ÖVP: Krise nach Rücktritt des kranken Partei-Chefs

Hinter den Kulissen eines spektakulären Rücktritts: Das Tagebuch vom Abgang Josef Prölls als Vizekanzler, Finanzminister und ÖVP - Chef. Und warum das schwarze Drama nach dem Abgang der letzten Personalhoffnung jetzt erst beginnt. Plus: Wie Prölls Onkel Erwin Nachfolger Michael Spindelegger installierte.

Mittwoch, 13. April 2011, 7 Uhr 59 Minuten: Josef Pröll blickt von seinem Büro im zwölften Stock des Finanzministeriums in der Hinteren Zollamtsstraße Richtung Stephansplatz. Leichte Wolken trüben die prachtvolle Aussicht. Am Ohr hat der Vizekanzler sein Handy. Er wählt die Nummer von Bundeskanzler Werner Faymann. Und teilt ihm seinen Entschluss mit: Er werde von allen politischen Ämtern ausscheiden. Als Vizekanzler, Finanzminister und ÖVP-Chef. Es war übrigens das erste Telefonat der beiden nach Prölls Lungeninfarkt am 18. März.

29 Minuten später meldet die dem Kanzler nahestehende Wiener Gratiszeitung „Heute“ per „Eilt“- Meldung: „Josef Pröll tritt zurück“. Es ist der finale Misstrauensbeweis in der zerrütteten Beziehung zwischen dem roten Kanzler und seinem VP-Vize.

An seinem letzten regulären Arbeitstag betritt der 42-jährige Radlbrunner, begleitet vom engstem Mitarbeiter Daniel Kapp, um zehn vor sieben das Office. Wenig später trudeln die Mitstreiter Maria Fekter und Karlheinz Kopf ein. Die Innenministerin und der Klubchef wissen schon seit dem Vorabend, dass ihnen der Chef abhandenkommen wird.

Josef Pröll bringt an diesem Morgen seine politische Karriere so zu Ende, wie er sie vor acht Jahren begonnen hat: behände, konzentriert, zielgerichtet. Binnen einer Stunde hat er alle schwarzen Landeshauptleute, die Bündeobmänner, die VP-Vorstandsmitglieder und den Bundespräsidenten informiert.

Um 11 Uhr und 1 Minute dann der öffentliche Abschied: eine knappe Rede, deutliche Worte. Keine Fragen der Journalisten. Ein kurzer, starker Abgang.

Und der Politiker Josef Pröll ist Geschichte

30 Monate hat er die ÖVP regiert. Er hat keine bundesweite Wahl geschlagen. Er hat als Novize im Finanzministerium ein Land durch die größte Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg geführt, Bankenrettungspakete geschnürt, Banken verstaatlicht und zwei schwierige Sparbudgets durchgebracht. Und er hat so maßgeblich dazu beigetragen, dass Österreich im Vergleich mit anderen EU-Staaten ganz gut dasteht.

Und dennoch ist der Politiker Josef Pröll eine tragische Figur. Unter dem Eindruck der Krise und dem täglich tiefer werdenden Loch in der Staatskasse verfestigt sich beim Niederösterreicher 2009 recht rasch die Gewissheit, dass Österreich ein umfassendes Sanierungspaket braucht, um zukunftsfit zu bleiben.

Mit der ihm eigenen hemdsärmeligen und optimistischen Art macht er sich ans Werk. In einer Rede am 14. Oktober 2009 entwirft er sein „Projekt Österreich“. In dieser Rede schlachtet er heilige Kühe wie milliardenteure Doppelstrukturen im Föderalismus, im Gesundheits- und Schulsystem, bei den Pensionen samt Hacklerregelung und, und, und.

Das kommt beim Volk wider Erwarten gut an: Josef Pröll ist der Superstar der Stunde. Er und seine Partei erreichen lichte Umfragenhöhen von 34 Prozent. Die Sozialdemokraten und Werner Faymann schauen ziemlich alt aus.

Diese Rede und die darin geweckten Erwartungen leiten so zugleich auch seinen Fall ein. Nur das weiß er 2009 noch nicht. Zu viele in der Republik hat der forsche Reformer nun gegen sich. Bis auf die Wirtschaftskammer, die Industriellenvereinigung und Raiffeisen alle relevanten Gruppierungen.

Die SPÖ sowieso, die dank anziehender Konjunktur im Jahr 2010 keinen nachhaltigen Sanierungsbedarf mehr sieht und mit dem Slogan „Zeit für Gerechtigkeit“ und mit „Tax the rich“ plötzlich punktet.

Gleichzeitig ziehen die eigenen Parteigranden auch nicht mit. Die Landeshauptleute pflegen lieber ihre teuren Schrebergärten und verweigern wie auch schwarze Beamtenvertreter Reformschritte.

Dazu kommt eine Familienaufstellung, die man nicht einmal dem besten Parteifreund, in der Politik bekanntlich Synonym für Todfeind, wünscht: Seit Pröll jr. dem St. Pöltner Landeshauptmann Erwin Pröll die Kandidatur für den Bundespräsidenten ausgeredet hat, hängt der Haussegen schief. Die nur intern geführte Auseinandersetzung kulminiert in gänzlich unterschiedlichen Vorstellungen, wie der Regierungsladen in Wien zu führen wäre.

