Schellings missglücktes Spiel
Das Glücksspiel ist offenbar nicht Kernkompetenz des Finanzministers. Er sollte sich rasch davon trennen, bevor noch mehr Schaden entsteht.
Angelika Kramer: "Die Novomatic hat der Regierung bei den Lotterien ein Schnippchen geschlagen."
Finanzminister Hans Jörg Schelling wurde an dieser Stelle schon des Öfteren wegen seiner unkonventionellen Bemühungen um das heimische Budget gelobt. Lob für seinen Umgang mit den Casinos und deren Cashcow Lotterien hat er hingegen nicht verdient. Ordnung in die Eigentümerstruktur des Glücksspielmonopols wolle er hineinbringen und das Unternehmen zu diesem Behufe in die Staatsholding ÖBIB hieven, so das Ziel.
Wieso es dazu der ÖBIB bedarf, wo doch die Käufer Schlange stehen, ist das erste Rätsel. Diese Woche dann sicherte sich Casinos-Hauptkonkurrent Novomatic mit einer juristischen Finte mir nichts, dir nichts knappe acht Prozent an den profitablen Lotterien. Und der Republik und dem Steuerzahler bleibt nichts anderes übrig, als dem Coup mit offenem Mund zuzuschauen. Mit einer Acht-Prozent-Beteiligung kann die Novomatic zwar nicht allzu viel Schaden in den Casinos anrichten, dem ursprünglichen Ziel Schellings - Vereinfachung der Eigentümerstruktur - ist man aber damit sicher nicht näher gekommen.
Und ein in Aussicht gestellter, möglichst - für das Budget wichtiger - gewinnbringender Weiterverkauf der Glücksspielbeteiligung an jeden anderen Kaufinteressenten als die Novomatic wird dadurch bestimmt auch nicht leichter.
Wieso war die Republik nicht ebenso klug wie die Novomatic und hat alle Eigentümer auf Verkaufswillen- und -möglichkeit abgecheckt, wenn man schon unbedingt Glücksspielunternehmer spielen muss? So viel zu Rätsel Nummer zwei. Weitere Rätsel sollten dem Steuerzahler bei Schellings Glücksspiel tunlichst erspart werden. Vor allem der Weiterverkauf der Casinos durch die ÖBIB sollte sich nicht im Hinterzimmer abspielen, sondern so transparent wie möglich ablaufen. Schließlich wollen wir doch allesamt nicht, dass wir dazu in ein paar Jahren einen Casinos-Untersuchungsausschuss miterleben müssen.