Nach BP-Wahl: Häupl rechnet für 2017 mit vorgezogener Wahl

Nach BP-Wahl: Häupl rechnet für 2017 mit vorgezogener Wahl

Michael Häupl und die SPÖ wollen sich von der ÖVP nicht die weiteren Bedingungen diktieren lassen.

Wiens Bürgermeister und Landeshauptmann Michael Häupl rechnet mit vorgezogenen Nationalratswahlen: "Habe die schwere Befürchtung." Einfacher Grund: Nach "dem Diktat der ÖVP wird die SPÖ sicher nicht tanzen."

Wien. Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) glaubt, dass die rot-schwarze Koalition auf Bundesebene nicht bis zur Nationalratswahl 2018 hält. Er schätzt "gefühlsmäßig", dass es 2017 zu Neuwahlen kommt. "Ich habe die schwere Befürchtung", sagte er am Dienstag vor Journalisten. Die Schuld dafür gibt er vor allem der ÖVP - der Häupl drohte: "Nach dem Diktat der ÖVP wird die SPÖ sicher nicht tanzen."

Häupl betonte in diesem Zusammenhang deutlich, dass es sich bei seiner Einschätzung nicht um "einen Wunsch, sondern eine Analyse" handle. Sein Argument für diese Ansicht: "Ich kann ja lesen. Und nachdem ich ja viele der handelnden Person gut bis ganz ausgezeichnet kenne, verstehe ich ja, was sie hier sagen. Das ist natürlich nicht darauf angelegt, dass man bis 2018 regiert", verwies er auf Aussagen u.a. des niederösterreichischen Landeshauptmanns Erwin Pröll oder des ÖVP-Klubchefs Reinhold Lopatka.

Die Schwarzen haben laut Häupl derzeit folgende Einstellung: "Die Koalition wird dann funktionieren, wenn die SPÖ alles macht, was die ÖVP vorschlägt." Dem konterte der Landeshauptmann: "Ich sage, wir haben in der Koalition sehr deutlich zu sagen, was die SPÖ meint und das selbstverständlich entsprechend durchzusetzen."

Er gestand dabei auch ein, dass "aktuell gesehen" weder SPÖ noch ÖVP Interesse an einer Nationalratswahl, die noch heuer stattfindet, haben könnten. Ob das Ergebnis für die SPÖ bei einer Wahl im Jahr 2017 allerdings besser ausgeht, ließ er offen: "Schauen wir, was wir zusammenbringen, bis dahin. Es könnte ja sein, dass wir was zusammenbringen. Wenn wir nichts zusammenbringen, werden wir eh zurecht bestraft."

Fix ist für Häupl allerdings der Weg, wie die SPÖ in Zukunft weiter regieren kann: "In dem man schaut, dass man ein bestmögliches Wahlergebnis bei einer Nationalratswahl erzielt." Die Oppositionsrolle als "Erholungsphase" ist für ihn jedenfalls "keine Option": "In die Opposition wird man gezwungen. Da bemühen sich ja eine ganze Menge darum. Die FPÖ natürlich und auch Teile der ÖVP bemühen sich ja darum, die SPÖ in die Oppositionsrolle zu zwingen."

Sein Wunsch an Rot-Schwarz wäre allerdings nicht eine Neuwahl, sondern ein anderer: "Was ich befürworten würde, wäre ein geschlossenes gemeinsames Herangehen an bestimmte Frage und das Verkaufen von guten Dingen besser."

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