Bankenabgabe: Schelling erwartet baldige Einigung
Das Konzept zur Reform der Bankensteuer ist fertig. Finanzminister Hans Jörg Schelling geht davon aus, dass es im ersten Halbjahr zu einer politischen Einigung kommt.
Finanzminister Hans Jörg Schelling
Die im Jänner 2011 eingeführte Bankenabgabe steht vor einer Reform. Finanzminister Hans Jörg Schelling erwartet im ersten Halbjahr 2016 eine Einigung mit dem Koalitionspartner SPÖ. Es gebe nun ein Konzept und dieses werde mit der SPÖ in den nächsten Monaten verhandelt. Details wollte Schelling noch nicht nennen.
Im ersten Jahr hat die Bankenabgabe 500 Millionen Euro eingebracht, im Jahr 2015 zahlen die Banken 640 Millionen Euro Bankensteuer. Zusätzlich sollen sie ab 2016 für den EU-Bankenabwicklungsfonds rund 380 Millionen Euro zahlen. Mitte Oktober hatte Schelling angekündigt, dass in den nächsten Wochen mit den Banken Gespräche über die Bankensteuer aufgenommen würden.
