Nicht wenige meiner von der SPÖ sonst nicht sehr beeindruckten Freunde und Bekannten haben am Sonntag in Wien Rot gewählt. Gewiss keine brandheiße Information - aber eine empirische Bestätigung im persönlichen Umkreis, dass die Entscheidung von Zehntausenden Wienern ausschließlich von einer einzigen Taktik bestimmt war, nämlich H. C. Strache als Nummer eins zu verhindern.
In den sogenannten Flächenbezirken Floridsdorf, Donaustadt und Favoriten sowie in Simmering, ebenfalls einst eine rote Bastion, hat die FPÖ in Summe zirka so viele Stimmen erzielt wie die SPÖ. Rechnet man alle Bezirke außerhalb des Gürtels ohne die "Nobelgegenden“ Hietzing, Währing und Döbling zusammen, liegt die SPÖ auch nur noch knapp vor den Blauen. Den deutlichen Vorsprung vor Strache verdankt Bürgermeister Michael Häupl einzig und allein dem urbanen Publikum innerhalb des Gürtels und den konservativ geprägten Ecken im Westen der Stadt - also Menschen aus eher grünen, liberalen und bürgerlichen Lagern. Aus diesen stammt wohl auch ein Gutteil früherer Nichtwähler, die Häupl diesmal mobilisieren konnte.
Geliehene Stimmen
Das sind geliehene Stimmen. Auf die Wortklauberei verzichtend, ob der Begriff Leihstimme ausreichend präzise ist, sind es jedenfalls Stimmen, die in erster Linie gegen Strache abgegeben wurden, in zweiter Linie vielleicht noch für Häupl, drittens aber sicher nicht für diese SPÖ als Partei.
Der wiedergewählte Bürgermeister kann damit nun zweierlei tun. Die Genugtuung auskosten, dass einer mit Führungskraft und starker Persönlichkeit auch nach 21 Jahren im Amt einen Strache noch in Schach halten kann - und es dabei bewenden lassen. Dann wird aber auch er letztlich nur als erfolgreicher Machttaktiker in Erinnerung bleiben. Oder er kann den Zeichen, die er ganz bestimmt richtig liest, Taten folgen lassen, kann mit gestärktem Rücken den Umbau der gesamten SPÖ einleiten - in Richtung Leadership mit politischem Plan. So würde er als außergewöhnlicher Politiker in Erinnerung bleiben.
Häupls Chance
Sehr hoch ist die Wahrscheinlichkeit nicht, dass Michael Häupl nun beginnt, den SPÖ-Regierungschef und Bundesparteiobmann abzusägen. Aber die Chance ist etwas größer, als hätte die SPÖ in Wien eine schwere Schlappe erlitten. In diesem Fall wäre Faymann ganz einfach geblieben, wo er sich am liebsten aufhält: in Deckung. Und Häupl hätte in der Partei nicht mehr die Autorität, ihn dort hervor zu locken. Jetzt hat er sie.
Faymann wird mit seinem bisherigen Erfolgsrezept, weder sich noch sonst was zu bewegen, möglicherweise bald den vierten ÖVP-Obmann während seiner Kanzlerschaft umbringen. Der Koalitionspartner ist angeschlagen, Reinhold Mitterlehner intern unter Beschuss. Aber es reicht halt längst nicht mehr, die Schwarzen im Griff zu haben, wie die bundesweiten Umfragen zeigen. Gegen die FPÖ braucht es ein scharfes Profil.
Bekanntlich ist die SPÖ nicht mehr die Arbeiterpartei. Schon in Oberösterreich lagen die Freiheitlichen in dieser Wählergruppe weit vorne, in Wien erst recht. Die FPÖ schneidet genau dort am besten ab, wo auch der Kanzler großen Aufwand treibt, um sich seine Hausmacht aufzubauen, in den traditionellen Wiener Arbeiterbezirken. Er ist aber nicht die Waffe, die Strache stoppen kann. Und schon gar nicht ist er der Mann, der bei jenen urbanen Wählern zieht, die am Sonntag die SPÖ gestützt haben. Für diese haben die Sozialdemokraten - außer dem Anti-Strache-Kurs - kein Angebot: ganz besonders nicht auf nationaler Ebene.
Erneuerung der Partei
Das Wahlergebnis in der Hauptstadt böte Michael Häupl jetzt die Gelegenheit, die Öffnung der Partei voranzutreiben, die SPÖ attraktiv zu machen für Menschen, die auch Kompetenz zur Entwicklung des Wirtschaftsstandorts verlangen, zur Modernisierung der Strukturen angesichts von Globalisierung, Digitalisierung und Migration - und die Verständnis haben für "das Ende der Bequemlichkeit“, wie es Hannes Androsch ausdrückt.
Mit einem SPÖ-Parteichef, der nur auf den Rückhalt der Gewerkschaft baut, wird das wohl nicht funktionieren. Wählern, die der SPÖ ihre Stimme geliehen haben, wird nur gerecht, wer eine Agenda hat, die weit über die Wahrung der roten Besitzstände hinaus geht, gleich, ob er Christian Kern, Gerhard Zeiler oder sonstwie heißt.
Sicher ist: Die Erneuerung der SPÖ kann ausschließlich aus Wien heraus gelingen. Wenn Häupl jetzt nicht zur Tat schreitet, wird den Sozialdemokraten eher früher als später nur noch die Alternative bleiben: sich mit den Blauen ins Bett zu legen.
Leitartikel aus FORMAT Nr. 42/2015
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