Norbert Darabos: Das letzte Gefecht

Vergangenen Montag im Wiener MuseumsQuartier. Das Personenkomitee „Unser Heer“ um Hannes Androsch präsentiert TV-Spots zum Thema Berufsheer und erlebte eine Premiere. Erstmals lässt sich das gesamte SPÖ-Regierungsteam öffentlich mit den Berufsheer-Unterstützern blicken. Und erstmals seit dem Nationalfeiertag gesellt sich Kanzler Werner Faymann höchstselbst zum Fototermin mit seinem Verteidigungsminister.

Norbert Darabos: Das letzte Gefecht

Knapp zwei Wochen vor der Volksbefragung wagt sich die SPÖ-Spitze doch noch aus der Deckung und erklärt das Plebiszit mit Veranstaltungen wie dieser und Briefen an Wiener Haushalte zur Chefsache. Es ist das letzte Aufgebot, um die Stimmung im Volk noch einmal herumzureißen. Nach derzeitigem Stand ein schwieriger Grabenkampf, denn alle verfügbaren Umfragedaten schlagen Richtung Beibehaltung der Wehrpflicht aus. Kommt es zur Niederlage, wird Darabos sie alleine schultern und in der Folge wohl rasch absalutieren müssen.

Kein Spielraum

„Sein politisches Überleben hängt vom Ausgang der Befragung ab“, meint ein Parteimitglied. Bei einem Erdrutschsieg der Wehrpflicht-Befürworter sei der Burgenländer aus Kroatisch Minihof kaum noch haltbar. Offiziell will davon freilich niemand wissen. Hat sich Faymann in einem Interview in Sachen Regierungsumbildung unlängst noch „Spielraum“ ausgebeten, betoniert die SPÖ den Minister nunmehr ein. Beim jüngsten Parteipräsidium wurde Darabos vom Kanzler abwärts volle Rückendeckung zugesichert – unabhängig vom Ausgang des Plebiszits. „Die Ablösegerüchte werden von den Spindoktoren der ÖVP geschürt, die sich bei der Volksbefragung auch eine Abstimmung über den Minister erhofft“, meint SP-Klubchef Josef Cap: „Aber am 20. Jänner steht das soziale Jahr und das Profiheer zur Abstimmung und sonst nichts.“

Allerdings hat sich die rote Führungsriege eine Hintertür offen gelassen. Wirft der Minister nach einem verpatzten Ausgang von sich aus das Handtuch, wird man ihn wohl ziehen lassen. Bis vor wenigen Wochen soll Darabos das auch noch vorgehabt haben. Er ist ausgebrannt, so hört man. Derzeit mobilisiert man im Ressort aber letzte Reserven. Man will das Ruder noch herumreißen.

Besetzungsprobleme für Darabos gäbe es im Fall eines Rücktritts keine. Er könnte den Job des Wahlkampfleiters übernehmen, worin er sich bereits 2006 bei Alfred Gusenbauer und 2004 bei Heinz Fischer bewährt hat. In Teilen der SPÖ hält sich hartnäckig folgendes Exit-Szenario: Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek könnte nach der Niederösterreich-Wahl Anfang März SP-Landeschef Sepp Leitner ablösen. Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas würde nachrücken und Darabos wieder die Parteigeschäftsführung übernehmen. Für Kanzler Faymann hätte diese Variante den taktischen Vorteil, seinen Minister nicht „opfern“ zu müssen.

Die interimistische Nachbesetzung des Verteidigungsministeriums bis zur kommenden Wahl wird die schwierigere Übung. Denn ein Spitzenpolitiker würde sich in den verbleibenden Monaten kaum um Darabos’ Job reißen. Klubchef Cap bringt als wortgewandter Polit-Silberrücken mit abgeleisteten Präsenzdienst die nötigen Voraussetzungen mit, lehnt aber kategorisch ab: „Das ist völlig aus der Luft gegriffen und reine Spekulation.“

Als Personalressource war bis vor kurzem auch der glücklose Salzburger Finanzlandesrat David Brenner gehandelt worden. Nach dessen Rücktritt ist diese Option obsolet. Und Wehrsprecher Stefan Prähauser, ein in der Sache erklärter Gegner Darabos’, kommt als Wehrpflicht-Befürworter für den Job nicht infrage. Zumindest medial kolportiert wird Streitkräftekommandant Franz Reißner. Er ist auch Vorsitzender der Offiziersgruppe im SPÖ-Akademikerbund und würde die Flanke schließen, die Darabos innerhalb der Truppe so verwundbar macht: die Punzierung als Zivilist, der noch nicht einmal den Wehrdienst abgeleistet hat.

