Nehammers Feuerprobe [Politik Backstage]

Plötzlich Kanzler: Der gelernte Offizier Karl Nehammer versuchte bislang, vor allem durch Abrüstung der Worte zu punkten. Jetzt muss er erstmals persönlich Konturen zeigen.

Thema: Politik Backstage von Josef Votzi
Nehammers Feuerprobe [Politik Backstage]

Vom Innenminister zum Bundeskanzler. Die große Feuerprobe steht Karl Nehammer noch bevor.

Uniformen gehören seit Jugendtagen zu Karl Nehammers Alltag. Als der Wiener Anfang der 1990er-Jahre am Amerling-Gymnasium maturierte, fiel gerade die Hürde der Gewissensprüfung für den Zivildienst. Nehammer aber meldete sich über den Grundwehrdienst hinaus freiwillig für ein Jahr zum Dienst in der Truppe, ließ sich zum Infanterie-und Informationsoffizier ausbilden und verpflichtete sich für weitere vier Jahre als Berufssoldat.

Klare Befehlsstrukturen und Kadergehorsam gehören auch in der hochprofessionell, aber straff geführten wichtigsten Machtbasis der ÖVP zur DNA, ohne sich militärisch zu kleiden. Nach seiner Zeit im Militär macht Nehammer in der niederösterreichischen ÖVP als Rhetoriktrainer und Abteilungsleiter für Kommunalpolitik Karriere.

Es ist also kein Zufall, dass 2019 die Wahl auf Karl Nehammer fiel, als Sebastian Kurz in Niederösterreich nach einem strammen Schwarz-Türkisen suchte, um nach Herbert Kickl im Innenministerium aufzuräumen. Die ÖVP Niederösterreich stellt seit mehr als zwei Jahrzehnten so gut wie jeden schwarzen Innenminister.

Der gelernte Offizier wirkte so auch als Innenminister in Anzug und Krawatte im Auftreten und im Ton anfangs derart martialisch, als würde er gerade am Appellplatz in der Kaserne stehen.


"Ich bin ein Lernender"


Seit Dezember des Vorjahrs ist der 49-Jährige plötzlich Kanzler und seither sichtlich dabei, sich neu zu erfinden. Karl Nehammer trägt seit seinem Einzug ins Kreisky-Zimmer einen Satz wie eine Monstranz vor sich her:"Ich bin ein Lernender!" Der stramm Uniformierte will ein Kanzler zum Anfassen werden. Die Neuerfindung des Karl Nehammer ist bislang freilich ein durchwachsenes Unterfangen.

Die größten Feuerproben stehen ihm erst bevor. Wenn es der ÖVP zupass zu kommen scheint, dann wirft Nehammer auch die Bekenntnisse von gestern über Nacht über Bord. Zuletzt in einem atemberaubendem Tempo in Sachen Impfen: Als die "Impfpflicht" in einer langen Verhandlungsnacht zwischen Landeshauptleuten und Regierungsspitze erfunden wurde, war Nehammer noch Innenminister. Seit den überraschend großen Wahlerfolgen der Impfgegner-Partei MFG hat Nehammer einen Kampfauftrag der niederösterreichischen ÖVP-Führung: die Impfpflicht politisch so rasch zu entsorgen, wie sie erfunden wurde.

Die ÖVP-Länderchefs Johanna Mikl-Leitner, Günther Platter und Wilfried Haslauer haben im kommenden Jahr Wahlen zu schlagen und wollen den neuen politischen Gefahrenherd nicht weiter anfachen. Die Impfpflicht wurde im November des Vorjahrs von Kurzzeitkanzler Alexander Schallenberg und den Landeshauptleuten als Notlösung in die Welt gesetzt, um die Empörung der Geimpften zu dämpfen, bevor sie ein Monat vor Weihnachten neuerlich in einen Lockdown geschickt wurden.

Das Aus für die Impfpflicht wurde nun von den gleichen Landeshauptleuten dekretiert, um die Empörung der Ungeimpften bei den kommenden Wahlen kleinzukriegen. Der neue erste Regierungsoffizier Karl Nehammer ist ein rhetorisch und gruppendynamisch aufgerüsteter moderner Militär und lässt derart heikle Missionen von - scheinbar politisch neutralen - Dritten erledigen. Das peinliche Aussetzen der Impfpflicht soll nun eine Kommission für die Regierung erledigen. Die jüngsten Bocksprünge in der Corona-Politik zeigen aber: Das neue System Nehammer läuft noch nicht so rund wie das alte System Kurz.


