Bankenabgabe: Schelling erwartet baldige Einigung

Das Konzept zur Reform der Bankensteuer ist fertig. Finanzminister Hans Jörg Schelling geht davon aus, dass es im ersten Halbjahr zu einer politischen Einigung kommt.

Bankenabgabe: Schelling erwartet baldige Einigung

Finanzminister Hans Jörg Schelling

Die im Jänner 2011 eingeführte Bankenabgabe steht vor einer Reform. Finanzminister Hans Jörg Schelling erwartet im ersten Halbjahr 2016 eine Einigung mit dem Koalitionspartner SPÖ. Es gebe nun ein Konzept und dieses werde mit der SPÖ in den nächsten Monaten verhandelt. Details wollte Schelling noch nicht nennen.

Im ersten Jahr hat die Bankenabgabe 500 Millionen Euro eingebracht, im Jahr 2015 zahlen die Banken 640 Millionen Euro Bankensteuer. Zusätzlich sollen sie ab 2016 für den EU-Bankenabwicklungsfonds rund 380 Millionen Euro zahlen. Mitte Oktober hatte Schelling angekündigt, dass in den nächsten Wochen mit den Banken Gespräche über die Bankensteuer aufgenommen würden.

Budget: Nulldefizit ist nicht gleich Nulldefizit

Die Regierung hat für das Jahr 2019 ein administratives Nulldefizit …

Regierung rappelt sich auf - SPÖ und ÖVP vor Einigung

Die Neuwahlen sind offenbar vom Tisch: Sowohl SPÖ als auch ÖVP können …

Die Aufgaben von Minister Klug und Staatssekretärin Steßl

Die Aufgaben von Minister Klug und Staatssekretärin Steßl

Gerald Klug übernimmt das Infrastrukturministerium von Alois Stöger und …

Arbeitslosigkeit: Schweres Erbe für Neo-Sozialminister Alois Stöger

Jetzt ist es offiziell: Sozialminister Rudolf Hundstorfer geht für die …