In den zum großen Sanierungskraftakt hochstilisierten Budgetverhandlungen im Herbst 2010 bleibt Josef Pröll erstmals für die Öffentlichkeit sichtbar auf der Strecke. Das eilig zusammengeschusterte Paket ist das Gegenteil der visionären Pröll’schen Ankündigungen. Faymann hat ihn auflaufen lassen.

Der Anfang vom Ende

Schnitt, Szenenwechsel: 18. März 2011, 11.30 Uhr, Kristallhütte im Hochzillertal auf 2.500 Meter Seehöhe. Josef Pröll trifft sich mit einer hochkarätigen, 15-köpfigen Managerrunde zum Skifahren. Mit dabei: Casinos-Boss Karl Stoss, Telekom-Chef Hannes Ametsreiter, die Minister Niki Berlakovich, Michael Spindelegger und Prölls rechte Hand Daniel Kapp. Der Vizekanzler war am Vorabend spätabends im luxuriösen Alpendomizil eingetroffen. Es hätte der erholsame Ausklang einer anstrengenden Woche sein sollen.

Vor den Augen von Mitarbeiter Kapp bricht Pröll dann am Morgen um 11.30 Uhr nach wenigen Schwüngen auf der Piste zusammen. Er schwebt in Lebensgefahr. Doppelter Lungeninfarkt. Josef Pröll ist erblich vorbelastet: Seine Mutter und auch ein Cousin leiden an Thrombosen.

In der bayerischen Reha-Klinik machen ihm die Ärzte rasch klar: Flugverbot für sechs Monate, eine Arbeitswoche wie jene vor dem Unfall ist in Zukunft nicht mehr drinnen, will er seine Gesundheit nicht dauerhaft gefährden.

Vorvergangenen Mittwoch, nach nur zweieinhalb Wochen Kur, kehrt Pröll nach Wien zurück – in seine Wohnung in einem Villenvorort, abgeschirmt von der Öffentlichkeit.

Am Wochenende fällt dann der Entschluss, zurückzutreten. Der Faktor Gesundheit spielt dabei natürlich eine Hauptrolle, die Sorgen seiner Familie ebenfalls. Aber mindestens so schwer wiegen die politischen Perspektiven. „Immer und immer wieder hat er sich die Frage gestellt: Soll ich mir das noch einmal antun, andauernd gegen Wände zu rennen?“, erzählt ein Vertrauter. Er habe dafür nicht mehr genug Kraft, sagt Pröll selbst.

Schnitt, Szenenwechsel, Mittwoch 13. April, später Vormittag bis Abend: In Wien, St. Pölten, Linz und Innsbruck bricht in den Schaltzentralen der Volkspartei Chaos aus. Keiner weiß, wie es jetzt weitergehen soll. Es fehlt das Machtzentrum – zu schnell und für viele doch zu überraschend hat Pröll hingeschmissen. Fest steht nur: Der scheidende Parteichef hat für Donnerstag früh einen Bundesparteivorstand einberufen, in dem er offiziell aus seinen Ämtern scheidet.

Der gewiefteste und erfahrenste Machttaktiker der Schwarzen, Erwin Pröll, macht in den Stunden der Unsicherheit rasch Nägel mit Köpfen. Im Verbund mit Tiroler, Steirer, ÖAAB-Granden und auch Teilen Oberösterreichs designiert er den Niederösterreicher und Außenminister Michael Spindelegger zum Pröll jr.- Nachfolger. Wobei der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer in Berlin von den dramatischen Entwicklungen in Wien überrollt wird. Der hätte mit seinem Landsmann Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner zwar einen potenziellen Obmannkandidaten im Talon, doch der ist eben nicht der Favorit des Parteiestablishments aus Niederösterreich.

Warum sich die wesentlichen Spieler so rasch auf den eher charismafreien Spindelegger als Parteichef geeinigt haben, ist rasch erklärt: Vermeiden eines Vakuums, Kontinuität in der Regierung zeigen. Um Inhalte und Programmatik geht es in dieser Krisensituation nicht.

Außerdem ist der Mödlinger pflegeleicht im Umgang. „Wenn der auf den Tisch haut, bewegen sich nicht einmal sieben Fliegen“, beginnt ein Partei-Insider schon zu ätzen. Begründet wird die Entscheidung pro Spindelegger mit seiner Erfahrung als ÖAAB-Chef, Zweiter Nationalratspräsident und eben als Außenminister. Ob das reicht, die Partei wieder Richtung 30 Prozent zu führen, wird sich zeigen.

Spindelegger hat freie Hand

Vor dem VP-Parteivorstand Donnerstagmorgen (nach Redaktionsschluss) stand nur eines fest: Das Hauen und Stechen um die Ämter geht erst los. Mittwoch war eine Stunde lang Maria Fekter Finanzministerin und Karlheinz Kopf Innenminister, dann wieder Reinhold Mitterlehner Säckelwart und der Banker Stephan Koren Wirtschaftsminister. Offiziell soll Spindelegger freie Hand bei der Postenbesetzung erhalten.

Einer sieht sich das ÖVP-Drama jetzt jedenfalls erste Reihe fußfrei an: Josef Pröll. Den Abend nach seinem Rücktritt verbrachte er zuhause im Lehnstuhl vor dem Fernseher.

– Markus Pühringer, Andreas Weber

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