Nehammers Küchen-Kabinett


Auf wen hört Karl Nehammer eigentlich abseits der Vorgaben durch die neu erstarkten Landesfürsten im politischen Alltag? Ein größere Rolle als nur die des Medienberaters spielt Daniel Kosak. Der Ex-PR-Mann von Kurz treuester Vasallin Elisabeth Köstinger ist im Umgang mit Medienleuten weniger ruppig als der ehemalige Mediengewaltige der Regierung Gerald Fleischmann.

"FANNY" MIT HERRL. Kameragerechtes Posieren mit Hund kommt immer gut.

Kosak, der ähnlich verbindlich und freundlich wirkt wie sein neuer Chef, ist freilich mit vielen Wassern gewaschen und scheut auch vor Täuschen und Tarnen nicht zurück. "Er ist bei Nehammer auch als politischer Kopf gefragt", sagt ein Ballhausplatz-Insider: "Der auf den ersten Blick nur nett wirkende Kosak entwickelt dabei auch eine entsprechende Härte und Schärfe." Nehammer holt auch weiterhin Rat ehemaliger Stützen in seinem Innenminister-Kabinett ein, allen voran den seines Ex-Kabinettchefs Andreas Achatz.

Sebastian Kurz hat im kleinen Kreis gelegentlich erzählt, dass seine Freundin beim Heimkommen aus dem Kanzleramt noch nicht einmal mitbekommen habe, was ihn den ganzen Tag - getrieben von den Schlagzeilen - beschäftigt habe. Im Hause von Kanzler Nehammer lebt dessen Frau Katharina das politische Geschäft nicht nur leidenschaftlich mit. Die ehemalige Pressesprecherin bei Innenminister Wolfgang Sobotka und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner arbeitete nach ihrer Zeit in Ministerkabinetten zuletzt in einer PR-Agentur, die vor allem im Dunstkreis der ÖVP agierte. Im Moment widmet sie sich hauptsächlich den beiden gemeinsamen halbwüchsigen Kindern und der guten Nachrede für den neuen Hausherren im Kanzleramt.

Während via-à-vis in der Hofburg das Social-Media-Team von Alexander Van der Bellen dessen Hündin Juli werbewirksam in Szene setzt, lässt die PR-Truppe Nehammers Familienhündin Fanny in den Kanzlerzimmer-Möbeln kameragerecht posieren. Kathi Nehammer schaute zuletzt auch persönlich unter Anteilnahme von Kameraleuten und Fotografen just an Ministerrats-Sitzungstagen am Ballhausplatz samt Fanny vorbei.


Von Kurz-Gefolgsleuten weiter umzingelt


Sowohl im Kanzleramt als auch in der Partei sitzen nach wie vor wichtige Kurz-Gefolgsleute an Schlüsselstellen. Als Nehammers Kabinettschef fungiert Markus Gstöttner, unter Kurz rechte Hand von Bürochef Bernhard Bonelli. In der ÖVP-Zentrale haben nach dem Abgang des engen Kurz-Vertrauensmanns und heimlichen türkisen Personalchefs Axel Melchior zwei junge Türkise für ÖVP-Chef Nehammer das Parteimanagement übernommen. Die amtierende JVP-Chefin Laura Sachslehner als Generalsekretärin und Alexander Pröll als Bundesgeschäftsführer. "Xandi", Filius von Ex-ÖVP-Obmann und Vizekanzler Josef Pröll, verdiente sich zuletzt im Kabinett von Kurz seine ersten politischen Sporen.

Partei-Insider sagen: Nehammer kann - selbst wenn er es wollte - gar nicht anders, als sich mit den Hundertschaften von Kurz-Vasallen in Regierungsämtern und Parteibüros zu arrangieren. Kurz und Melchior haben nach und nach quer durch die Ministerien und die ÖVP-Länderorganisationen ihre Vertrauensleute postiert. Karl Nehammer vertraut offenbar auf Zuckerbrot und Peitsche als Rezept im Umgang mit diesen engmaschig geknüpften Netzwerken.


Deutscher PR-Söldner als Puffer zu Kurz-Truppe


Den wichtigsten Mann und Strategen der Kurz-Truppe, Stefan Steiner, versucht Nehammer in einer Schlüsselposition nun durch Engagement eines scheinbar neutralen Söldners auszubremsen. "The Brain" Steiner, wie ihn viele Kurz-Jünger ehrfürchtig nannten, zog auch im Ibiza-U-Ausschuss für die ÖVP die entscheidenden Fäden. Die Strategie - erst Ignorieren, dann Provozieren und in jedem Fall kleinhalten - war Marke Steiner. Der Erfolg hielt sich in Grenzen. Den engsten Kurz-Vertrauten Stefan Steiner einfach durch einen anderen ÖVP-Mann zu ersetzen, hätte den schwelenden Konflikt um den Einfluss der Kurz-Partie neu entfacht.

