Wien-Wahl 2015: Wahl mit Trugschluss

trend Chefredakteur Andreas Weber

Andreas Weber: "Achtung Experiment - die Analyse der Ergebnisse der Wiener Wahl, noch ehe diese stattgefunden hat."

Wie es aussieht, fällt die rote Bastion in Wien noch nicht. Daraus werden SPÖ und ÖVP im Bund mutmaßlich völlig falsche Schlüsse ziehen.

"Vor Prognosen soll man sich unbedingt hüten, vor allem vor solchen über die Zukunft“, gassen-hauerte einst US-Schriftsteller Mark Twain. Nur noch gefährlicher sind Vorhersagen, die schon 72 Stunden nach Erscheinen kraft faktischer Ergebnisse überprüft werden können.

Wir wagen das Experiment dennoch, gehen ins Risiko, versuchen die Folgen der Wiener Wahl zu analysieren, noch ehe diese stattgefunden hat.

Und stellen zuallererst die Behauptung auf: Das rote Wien ist diesmal doch nicht gefallen.

Die eine oder andere Gemeindebaufestung ist genommen, der Rathausmann hat gewaltig gewackelt. Doch Michael Häupl wird Sonntag den Angriff des Blauen dank gnadenloser Zuspitzung auf das Duell Gut gegen Böse abgewehrt haben und mit 36 bis 38 Prozent als Erster über die Ziellinie gehen.

HC Strache hat zwar zumindest einen Doppeldreier eingefahren, das historisch beste Ergebnis der FPÖ, kann aber, anders als im Burgenland oder in Oberösterreich, wenig bis gar nichts damit anfangen. Fünf weitere Jahre totale Opposition, bei der nächsten Wien-Wahl wäre Strache dann 51 und satte 15 Jahre FPÖ-Parteiobmann.

Das war’s dann schon.

Sogar die Zweierkoalition mit den Grünen kann die SPÖ weiterführen. Kleiner Betriebsunfall der epischen Wahlschlacht: Die Wiener Bürgerlichen, sie haben sich in grauer Vorzeit in einer Organisation namens Volkspartei versammelt, sind jetzt Splittergruppe.

Bleibt das Wiener Ergebnis für die Stadtpolitik also weitgehend folgenlos - was durchaus als gefährliche Drohung verstanden werden kann -, kommt es in den Bundesparteien von Rot und Schwarz zu Trugschlüssen. Und zwar zu dramatischen.

Zuerst die SPÖ: Mit Häupls gefühltem Sieg, der dennoch das schlechteste Ergebnis seit 1945 bedeutet, ist ironischerweise das Kanzlerkomplott abgesagt, die fällige Erneuerung der Partei ebenfalls. War im Sommer noch allerorten die Schreibe davon, dass Werner Faymann spätestens nach der Wiener Wahl Geschichte sei, ist er jetzt wahrscheinlich einmal einzementiert.

Der Ottakringer ist nicht so gestärkt, dass er den Liesinger aushebeln und durch ÖBB-Chef Christian Kern, "Kanzler der Herzen“ (© "profil“), oder den früheren ORF-General Gerhard Zeiler ersetzen könnte.

Die Gewerkschaft wiederum scheut einen Wechsel hin zu einem Reformer. Der müsste der eigenen Klientel wehtun. Das innerparteiliche Patt wird Faymann dazu benützen, nicht nur seine Machtbasis zu festigen, sondern intensiv an der Strategie für die nächste Nationalratswahl zu feilen. Erraten: der ewige Kampf gegen das Böse. Frei nach dem Motto: Was Häupl kann, kann ich noch lange. Ob die Taktik im Bund noch einmal aufgeht, ist allerdings mehr als fraglich.

Wer an dieser Stelle nun einwirft, das Land brauchte Reformen, sachorientierte Regierungsarbeit statt parteipolitischer Spielchen, mag recht haben, muss sich aber gedulden. Die nach Oberösterreich viel bschworene "letzte Chance für das System“ wird verstreichen. Beide Regierungsparteien sind zu sehr mit sich selbst beschäftigt, ob vor oder nach einer Wahl, also eigentlich immer. Bei den Reformprojekten Bildung und Pensionen gehe nichts weiter, ist aus dem innersten Kreis zu hören.

Dafür kommt in der ÖVP nach dem Wiener Desaster Bewegung rein. Versteckt war schon wieder das hässliche Wort zu lesen: "Obmanndebatte“. Im Bund, wohlgemerkt.

Obwohl VP-Chef Reinhold Mitterlehner im Falle Wiens ja wenig vorzuwerfen ist - außer vielleicht, dass er in der Stadtdependance nicht rechtzeitig aufgeräumt hat. Versucht hat er es, mutmaßlich zu halbherzig. Der Wunderwuzzi aus Meidling, der die Rückeroberung der Döblinger Regimenter sowie der angedockten Schwiegermütter garantiert hätte, hat nicht einmal mit der Wimper gezuckt, als er vom Bundesparteichef zur Spitzenkandidatur in Wien aufgefordert wurde. Ja, die Rede ist von Sebastian Kurz.

Er hat längst andere Pläne.

Nach Schwächung Josef Pühringers, des oberösterreichischen Mitterlehner-Machers, reitet Niederösterreich im Hintergrund wieder. Die Umfragewerte im Bund sind neuerlich alarmierend, für St. Pölten klar, wer die ÖVP in die nächste Nationalratswahl führt: Kurz, Sebastian. Der hält sich brav an St. Pölten.

Erst einmal wird die Partei nach rechts abgedichtet, Vorbereitung von Stimmenmaximierung. Kurz zieht mit. Die harte Linie der Innenministerin gegenüber Asylwerbern, die Drohung mit Einsatz von Gewalt an der Grenze - alles keine Versprecher einer schusseligen Politikerin. Der Parteichef muss sie immer wieder korrigieren. Das Experiment des Aufbaus einer moderat konservativen Reformpartei ist im Zeichen des Asylstroms von Fortspülung bedroht.

Sollten wir im Übrigen komplett falschliegen, HC Strache schon diesmal Erster werden, halten wir es künftig mit Mark Twain - und vermeiden Prognosen eisern.

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