Parteisoldat

Spätestens nach der Wahl, davon gehen alle Beobachter aus, wird der Heeresposten in jedem Fall neu besetzt. In der burgenländischen Landespolitik ist dann vorerst kein Platz für den logischen Nachfolger von Landeshauptmann Hans Niessl. Denn dieser zeigt keine Tendenzen, seinen Posten vor 2015 zu räumen. Das Verteidigungsressort würde Darabos vermutlich von sich aus nicht mehr wollen. Denn der loyale Parteisoldat war von Beginn an der Lückenbüßer im Regierungsteam. Widerspruchslos ließ er sich 2007 ins Amt berufen, obwohl ihm Alfred Gusenbauer zuvor das Innenressort versprochen hatte.

Die Pro-Wehrpflicht-Haltung der Sozialdemokraten, seit der blutigen Niederschlagung von Arbeitermilizen durch Berufsarmisten im Jahr 1934 über die Jahrzehnte gewachsen, vertrat der studierte Historiker aus Überzeugung. „Allgemeine Wehrpflicht – ein Garant für Schutz und Sicherheit“, hieß es 2008 in Inseraten, die Darabos schalten ließ. Noch im Juli 2010 sagte er jenen Satz, den er heute wohl bereut: „Die Wehrpflicht ist für mich in Stein gemeißelt.“

Als Bürgermeister Michael Häupl drei Monate später unmittelbar vor der Wien-Wahl über Nacht den Kurswechsel einläutete und den Grundwehrdienst mittels angekündigter Volksbefragung erstmals zur Disposition stellte, marschierte Darabos mit und wurde zum Prellbock der Nation. Seine Generäle, allen voran Generalstabschef Edmund Entacher, den er erfolglos abberufen wollte, rebellierten. Der Bundespräsident stellte sich gegen ihn. Und bald auch der völlig überrumpelte Koalitionspartner.

Für SP-Wehrsprecher Stefan Prähauser nur die logische Konsequenz: „Zehn Jahre davor hat die ÖVP ein Berufsheer gefordert und sich an der SPÖ die Zähne ausgebissen. Man hat von unserer Seite wahrscheinlich erwartet, der Koalitionspartner zieht mit, aber dann hätte man sich absprechen müssen. Taktisch war das keine Meisterleistung.“

Dann die nächste Hauruck-Aktion im Vorjahr, als die SPÖ-Spitze auf den Vorwahlwunsch des niederösterreichischen VP-Landesfürsten Erwin Pröll aufsprang und die Volksbefragung mitinitiierte. Prähauser: „Mir ist der demokratische Prozess abgegangen. So eine Diskussion kann man nicht mit drei Leuten in der Partei lostreten.“ Die SPÖ war gespalten, die Landeschefs der Steiermark und Salzburgs, Franz Voves und Gabi Burgstaller, stellten sich, wohl nicht ohne eigenes Polit-Kalkül, gegen die Parteilinie. Nach außen wurde der Linienbruch mit fehlender Diskussionskultur argumentiert.

Am Parteitag im Oktober richtete sich die Wut der Basis gegen den Kanzler, der abgestraft wurde. Darabos, der loyale Umsetzer, erhielt 94 Prozent Zustimmung. Die Delegierten machten ihn für den Wechsel der Marschgeschwindigkeit nicht verantwortlich. Man könnte auch sagen, sie hielten ihn als Player für zu unbedeutend im Strategiespiel der Vorwahlthemensetzung.

Ein Treppenwitz der Geschichte

In den vergangenen Monaten musste Darabos praktisch im Alleingang die Werbetrommel für ein Berufsheer rühren. Die heiße Phase vor der Befragung bleibt dem Parteichef vorbehalten.

Und dieser setzt auf Emotionen: Pflegebedürftige, Katastrophenopfer wären doch bei Profis viel besser aufgehoben, sagt Faymann im MuseumsQuartier. Und: „Die ÖVP sucht sich gerne den Verteidigungsminister als Opfer aus. Wir wissen, der hält das aus. Ich bedanke mich bei dir, lieber Norbert.“

Auch Darabos bringt noch einmal seine Argumente vor, spricht von einer guten Mischung aus Berufs- und Zeitsoldaten mit starker Milizkomponente, von 76.000 Euro, die jeder Grundwehrdiener, gerechnet auf die Lebensverdienstsumme, verlieren würde. „Aus Sicht der Vernunft ist es möglich, diese Abstimmung zu gewinnen. Aus betriebswirtschaftlicher und militärischer Sicht spricht nichts für das alte System“, liest er vom Blatt.

Appelle an die Betroffenheit der Bevölkerung sind nicht seine Sache. Dieses Feld blieb bislang dem politischen Gegner vorbehalten, auch an einer zweiten Front. Der Zusammenbruch des Rettungswesens wurde heraufbeschworen, das Ende der Altenpflege, sollte der Zivildienst abgeschafft werden.

Darabos, der Ex-Zivildiener, ließ sich von der historisch gegen den Wehrersatzdienst gepolten ÖVP die Show stehlen. Ein Treppenwitz der Geschichte. Dass Darabos auch einen negativen Ausgang der Volksbefragung aushält und wieder auf die Wehrpflicht umschwenkt, ist aber eher unwahrscheinlich.

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