Steiermark: Landeshauptmann Franz Voves zurückgetreten

Steiermark: Landeshauptmann Franz Voves zurückgetreten

Franz Voves und Hermann Schützenhofer (v.li.)

Nach der Schlappe bei den Landtagswahlen in der Steiermark tritt Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) zurück. "Es war eine große Auszeichnung", verabschiedete er sich mit tränenerstickter Stimme von Wegbegleitern und Wählern. Nachfolger wird Hermann Schützenhöfer und damit der 6. ÖVP-Landeschef.

Der SPÖ-Chef und steirische LH Franz Voves hat nach seiner dritten Landtagswahl nach enormen Verlusten seine Rücktrittsankündigung wahr gemacht. Voves hatte zuvor die Wahl auch zu einem Votum über seine Reformen erklärt. Nun geht der 2002 in die Politik gekommene Quereinsteiger, der 2005 der ÖVP den LH abgenommen hatte. Das Ernten der Früchte seiner Reformen blieb ihm persönlich nicht vergönnt.

Hermann Schützenhöfer nimmt für die ÖVP auf dem Landshauptmannsessel Platz, wiewohl die Volkspartei bei der Landtagswahl am 31. Mai nur Platz zwei errungen hatte. Dies gaben die beiden am Mittwochnachmittag nach den Sitzungen der Vorstände von SPÖ und ÖVP bekannt. Die Steiermark wird somit künftig schwarz-rot regiert, denn Schützenhöfer bekräftigte, er wolle die gemeinsame Arbeit der vergangenen fünf Jahre fortsetzen. Er werde das Land die gesamten fünf Jahre lang regieren, kündigte er weiters an, womit die Spekulationen über eventuelle Halbzeitlösungen vom Tisch sind.

Totalumbau an der Spitze

Der Niederlage bei der steirische Landtagswahl folgt ein Totalumbau an der Spitze der steirischen SPÖ-Regierungsriege. Der bisherige Landesrat Michael Schickhofer folgt Franz Voves, LHStv. Hermann Schützenhöfer (ÖVP) wird für fünf Jahre Landeshauptmann. Mit Voves geht Soziallandesrat Siegfried Schrittwieser, Finanzlandesrätin Bettina Vollath wird Landtagspräsidentin.

Die ÖVP-Landesräte bleiben, allerdings kommt es zu einigen Ressortwechseln. Neu im SPÖ-Regierungsteam sind Europa-Abgeordneter Jörg Leichtfried und die zweite Landtagspräsidentin Ursula Lackner, die auf die Regierungsbank wechselt. Schickhofer sagte zum Verzicht der SPÖ auf den LH, es gehe darum, den Impulsplan von Franz Voves fast vollständig umzusetzen. Es habe auch der Parteivorstand zu diesem Gesamtkompromiss "ja" gesagt. Er selbst habe 88 Prozent Zustimmung bekommen, vier von 70 Anwesenden hätten gegen das Regierungsabkommen gestimmt. Dieses wurde bei der Präsentation der neuen Regierungsmitglieder auch vorgelegt.

Voves hatte vor der Landtagswahl - wohl auch aus Mobilisierungsgründen für die eigene Partei - erklärt, dass er unter 30 Prozent Stimmenanteil für seine Partei zurücktreten werde. Am Wahlabend war es anders: "Nun ist staatstragendes Verhalten bei einem solchen Ergebnis unbedingt erforderlich." Ob es nun 0,7 oder 0,8 Prozent unter 30 Prozent seien, sei nicht entscheidend. Entscheiden würden die Parteigremien, aber die Zeichen stünden auf Fortsetzung der "Reformpartnerschaft" mit der ÖVP in einer "Zukunftspartnerschaft".