Karl Nehammer wählte den Umweg über Deutschland und überraschte Freund und Feind mit dem Engagement des früheren Vize im Sprecherteam der deutschen Ex-Kanzlerin Angela Merkel. Der Medienprofi Georg Streiter hatte sich als Journalist beim "Stern" und beim Boulevardblatt "Bild" einen Namen gemacht. Unter anderem mit der Schlagzeile "Wir sind Papst" bei der Wahl des deutschen Joseph Ratzinger zu Benedikt XVI. Streiter soll jetzt statt aggressiver Justizschelte und offensiver Aktenverweigerung einen anderen und milderen ÖVP-Ton in den neuen U-Ausschuss bringen, der zum Unmut der Kanzlerpartei auf den Namen ÖVP-Korruptions-Ausschuss hört.

Statt demonstrativ Akten und Aufklärung zu verweigern, will die ÖVP-Fraktion diesmal so wieder in die Offensive kommen: Ja zu Transparenz bei Postenbesetzungen & Co, aber nicht nur bei der ÖVP, sondern bei allen Regierungsparteien der letzten Jahre von Rot über Blau bis Grün. Anfang März hat Karl Nehammer die erste Feuerprobe für diesen neuen ÖVP-Kurs selber zu bestreiten. Der ÖVP-Kanzler und Parteichef ist am Premierentag des Ausschusses als erster Zeuge geladen.


Einzige Stütze ist stärkste Konkurrentin


Angesichts der vielen alten und neuen Herausforderungen entpuppt sich die Krux, die Sebastian Kurz mit seiner Personalauswahl hinterließ, für seinen Nachfolger noch belastender. "Für Kurz zählte bei der Minister-Auswahl immer nur, wer Weggefährte und loyal ist", analysiert ein Regierungs-Insider: "Nehammer hat nun keine Flügelspieler, die er selbstständig an die Front schicken und auf die er sich verlassen kann." Die einzige Allrounderin im Kabinett ist zugleich seine stärkste innerparteiliche Rivalin.

"STRUPPI" MIT BESITZERIN. Caroline Edtstadler, die Allrounderin in der Regierung, arbeitet gezielt an der Verbesserung ihrer Imagewerte.

Karoline Edtstadler, Verfassungs- und Europaministerin im Kanzleramt, hat in den letzten Monaten auffällig an Kontur gewonnen. Sie ist politisch am vielseitigsten, im Außenauftritt streitbar und bisweilen total schmerzbefreit, aber trittsicher und kaum unfallgefährdet. Edtstadler war in den Umbruchstagen in der ÖVP Ende des Jahres parteiintern auch als mögliche Speerspitze in Regierung und/oder Partei im Gespräch. Erst wollte allerdings Sebastian Kurz mit Alexander Schallenberg nur einen Ersatzspieler im Kanzleramt postiert wissen, der nicht den Ehrgeiz hatte, zu kommen, um zu bleiben. Als Kurz einsehen musste, dass auf Sicht "Game over" ist, schuf Johanna Mikl-Leitner mit der Installation von Karl Nehammer rasch Fakten.

Die Salzburgerin Karoline Edtstadler, die auf das besondere Wohlwollen ihres Landeshauptmanns Wilfried Haslauer setzen kann, arbeitet so derweil weiter zielstrebig am Ausbau ihrer Sympathiewerte. Ein Social-Media-Video mit Hoppalas bei der Aufnahme von Videobotschaften wurde schon vor Monaten zum Hit und zeigt die immer streng kontrollierte wirkende Politikerin von einer ungewohnt lockeren Seite.

Seit Wochen forciert die Reservespielerin am Ballhausplatz auch auf den Einsatz jenes Social-Media- Tools, auf das diesseits und jenseits des Ballhausplatzes die amtierenden Hausherren Van der Bellen und Karl Nehammer vertrauen: das gemeinsame Posieren mit einem Vierbeiner.

Im Falle von Karoline Edtstadler mit einem treuen Gefährten, der auf einen Bilderbuch-Namen hört: Struppi.


Der Autor

Josef Votzi

Josef Votzi

Josef Votzi ist einer der renommiertesten Politikjournalisten des Landes. Der Enthüller der Affäre Groër arbeitete für profil und News und war zuletzt Politik- und Sonntagschef des "Kurier". Für den trend verfasst er jede Woche "Politik Backstage".

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