5 Wege, wie das Land wieder in die Spur kommt

5 Wege, wie das Land wieder in die Spur kommt
5 Wege, wie das Land wieder in die Spur kommt

SPÖ und ÖVP stolpern bei Wahlen von Niederlage zu Niederlage. Aber sie lernen wenig daraus. Koalitionärer Stillstand und Scharmützel auf allen Ebenen prägen den Außenauftritt von Rot und Schwarz. Profiteur: Straches FPÖ. Was zu tun wäre, damit wieder etwas weitergeht.

Die Steuerreform gerade abgehakt, die Bildungsreform demnächst auf der Agenda - man könnte glauben, die Regierung arbeitet im Eilzugstempo. Und kassiert trotzdem Stellvertreter-Niederlagen in Serie bei allen möglichen Wahlen. Der Grund: In Wahrheit herrscht in Österreich totaler Stillstand. Behauptete Reformen verdienen die Bezeichnung nicht, die Koalition verliert sich in unendlichen Streitereien, die Ländern agieren in Opposition zum Bund, Straches FPÖ verharrt dankbar in Lauerstellung. Der Industrielle und Ex-Vizekanzler Hannes Androsch sagt: "Die Regierung fährt Österreich mit 200 Kilometer pro Stunde an die Wand.“ Dabei brauchte es gerade jetzt konsequente und glaubwürdige Sachpolitik, um den blauen Aufstieg zu stoppen.

Rot-schwarzer Absturz: Der Trend ist eindeutig: Seit den Nationalratswahlen 2008 geht es für SPÖ und ÖVP bei Wahlen beinahe ausnahmslos bergab. Nur bei drei von 18 Wahlen konnte eine der beiden Regierungsparteien zulegen. Die traditionelle "große Koalition“ wird ihrem Namen kaum noch gerecht.

1. Reformprojekte gegen Strache: mit Sachpolitik die Trendwende schaffen.

2. Pensionen: eine nachhaltige Lösung finden statt laufender Detailkosmetik.

Milliardengrab: 25 Prozent des Rentenaufwands sind nicht durch Einnahmen gedeckt, müssen aus dem Budget zugeschossen werden.

3. Bildung: Gesucht ist eine "Reform“, die diese Bezeichnung zu Recht trägt.

4. Entlastung und Arbeitsmarkt: Die Dauerbrenner müssen gelöst werden.

5. Frisches Personal: endlich Schluss mit koalitionärem Stillstands-Hickhack.

Die Wählerstrukturen haben sich deutlich geändert, vor allem bei Jüngeren waren SPÖ und ÖVP bei vergangenen Landtagswahlen von einer gemeinsamen Mehrheit weit entfernt.

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