Was das Parlament dem Land schuldet

Was das Parlament dem Land schuldet

Klaus Puchleitner

Das ewig gleiche Schauspiel parlamentarischer Untersuchungsausschüsse. Obwohl diesmal vieles neu ist, bleibt womöglich doch alles beim Alten.

Es gibt Déjà-vus, die will man nicht haben. Was steckten Land, Wähler und Opposition doch an Hoffnung in die Neugestaltung der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse. Und jetzt? Jetzt hat nach langen, langen, langen Geburtswehen der erste die Arbeit aufgenommen. Und wie früher streiten Akteure auch nach der Reform um taktische Vorteile, liefern sich Scharmützel um die Geschäftsordnung, diskutieren wie trotzige Kinder um Zeugenlisten, Redezeiten. Wie früher gibt es Akten, die nicht zur Verfügung stehen, obwohl sie es müssten. Immer noch kommen Zeugen, die reden, aber nichts sagen. Und immer noch kommen sie damit auch durch.

Irgendwie sieht das alles nach dem gewohnten Abwehrkampf der Regierungsparteien aus, nach dem üblichen Ansturm der Opposition. Immerhin, man steht erst am Anfang. Vielleicht braucht es einfach Geduld, bis unter den neuen Rahmenbedingungen eins zum anderen findet. Zu hoffen ist, dass dank des bei einigen Untersuchern vorhandenen Aufdeckerwissens am Ende diesmal mehr herauskommt als bisher meistens. Nach dem teils endlosen Reformgezerre im Vorfeld ist das Parlament das den Bürgern ganz einfach einmal schuldig.

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