"Nur nicht das übliche Gebrabbel“

"Nur nicht das übliche Gebrabbel“

FORMAT: Erstmals nach fast 15 Jahren kommen liberale Ideen ins Parlament. Wie ist das Gefühl?

Hans Peter Haselsteiner: Ich freue mich.

Was sagen Sie, davon abgesehen, zum Wahlergebnis?

Haselsteiner: Ich war überrascht vom nicht so schlechten Abschneiden der ÖVP. Die hätte ich deutlich stärker abgestraft gesehen, als sie es dann tatsächlich wurde. Die sind noch einmal davon gekommen und haben eine Chance erhalten. Die Frage ist nur, wie mutig Spindelegger jetzt ist. Ich fürchte, nach wenigen Wochen oder Monaten wird alles wieder in die Routine der letzten fünf Jahre verfallen.

Es handle sich bei vielen Neos-Wählern nur um Leihstimmen, behaupten ÖVP und Grüne jetzt?

Haselsteiner: Ach Gott, die Reflexe der politischen Mitbewerber sind immer sehr eigenartig. Denen geht es um die Machtposition. Bei den Grünen gab es diesen Reflex gegenüber den Liberalen schon immer. Die haben noch nie verstanden, dass es zu einer Änderung in der Politik nur kommt, wenn außerhalb von Rot-Schwarz ein entsprechend breites Angebot da ist.

Die Grünen sind kein Angebot?

Haselsteiner: Die können sich doch nicht einbilden, dass sie die Macht von Rot und Schwarz allein zu brechen imstande sind.

Wie geht es mit den Neos weiter?

Haselsteiner: Aus meiner Sicht ist klar, eine Regierungsbeteiligung der Neos ist in weite Ferne gerückt. Ich bin darüber eher erleichtert als traurig, auch wenn ich unser zweites Wahlziel gerne erreicht hätte, die rot-schwarze Mehrheit zu brechen. Sollte es zu einer Dreierkoalition kommen, gehe ich von einer Variante mit den Grünen aus. Rot-Schwarz-Grün wäre ohnehin das, was Glawischnig will.

Sollte es die Chance auf eine Neos-Regierungsbeteiligung geben, würden Sie das als "väterlicher Freund und Ratgeber“ empfehlen?

Haselsteiner: Das müssten sie sich gut überlegen, weil es zwar eine Chance wäre, aber auch eine große Gefahr. Gibt es eine ernst gemeinte Aufforderung zur Koalitionsbildung an die Neos, wäre es schwer, sich der Verantwortung für das Land zu entziehen. Ich halte das aber für unwahrscheinlich. Die Rolle der Neos wäre in der Opposition klar definiert und wertvoll. Es gibt im Parlament auch in der Opposition viel zu tun und zu ändern.

Auch wenn die Grünen mitregieren?

Haselsteiner: Besonders dann. Weil Frank und die Blauen ja kommunizierende Gefäße sind, bestünde die Opposition dann nur mehr aus den Neos und aus den Rechten. Da hätten die Neos eine enorm wichtige Rolle.

Wie sollen die Neos nun agieren?

Haselsteiner: Gute Oppositionsarbeit leisten, sich selbst treu sein und nur nicht ins übliche Gebrabbel verfallen.

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