Finanzminister Schelling: „Ich hätte auch Nein sagen können“

Finanzminister Schelling: „Ich hätte auch Nein sagen können“

Neo-Finanzminister Hans Jörg Schelling im Antrittsinterview mit FORMAT-Redakteur Stefan Knoll über die Steuerreform, den "großartigsten Job der Republik“, Eloquenz und warum er sich vor Erwin Pröll nicht fürchtet.

Format: Frei nach Adenauer, dass man sich auch erlauben darf, am nächsten Tag klüger zu sein: Haben Sie Ihr Antrittsinterview in der "ZiB 2“ vom 2. September, dem Tag nach Ihrer Bestellung zum Finanzminister, schon bereut?
Hans Jörg Schelling: Warum?

Format: Ihr Auftritt war sehr souverän. Und zu viel Eloquenz kann in der ÖVP mitunter rasch den Job kosten, wie Sie sicher wissen …
Schelling: Überhaupt nicht. Die Linie, die die Bundesregierung und die ÖVP festgelegt haben, ist ja von mir getragen worden. Ich habe unmittelbar danach den Herrn Parteiobmann getroffen. Und der hat mir ausdrücklich gratuliert zum Interview.

Format: Eine Steuerreform wollen Sie vor allem ausgabenseitig finanzieren, über Einsparungen in der Verwaltung, über Kürzungen bei Förderungen. Das hat schon Ihr Vorgänger Josef Pröll versucht. Er ist an den Ländern gescheitert.
Schelling: Man muss einmal mit einer Mär aufräumen: Die Länder sind keine Reformverweigerer. Aber man muss mit ihnen konkrete Projekte aufsetzen und die auch diskutieren. Die Länder müssen auch die Chance haben, eigene Maßnahmen vorzuschlagen. Es geht nicht dirigistisch.

Format: Sie haben keine Sorge, dass Ihnen Erwin Pröll am Ende wieder in die Parade fährt?
Schelling: Ich kenne Erwin Pröll ja und bin in sehr gutem Einvernehmen mit ihm. Ich werde die Landeshauptleute demnächst treffen und mir dabei auch im persönlichen Gespräch die Überlegungen von Erwin Pröll anhören. Es gibt viele Beteiligte mit guten Ideen. Nicht alle Vorschläge werden geeignet sein, aber gute Vorschläge sollte man auch umsetzen.

Format: Eine weitere Baustelle ist der Anstieg des Pensionsalters. Hier streiten die Sozialpartner immer noch um längst beschlossene Maßnahmen.
Schelling: Ich habe als Vertreter der Wirtschaft das Monitoring und die Modelle im Pensionsbereich mitverhandelt. Wir haben damals beschlossen, dass wir den Sozialpartnern eine Möglichkeit schaffen, sich über Details zu einigen. Ich werde sowohl mit WKO-Präsident Christoph Leitl als auch mit ÖGB-Präsident Erich Foglar ein Gespräch führen, dass ich mir erwarte, dass entsprechende Vorschläge kommen. Und da werde ich auch versuchen, Tempo zu machen.

Format: Strukturreformen dauern Jahre, bis sie greifen. Die Steuerreform soll schon 2015 kommen. Soll sie auf Pump finanziert werden?
Schelling: Wir haben nicht gesagt, dass wir die Reform im nächsten Jahr umsetzen, sondern dass wir im März ein Modell vorlegen. Offen ist der Zeitpunkt des Inkrafttretens und ob wir es in mehreren Schritten machen. Ich glaube auch, dass man eine Steuerreform nicht auf Pump finanzieren muss, selbst wenn man bereits im nächsten Jahr Maßnahmen setzt. Man sollte sich zuerst die Ausgaben des Staates ansehen. Der Bereich der Förderungen ist etwa ein Thema, das man rasch angehen kann.

Format: Geht sich trotz getrübter Konjunkturprognosen ein Nulldefizit bis 2016 aus?
Schelling: Derzeit gehen wir davon aus, dass wir das Budget 2014 und wahrscheinlich auch 2015, vielleicht mit der einen oder anderen Korrektur, einhalten können. Und die meisten Prognosen gehen davon aus, dass Mitte 2015 die Talsohle durchschritten sein dürfte. Aber in einer Situation, in der wir mit der EU Vereinbarungen haben, ist die erste Herausforderung, dass wir diese auch einhalten. Daran will ich nicht rütteln.

Format: Ihr neuer Job hat Dutzende Baustellen, und die gesamte Republik sieht Ihnen bei deren Behebung zu. Warum tun Sie sich das an?
Schelling: Ich habe mich um diesen Job ja nicht beworben, halte ihn aber für den großartigsten, den die Republik hat. Und ich hätte auch Nein sagen können. Die erste Frage, die ich mir gestellt habe: Traue ich mir das zu? Denn wenn man als Schirennläufer Rennen gewinnen will und sich dann die Piste nicht hinuntertraut, wird es schwierig. Und ich bin zur Erkenntnis gekommen: Es wird hart, aber grundsätzlich traue ich mir das zu.

Lesen Sie mehr über den neuen Finanzminister Hans Jörg Schelling seine Aufgaben, Pläne und Ziele im neuen FORMAT 36/2014.

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