Hans Jörg Schelling: Macher oder doch nur Marketinggenie?

Hans Jörg Schelling: Macher oder doch nur Marketinggenie?

Mit Hans Jörg Schelling sitzt endlich wieder ein Profi im Finanzressort. Schafft er, woran die Vorgänger gescheitert sind: echte Reformen?

Er ist der Größte. In der österreichischen Bundesregierung sowieso, aber auch sonst. Die Rede ist von Hans Jörg Schelling, mit einhunderteinundneunzig Zentimetern turmhoch, alle überragend, nicht nur was die Erscheinung betrifft, sondern auch den Auftritt und das Selbstbewusstsein.

Als er vergangene Woche vor einem Elitekreis gefragt wurde, ob er noch mehr werden wolle als Finanzminister, Kanzler vielleicht, musste er nicht lange nachdenken. Sein Traumjob sei Papst. Bei dem sei er gerade zur Audienz gewesen. Die Räumlichkeiten im Vatikan seien noch schöner als jene in der Himmelpfortgasse. Und außerdem regiere der Heilige Vater auch noch mit einer Alleinregierung, quasi dem Paradies auf Erden: "Da würde mir niemand mehr widersprechen“ (Schelling).

Ein witziger Kalauer, von der Sorte hat er stets einige zum Gaudium des Publikums auf Lager. Und doch, in diesem "Papst“-Sager steckt ziemlich alles, was die Person Schelling ausmacht, Glanz und Gloria, mögliches kommendes Leid und Elend.

Zunächst das Glänzende: Hätte jemand am Computer den Idealtypus eines modernen, moderat konservativen Politikers entworfen, der 3D-Drucker hätte als Rolemodel Schelling ausgespuckt. Nur ohne Schnauzi halt.

Der Mann hat einfach alles, was die Politikerverdrossenheit in nichts auflösen könnte. XXXL-erfolgreich in einem bürgerlichen Beruf, wohlhabend geworden durch den Verkauf von Unternehmensanteilen. Dadurch unabhängig. Nicht abgehoben. Schnell im Kopf, ziel- und ergebnisorientiert. Doch auch pragmatisch, mit politischen Fakten und dem Gefüge dank späterer Tätigkeit bei den Sozialversicherungen vertraut. Marketinggenie in eigener Sache, aber kein hohler Phrasendrescher wie so manch juveniler Vorgänger in den Nullerjahren.

Kurz: Schelling ist mit den roten Herren Androsch, Vranitzky und Lacina sicher jener Finanzminister, der über die besten Qualifikationen für den wichtigsten Ministerposten verfügt. Er hat sogar den berühmt-berüchtigten "Fit & proper“-Test der Finanzmarktaufsicht absolviert, den alle Aufsichtsräte und Führungskräfte im Bankgeschäft bestehen müssen.

Endlich, könnte man sagen, sitzt da einer im Finanzressort, der wieder etwas vom Geschäft versteht. Das kann der Republik nur guttun.

Aber, und jetzt kommt das Aber: Nach fast fünf Monaten im Amt dämmert dem Macher Schelling offenbar so richtig, auf was er sich da eingelassen hat: "Es ist zäh, zäher als gedacht.“ In der Herzkammer der Republik, eben dem Finanzressort, läuft alles zusammen, was das überholte Neunmalneun-System Österreich ausmacht. Begehrlichkeiten der Eigenen, Druck des Koalitionspartners, Beharrungskräfte in Institutionen und Ländern, dazu trübe Konjunkturaussichten, ständig steigende Arbeitslosigkeit, Bankensanierungen und kaum Spielraum durch die EU-Budgetpfade.

Wie viele öffentliche Millionen hierzulande täglich durch Uralt-Strukturen beim Fenster hinausfliegen, erläutert Schelling gerne an diesem Beispiel: Kürzlich habe er von einem Stadtschulrat ein Schreiben bekommen, mit der Bitte, der Finanzminister möge subito zwölf Millionen Euro überweisen. Man habe sich leider bei den Personalkosten verrechnet. Schelling muss zahlen, das Gesetz sieht das so vor.

Sanktionsmöglicheiten: null.

Die Reformpflöcke, die er daher verbal seit Amtsantritt einschlägt, sind richtig, kräftig und drehen sich im Kern um das Transparentmachen aller staatlichen Geldflüsse, die Harmonisierung undurchsichtiger Länder- und Kommunenbudgets. Er nennt die salopp "Feng-Shui-Bilanzen“. Allein das würde mutmaßlich Milliarden sparen.

Und wie es so Schellings Art ist, hat er sich bei der Steuereform weit, sehr weit aus dem Fenster gelehnt. "Mit mir gibt es keine Vermögens-, Erbschafts- oder neue Substanzsteuern.“ Und: "Sicher nicht auf Pump.“ Punkt. Aus.

Am 17. März, dem Termin der Präsentation der Steuerreform der Regierung, entscheidet sich mutmaßlich weniger das Schicksal der Koalition - irgendetwas wird kommen -, sondern das des forschen Finanzministers. Aus Verhandlerkreisen ist zu hören, dass sich als realistische Variante der Gegenfinanzierung der Tarifreform immer mehr eines herausstellt: Sie soll erst einmal auf Pump finanziert werden. Allzu verlockend in Zeiten des billigen Geldes, das alle Strukturreformer in die Enge treibt.

Wie Schelling dann in der Nacht der langen Messer dem Kanzler und vielleicht auch dem eigenen Parteichef Paroli bietet, wird zeigen, ob er wirklich der Größte ist.

weber.andreas <AT> format.at

Artikel aus FORMAT Nr. 5/2015
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