovich und Karl machten in wenig schmeichelhaftem Zusammenhang von sich reden (siehe " ÖVP-Problemminister “). Dazu reiten lokale VP-Politiker von Zeit zu Zeit ungewöhnliche Verbalattacken - zuletzt Ursula Stenzel, Bezirksvorsteherin in der Wiener Innenstadt, mit ihrer Kritik am Wahllistenplatz des Immigranten Asdin El Habbassi und mit der Feststellung, die ÖVP sei zu liberal. Die Auswirkungen auf das Wählerverhalten werden aber nicht gravierend sein, allenfalls auf die Zusammensetzung des nächsten ÖVP-Regierungsteams. In der Parteizentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse hängt bei den Stufen vor dem Eingang ein Plakat: "Es geht bergauf“.

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