Wahlschlappe Grund für Rücktritt

In den folgenden Tagen hatte sich jedoch - auch in der SPÖ-Basis - immer mehr herauskristallisiert, dass sich nach fast zehn Prozentpunkten Verlust auf 29,29 Prozent etwas ändern müsse. Voves macht nun jüngeren Kräften Platz. Seine fast freundschaftliche Zusammenarbeit mit Hermann Schützenhöfer hatte österreichweit Beachtung gefunden und war vor der Wahl auch zu einer Abstimmung über den Willen der Wähler zur Zustimmung zu Reformen stilisiert worden.

Stichwort Gemeindefusionen, Budget ohne Neuverschuldung, Strukturreformen in der Landesverwaltung - der "Reformpartnerschaft" unter Voves ist es offenbar nicht gelungen, die eigenen Leistungen gegen das Ausländer- und Asylthema der FPÖ zu positionieren. SPÖ und ÖVP bzw. Voves und Schützenhöfer unterschieden sich nach dem korrekten, sachlichen Umgang der vergangenen vier Jahre im letzten Jahr der Legislaturperiode nur in Nuancen - geeint auch in der Ablehnung der FPÖ.

Quereinstieg in die Politik

Voves war 2002 als Quereinsteiger in die Landespolitik gekommen und hatte 2005 der 60 Jahre lang regierenden ÖVP die Mehrheit im Landtag und den Landeshauptmann abgenommen. Im Frühjahr 2009 hatte er sich mit seinem Wirtschaftsprogramm "NEW" und seiner Forderung nach Vermögenssteuern stark gegen die Bundes-SPÖ exponiert und sich - zunächst - kalte Füße geholt. Diese Positionen aber stehen mittlerweile bei der Bundespartei nicht mehr grundsätzlich infrage. Bundesparteipolitik und Wahlen kommentiert Voves mittlerweile kaum noch, auch aus dem Vorstand der Bundes-SPÖ hatte er sich zurückgezogen. Seine leichte Reizbarkeit hat der in zweiter Ehe verheiratete 63-Jährige nun einigermaßen im Griff, wenngleich ihm bei ihm wichtigen Themen bisweilen noch die Pferde durchgehen.

Geboren am 28. Februar 1953 in Graz, war die Jugend von Voves vom Sport geprägt: Beim "Arbeiter Turn- und Sportverein Eggenberg" (ATSE) wagte der Sohn eines Puch-Arbeiters und kommunistischen Betriebsrates - eine Herkunft, die er gerne betont - die ersten Schritte aufs Eis. Mit seinem Verein wurde er zweimal österreichischer Eishockey-Meister, spielte als Mittelstürmer im Nationalteam bei sieben Weltmeisterschaften und bei den Olympischen Spielen in Innsbruck 1976. Nach der Matura studierte Voves Betriebswirtschaft, schloss 1978 ab und begann in einem Grazer Steuerberaterbüro zu arbeiten.

1979 wechselte er zur Merkur-Versicherung, wo er 1989 in den Vorstand aufstieg. Als Quereinsteiger holte der damalige LHStv. und Parteichef Peter Schachner-Blazizek ihn an die Spitze der steirischen Sozialdemokraten. Im Oktober 2005 drehte er die Mehrheitsverhältnisse im Land um und wurde der erste Sozialdemokrat, der als gewählter LH der Steiermark in die Grazer Burg einzog. Voves hat eine erwachsene Tochter und lebt mit seiner Frau Ingrid in Vasoldsberg bei Graz. Sie wird sich nun auf mehr gemeinsame Freizeit freuen, seinen Wechsel in die Politik hatte sie nicht immer goutiert. Voves selbst sagte ja am 31. Mai bei seiner Stimmabgabe zu seinen ihn begleitenden Enkerln bei der Stimmabgabe: "Wenn's nicht gut geht, hat der Opa mehr Zeit für euch".

Österreich

Regierung rappelt sich auf - SPÖ und ÖVP vor Einigung

Die Aufgaben von Minister Klug und Staatssekretärin Steßl

Österreich

Die Aufgaben von Minister Klug und Staatssekretärin Steßl

Politik

Arbeitslosigkeit: Schweres Erbe für Neo-Sozialminister Alois Stöger