NEOS – Die Frustprofiteure

NEOS – Die Frustprofiteure

Keine Spur von "Pink Vibrations“: Nach der Budgetrede von Finanzminister Spindelegger verbreitete Matthias Strolz am "Runden Tisch“ im ORF einmal keine positive Stimmung. Stattdessen machte er seiner Frustration über die Politik der rot-schwarzen Regierungskoalition lautstark Luft. Der Neos-Chef ergänzt die anfängliche Wohlfühlpolitik seiner Partei zunehmend mit deutlich schrilleren Tönen.

Die Neuausrichtung auf die "Pink Frustrations“ ist eine naheliegende Strategie. Denn die wachsende Politikverdrossenheit der Bürger ist kaum zu übersehen: Das Image von Politikern im Allgemeinen und Spitzenpolitikern im Besonderen ist am Tiefpunkt, das Interesse an Parteien und Wahlen sinkt stetig. Doch so groß der Frust über die Politik auch ist - den Neos kommt er entgegen. Sie bleiben bisher nicht nur von den negativen Effekten unbeeinträchtigt, sondern profitieren sogar davon: In Wahlen und Umfragen eilen sie von einem Erfolg zum nächsten, und bei der Rekrutierung ihrer Mitstreiter können sie aus dem immer größer werdenden Pool an Politikverdrossenen schöpfen.

Grund dafür: Der Frust der Bürger trifft vor allem die etablierten Parteien, die Neos werden nicht als Teil des politischen Systems wahrgenommen. "Parteien wie die Neos haben allein durch ihr Anderssein kurzfristig alle Chancen“, sagt Politologie Peter Filzmaier. Ihnen sei außerdem gelungen, das Image einer "Bewegung“ aufrechtzuerhalten.

Der große Erfolg der Neos zeigt sich vor allem in dem starken personellen Zustrom. Nach der Nationalratswahl im vergangenen September ging die Parteizentrale in Initiativbewerbungen geradezu unter: Rund 1.000 trudelten innerhalb nur weniger Tage ein. Bisher hält das Interesse an. Vielen der Bewerber geht es dabei gar nicht um bezahlte Anstellungen - von denen es bei den Neos ohnehin nur wenige gibt -, sie wollen sich ehrenamtlich engagieren oder gleich selbst kandidieren.

Ebenso beeindruckend ist das rasante Wachstum der Parteistruktur: Seit Jahreswechsel gibt es fast 500 neue Mitglieder, ein Plus von mehr als 40 Prozent. Während andere Parteien stetig Mitglieder verlieren, kommen bei den Neos allein in Wien täglich drei neue dazu. Dieses Wachstum speist sich aus sehr unterschiedlichen Quellen. "Unter den Interessenten sind erfahrene Politprofis aus anderen Parteien ebenso wie völlige Polit-Neulinge“, sagt Feri Thierry, Bundesgeschäftsführer der Neos. Das mit Abstand am häufigsten genannte Motiv sei eben die Unzufriedenheit mit der Politik. Die Neos scheinen es zu schaffen, diesen Menschen eine politische Perspektive zu bieten. Im Durchschnitt sind die Bewerber vorwiegend männlich, um die 40 Jahre alt und oft selbstständige Kleinunternehmer.

Politiker gesucht

Die Neos sind damit in einer Situation, von der andere Parteien nur träumen können. Für die anstehenden Wahlen auf Landes- und Gemeindeebene in den nächsten zwei Jahren werden sie insgesamt mehrere Hundert neue Kandidaten finden müssen - und dürften dazu auch in der Lage sein.

Allein in Wien sollen bei der Gemeinderatswahl 2015 rund 200 Listenplätze gefüllt werden. Landessprecherin und voraussichtliche Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger hat bereits für rund die Hälfte Interessenten ausgemacht: "Wir haben in jedem Bezirk schon fünf bis sechs Kandidaten.“ Einmal mehr deren Grundmotivation: "Frust und Verdrossenheit mit der Politik.“ Viele von ihnen sind auch von ganz bestimmten Einzelinteressen in ihrem jeweiligen Bezirk angetrieben.

Wachstumsgrenzen

Das ein derart rasantes Wachstum nicht ungefährlich ist, zeigte kürzlich das Beispiel des Teams Stronach. Die Neos haben daraus ihre Lehren gezogen. So lehnen sie den fliegenden Wechsel von Mandatsträgern anderer Parteien aus Prinzip ab. Thierry: "Wir besetzen Mandate nur durch den Vorwahlprozess und die reguläre Wahl durch die Bürger.“ Entsprechende Angebote habe es bereits mehrfach gegeben.

Nicht alle wechselwilligen Politiker lassen sich dadurch gleich abschrecken. Einige haben sich trotzdem von ihren Ursprungsparteien losgesagt und engagieren sich als parteifreie Mandatsträger bei den Neos. Die Chance auf einen pinken Listenplatz haben sie erst bei den nächsten Wahlen.

Das schnelle Wachstum macht es auch schwierig, die gemeinsame Grundhaltung sicherzustellen. Bis jetzt funktioniert das vor allem über direkte Kontakte. Ein Beispiel dafür ist der Wiener ÖVP-Bezirksrat, der sich gegenüber Meinl-Reisinger als "Fahrradhasser“ outete. Im persönlichen Gespräch sei beiden Seiten klargeworden, dass er nicht zu den Neos passe. Doch das System stößt zunehmend an Grenzen. Ein Problem, das der Partei auch bewusst ist: "Bei einigen, die in den letzten Wochen zu uns gestoßen sind, wird sich erst herausstellen, ob sie wirklich zu uns passen“, so Bundesgeschäftsführer Thierry.

Doch die größte Herausforderung kommt auf die Neos noch zu. Der Politfrust der Bürger lässt sich nicht unbegrenzt nutzen. Spätestens nach der ersten Wahlperiode müsse eine neue Partei einen Rollenwechsel schaffen, so Experte Filzmaier. Mit dem Selbstverständnis der Neos als konstruktive Macherpartei kann das wohl nur die Übernahme von Regierungsverantwortung bedeuten. Sonst ist es mit der Anziehungskraft der "Pink Frustrations“ bald vorbei.

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