Dritter Weg statt drittes Lager für SPÖ

Dritter Weg statt drittes Lager für SPÖ

Andreas Weber, Chefredakteur FORMAT: "Einen Tony Blair braucht die SPÖ, meint der Politikforscher. Ein junger Franz Vranitzky täte es auch."

Nur mit inhaltlicher Modernisierung wird der SPÖ der Machterhalt gelingen. Mit Rot-Blau, auf welcher Ebene auch immer, nicht.

Anton Pelinka, Doyen der Politikforschung, sprach ein großes Wort gelassen aus: "Die SPÖ braucht einen Tony Blair.“ Zur näheren Erläuterung seiner These kam er bei der verworrenen ORF-Debatte vergangenen Sonntag über Rot-Blau dann nicht mehr.

Dabei steckt in diesem Satz das ganze Dilemma, in dem sich die Sozialdemokratische Partei Österreichs derzeit befindet. Sie diskutiert die Machtfrage.

Und sonst nichts.

Fast 30 Jahre hat die Vranitzky-Doktrin gehalten, nicht mit der extremen Rechten zu koalieren. Jetzt wurde sie in drei Tagen auf dem Müllhaufen der Geschichte entsorgt. Beteuerungen, dass dies für die Bundesebene nicht gelte - jo eh, jetzt einmal. Aus Binnensicht sind die Manöver sogar nachvollziehbar.

Wählersklerose allüberall, im Bund immer nur die öde schwarze Option. Doch anstelle sich dem dritten Lager blindlings an den Hals zu werfen, letztes Vertrauen zu verspielen, sollte die SPÖ eine Art "dritten Weg“ diskutieren. In den 90er-Jahren hatte Tony Blair, und das meinte Anton Pelinka, die britische Labour-Partei modernisiert, sie mit der Marktwirtschaft ausgesöhnt, Sozialstaat- und Arbeitsmarkt-Reformen durchgeführt. Mit dem anfangs umstrittenen Programm "der neuen Mitte“ regierte Blair eine Dekade.

Ähnliches brauchte die SPÖ jetzt. Wofür steht die Faymann-Partei? Machterhalt, das ja. Der steirische Sonderfall sei hier ausgeklammert. Sonst? Wenig. Pensionssicherungswahlverein, inhaltliche Verengung.

Nun sind die Herausforderungen heute härter, völlig anders als in den 90er-Jahren. Globalisierung und Digitalisierung fressen Millionen herkömmlicher Jobs, Sozial- und Pensionssysteme sind so nicht mehr finanzierbar, Pflegekosten werden explodieren, das Bildungssystem ist am Hund, Migrationsströme sind unkontrollierbar. Die wählererwärmende staatliche Umverteilung geht zu Ende. Auf all das hat die SPÖ nur beschränkt Antworten. Wundert sich aber, wenn Wähler in Scharen Angstparolen der FPÖ folgen. Erst wenn sich die SPÖ modernisiert, sich wieder neuen Gruppen öffnet, frische Ideen zulässt, wird der Machterhalt gelingen. Mit der jetzigen Spitze oder rot-blauen Experimenten nicht. Ein Tony Blair müsste also her, ein junger Franz Vranitzky täte es auch. Übrigens: Den gäbe es.

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