Hypo-U-Ausschuss: Die Termine für 2016

Hypo-U-Ausschuss: Die Termine für 2016

Die Termine für die Befragungstage im parlamentarischen Hypo-Untersuchungsausschuss für 2016 sind bis Ende Mai so gut wie fix. Auch wenn es noch letzte Abstimmungen braucht, sind APA-Informationen zufolge 24 Befragungstage plus zwei "Reservetage", die nur stattfinden, wenn es kein Nationalratsplenum gibt, vorgesehen. Offiziell veröffentlicht wird die Liste erst.

Dass der U-Ausschuss überhaupt so weit ins neue Jahr hineingeht, ist einer Verlängerung um drei Monate geschuldet, die FPÖ und Grüne als fix angekündigt haben und gemeinsam auch durchsetzen können. Kommt es danach zu keiner weiteren Verlängerung durch die Mehrheit über diese Minderheiten-Verlängerung hinaus, so ist mit einem Abschlussbericht etwa Ende Juli zu rechnen. Eine Woche der Befragungen gibt es noch heuer, am 17. Dezember ist Ex-Finanzminister und -Vizekanzler Josef Pröll (ÖVP) geladen.

Der Fahrplan:

Im Jänner sind fünf Tage fix und einer in Reserve eingeplant. Demnach kommen die Abgeordneten erstmals im neuen Jahr am 12. und 13. Jänner zusammen. Auch am 20. und 21. Jänner werden Zeugen befragt. Am 21. Jänner soll, geht es nach FPÖ und Grünen, Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) befragt werden - geladen wird er durch die Minderheit fix. Am 28. Jänner ist ein "Reservetag", am 29. Jänner ein fixer.

Im Februar gibt es wiederum fünf fixe Tage und einen in petto. Hier wollen sich die Politiker am 10., 11., 16. und 17. Februar treffen. Reservetag ist der 25. Februar, fixer Abschlusstag für diesen Monat der 26. Februar.

Im März geht es nur zum Monatsanfang zur Sache, dann ist länger Pause. Vorgesehen sind zwei Wochen mit Befragungstagen. Auskunftspersonen sollen am 2. und 3. sowie am 8. und 9. März im Lokal VI im Parlament befragt werden.

Sechs Mal U-Ausschuss heißt es im April . Vorgesehen sind Zeugenbefragungen für 6., 7., 13., 14., 20. und 21. April.

Für Mai sind der 10., 11., 24. und 25. als Befragungstage vorgesehen.

Mögliche Fortsetzung bis Herbst 2016

Eingesetzt wurde der Hypo-U-Ausschuss am 25. Februar 2015. Nach neuer Verfahrensordnung dauert der Ausschuss zwölf Monate, dazu kommen die rund sechs Wochen (Feiertage werden hier ausgenommen) für die Erstellung des Abschlussberichts. Einmal kann ein U-Ausschuss mit einem Viertel der Abgeordneten um drei Monate verlängert werden. Für eine weitere Verlängerung braucht es die Mehrheit. Dann würde es auch im Herbst 2016 noch weitergehen. Allerdings haben SPÖ und ÖVP bisher wenig Bedürfnis nach einer weiteren Verlängerung signalisiert.

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