Rochaden: Minister Klug und Stöger wechseln, Doskozil kommt

Rochaden: Minister Klug und Stöger wechseln, Doskozil kommt
Rochaden: Minister Klug und Stöger wechseln, Doskozil kommt

Drei Herren mit neuen Aufgaben: Gerald Klug, Hans PeterDokozil und Alois Stöger (von links).

Die Kandidatur von Sozialminister Rudolf Hundstorfer für die Bundespräsidentenwahl löst offenbar ein gröberes Sesselrücken in der SPÖ-Ministerriege aus. Die noch unbestätigten Pläne: Infrastrukturminister Alois Stöger wird neuer Sozialminister, Verteidigungsminister Gerald Klug wechselt in das Infrastrukturministerium und Burgenlands Landespolizeidirektor Hans Peter Doskozil wird neuer Verteidigungsminister.

Die Kandidatur von Sozialminister Rudolf Hundstorfer als SPÖ-Präsidentschaftskandidat zieht eine größere Regierungsumbildung nach sich. Der bisherige Infrastrukturminister Alois Stöger folgt Hundstorfer ins Sozialressort. Den freigewordenen Ministersessel im Infrastrukturministerium übernimmt der bisherige Verteidigungsminister Gerald Klug, dem wiederum der burgenländische Landespolizeidirektor Hans Peter Doskozil folgt.

Offiziell bestätigt wurde die Rochade vorerst nicht. Das sollte nach den Sitzungen des SPÖ Präsidiums und Vorstands am Freitag erfolgen. Dabei soll Hundstorfer als Präsidentschaftskandidat abgesegnet und die drei neuen Ministerposten ebenfalls besiegelt werden.

Bei der ÖVP soll es hinsichtlich der Bundespräsidentenwahl keinen Wechsel im Regierungsteam geben. Dazu besteh "kein Anlass" bestätigte Parteichef Reinhold Mitterlehner.

Gerald Klug

Als großer Verkehrs- oder Forschungsexperte ist der bisherige Verteidigungsminister Gerald Klug in der Vergangenheit zwar nicht aufgefallen. Der Steirer vertritt aber die Gewerkschaft in der Regierung und das dürfte es Kanzler Werner Faymann zu schwer gemacht haben, Klug aus dem Kabinett zu werfen.

Für Klug dürfte der Abschied aus dem bisherigen Ressort eine Erleichterung sein. Er war zuletzt auch aus eigenen Reihen unter Beschuss geraten. Dem Verteidigungsminister wird aus den Reihen des Militärs vorgehalten, die aktuellen Krisen, von Flüchtlingen bis Terror, im Gegensatz zur Innenministerin nicht genützt zu haben, um zusätzliche Ressourcen für das Heer herauszuschlagen. Das Verhältnis zum Generalstab und dessen Chef Othmar Commenda gilt außerdem als zerrüttet, seit Klug die Macht immer mehr ans Ministerbüro gezogen hatte.

Als Infrastrukturminister hat Klug jetzt die Gelegenheit, der Bahn eine Chance zu geben. Dass die ÖBB auf Kurs bleiben und die Großtunnel-Projekte plangemäß umgesetzt werden, gehört zu seinen größeren Aufgaben.

Alois Stöger

Als Infrastrukturminister war Stöger eher unscheinbar. Das Ressort Soziales und Arbeit. ist für ihn dennoch ein Aufstieg, da es für die SPÖ traditionell das wichtigste ist. Leicht wird es dort für den 55-Jährigen nicht. Eine größere Entspannung am Arbeitsmarkt ist nicht in Sicht. Dazu droht jede Menge Ärger mit dem Koalitionspartner ÖVP.

Zuvor war er als Gesundheitsminister relativ aktiv. In seiner Ägide wurde die Gesundheitsreform abgesegnet und die Elektronischen Gesundheitsakte eingeführt.

Durchatmen wird nun vielleicht auch der ein oder andere in der oberösterreichischen SPÖ-Spitze. Denn Stöger, der am Samstag zum stellvertretenden Landesparteichef aufsteigt, wird schon länger als Alternative zum amtierenden Parteivorsitzenden Reinhold Entholzer gehandelt. Dies dürfte fürs erste zu den Akten gelegt sein. Denn mit Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, Abwehrkampf gegen eine von der ÖVP gewünschte Pensionsreform, Absicherung der Pflegefinanzierung und Neuaufstellung der Mindestsicherung dürfte Stöger in den kommenden Monaten ausreichend beschäftigt sein.

Hans Peter Doskozil

Der 45-jährige Südburgenländer schlüpft durch den Karrieresprung in die Rolle eines Troubleshooters - übernimmt er doch mit dem Bundesheer die Verantwortung für eine der gegenwärtig größten Baustellen in der österreichischen Sicherheitspolitik.

Als Polizeichef trug Doskozil die Verantwortung beim Zustrom Tausender Flüchtlinge von Ungarn nach Österreich. Er war an der Grenze in Nickelsdorf vor Ort und ließ sich auch durch so manche unvorhergesehene Wendung nicht aus dem Konzept bringen. Landeshauptmann Niessl hatte zuletzt offen darüber gesprochen, dass er seinen ehemaligen Büroleiter "auf allen Ebenen" für regierungstauglich hält.

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