Brennerbasistunnel: 1,8 Milliarden bis 2019
Verkehrsminister Alois Stöger sieht den Brennerbasistunnel im Plan. Bis 2019 sind im Budget 1,8 Milliarden Euro für das Projekt vorgesehen. Finanzminister Schelling sieht Tunnelprojekte kritisch.
Die Brennerautobahn: Entlastung durch den Basistunnel kostet Milliarden.
In einem Interview mit der "Tiroler Tageszeitung" erklärte Verkehrsminister Aloius Stöger, dass in seinem Ressort bis 2019 ein Budget von insgeasmt 1,8 Milliarden Euro für den Brennerbasistunnel (BBT) vorgesehen sind. Stöger geht davon aus, dass auch Italien und Deutschland ihre rechtlichen Verpflichtungen im Hinblick auf die Zulaufstrecken einhalten werden.
Hinsichtlich einer Querfinanzierung für andere Tunnelprojekte über Mautzuschläge wie jetzt beim BBT im Unterinntal werden laut Stöger derzeit die Möglichkeiten und rechtlichen Voraussetzungen geprüft. "Mautzuschläge können auf Grundlage der Wegekostenrichtlinie eingehoben werden, wenn eine Fülle an Voraussetzungen gegeben sind. Grundsätzlich müssen die Strecken Teil des Transeuropäischen Verkehrsnetzes sein", sagte der Verkehrsminister gegenüber der TT. Diese Vorgabe würden der Semmering-Basistunnel und Koralmtunnel seit Jänner 2014 erfüllen.
Stöger gegen Tschirganttunnel
Dem geplanten Tschirganttunnel im Tiroler Oberland erteilte Stöger wie bereits seine Vorgängerin Doris Bures eine Absage. "Die Evaluierung des Jahres 2010 hat dem Tschirganttunnel eine sehr geringe Entlastungswirksamkeit bescheinigt", so Stöger. Daher sei klar, dass die Prioritäten anders gesetzt wurden. Über die Chancen auf eine Umsetzung des Sektoralen Fahrverbots, das vom Europäischen Gerichsthof (EuGH) aufgehoben worden war und in Tirol im Herbst 2015 wieder eingeführt werden soll, wollte der Verkehrsminister im Interview nicht spekulieren.
Finanzminister Schelling steht Tunnelprojekten dagegen generell skepfisch gegenüber. "Es macht keinen Sinn, wenn ich eine Investition habe, bei der eine Maschine mit vier Beschäftigten zehn Jahre durch einen Berg fährt und dann das Loch da ist", erklärte Schelling erst vor wenigen Tagen im Interview mit dem Wirtschaftsmagazin trend.
