Steirermen san very good

trend Chefredakteur Andreas Lampl

Andreas Lampl

Unabhängig von Personen entscheiden die Steirer auch, ob ein Verständnis von Politik à la Franz Voves, das anders daherkommt, akzeptiert wird.

Prinzipiell könnte einem Nicht-Steirer ziemlich egal sein, wie gut oder schlecht SPÖ und ÖVP bei der steirischen Wahl am Wochenende abschneiden. Dieses Mal steht aber neben regionalen Belangen auch ein Typus von Politiker zur Abstimmung, dessen Erfolg oder Nichterfolg über die Grenzen des Semmering hinaus Signalwirkung hat. Ob die Steiermark wieder einen roten Landeshauptmann bekommt? Mäßig interessant. Wie sich Franz Voves schlägt, ist deswegen spannend, weil er einer der wenigen Politiker ist, die glaubhaft vermitteln können, dass sie mit ihrem Tun etwas gestalten wollen. Die nicht nur ratlos bemüht sind, in den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Veränderungen, die über sie hereinbrechen, ihre Haut zu retten.

Jedenfalls ist Voves der einzige in der SPÖ.

Die steirische Reformpartnerschaft wurde oft gelobt (auch im FORMAT), sei aber kurz erwähnt, weil es Anerkennung verdient, dass der Landeschef und sein ÖVP-Vize Hermann Schützenhöfer beschlossen haben, man könne in einer gemeinsamen Regierung doch auch gemeinsam etwas durchziehen. Der heiligen Kuh des Föderalismus, deren Fettleibigkeit längst bedrohliche Züge angenommen hat, wurde in der Steiermark immerhin eine Diät verordnet.

Den vorhersehbaren Unmut von Bürgermeistern, Gemeinde- und Parteifunktionären nahmen die beiden Parteiobmänner ebenso in Kauf wie den Widerstand aus Teilen der von den Genannten aufgestachelten Bevölkerung. Reformen trotzdem anzugehen, weil man sie aufgrund der unschönen Budgetsituation als notwendig erkannt hat, sollte zwar selbstverständlich sein. Im politischen Biotop Österreichs sticht so eine Leistung aber hervor.

Was Typen wie Franz Voves von den meisten Politikern (vor allem in seiner Partei) wirklich unterscheidet, ist aber generell ein anderer Zugang zu ihrer Arbeit. Mehr noch als beim bestimmt redlichen, aber farbloseren und weniger selbstbewussten ÖVP-Mann Schützenhöfer lässt sich das bei Voves an drei Faktoren festmachen. Er muss nicht Politiker sein, um mit sich im Reinen zu sein. Das macht freier im Kopf. Er pfeift auf die Parteilinie, auf den Apparat, wenn es ihm geboten scheint. Und er pfeift auf den Jubel der Öffentlichkeit (der Medien), wenn er sich dafür zu sehr verbiegen müsste. Wenn ein solches Jobverständnis, das grosso modo auch auf Finanzminister Hans Jörg Schelling zutrifft, nicht sehr bald weitere Verbreitung unter Politikern findet, wird Österreich seinen Weg vom einstigen Musterland Europas zu einem Sorgenkind der EU konsequent fortsetzen.

Die Wahlwerbung des steirischen Landeshauptmanns wird keinen Preis beim Festival in Cannes einheimsen, ist aber im Vergleich zu dem, was hierzulande sonst geboten wird, immer noch ansprechender. Ein Plakat, das ihn in zweifacher Ausführung zeigt, trägt den Text: "Franz Voves und sein schärfster Kritiker“. Auf einem anderen heißt es schlicht: "Arbeiten für das Land - nicht für den Applaus“. Stellen Sie sich diese Slogans einmal mit Werner Faymann vor: ein todsicherer Lacherfolg. Sie würden aber mit dem Vizekanzler ebenfalls nicht funktionieren, weil auch die ÖVP trotz ihres "Evolution“-Programms ganz und gar nicht dafür steht, die Partei weniger wichtig zu nehmen als das Ziel, Österreich für die kommenden zwanzig Jahre besser aufzustellen.

Zweifellos ist Franz Voves ein Machtmensch. In einer Position, in der Führungsqualitäten gefragt sind, sollte man das auch sein. Anders als das Gros seiner Berufskollegen verwendet er aber nicht den Gutteil seiner Zeit dafür, den eigenen Job abzusichern und einen Apparat aufzubauen, der ihm dabei hilft - sondern sein politischer Machtanspruch richtet sich etwa gegen die multinationalen Großkonzerne oder auf die Neudefinition von Arbeit, die der technologische Wandel notwendig macht. Dem kann man zustimmen oder auch nicht: In beiden Fällen ist die Auseinandersetzung produktiver, wenn dahinter eine reflektierte Überzeugung steht und nicht bloß der Wunsch, das Verhalten von Wählern zu beeinflussen oder der Gewerkschaft zu gefallen.

Gleiches gilt, wenn Voves statt der Wirtschaft den eigenen Genossen auf die Zehen tritt, indem er Strafen für Integrationsunwilligkeit fordert. Und damit ideologische Blindheit aufdeckt, die nicht erkennen will, dass religiöse Unterwanderung des Staates unserer Gesellschaft massiv schaden kann.

Unabhängig von den Personen Voves und Hermann Schützenhöfer steht in der Steiermark die Frage zur Abstimmung, ob etwas anderes als plumpe Klientelpolitik bei den Wählern eine Chance hat.

Artikel aus FORMAT Nr. 22/2015
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