Wiener ÖVP: Die Döblinger Regimenter sind desertiert

Wiener ÖVP: Die Döblinger Regimenter sind desertiert

Gastkommentar - Franz Ferdinand Wolf: "Das System produziert glatte, alte Funktionäre, die gemeinsam mit ihrer Wählerschaft altern."

Die Gründe für die Schlappe der ÖVP liegen tiefer als in der Intrigenstärke uralter Seilschaften, die es sich in der Partei gemütlich eingerichtet haben.

Ein seltsames Duell, war das: Die beiden Kombattanten taten so, als ob, und einen unbeteiligten Dritten hat's getroffen. Wobei - unbeteiligt, das trifft die Rolle, die die Wiener ÖVP in diesem Wahlkampf gespielt hat, ganz gut. Es ist ihr in keiner Phase dieser Werbeschlacht mit allen (öffentlichen) Mitteln gelungen, ins Spiel zu kommen. Wen interessiert die Erhaltung des Gymnasiums, wenn sich Existenzfragen des Landes und der Stadt stellen? Wer traut den Wiener Stadtschwarzen wirklich zu, 25.000 Arbeitsplätze zu schaffen? Wer traut ihnen zu, die Verlängerung der Transsibirischen Eisenbahn bis nach Wien durchzusetzen?

Die Volkspartei hat keine klare Position bezogen und nicht erst im Wahlkampf nicht deutlich genug gesagt, was sie eigentlich will, was sie plant, sollte sie es in eine Koalition schaffen. Und mit wem wollte sie eigentlich regieren?

Eines der Grundprobleme der Stadtpartei ist das Themensetting. Es ist häufig der kleinste gemeinsame Nenner der auseinanderstrebenden politischen Ziele von Fraktionen, Bünden, Gruppen und Bezirken. Wenn’s heikel wird, gilt seit Langem die Devise: Schweigen. Die p. t. Wählerschaft plagen Ängste vor Verlust des Arbeitsplatzes, des Wohlstandes, der Identität, Abstiegsängste des Mittelstandes - und als Antwort: Schweigen. Gewisse Themen anzusprechen, nützt, so hört man immer wieder, nur "den Anderen.“ Oder führt zu innerparteilichen Konflikten, die man besser vermeidet. Also lieber wegducken.

Also: endlich Mut zu Themen und politischen Positionen.

Zum dramatischen Mangel an Plänen, Vorhaben, politischen Positionen oder, sei‘s drum, Visionen, kommt eine Organisationsstruktur, die schon im vergangenen Jahrhundert veraltet war. Landesorganisation, Bezirksorganisationen, parallel dazu die Organisationen der Bünde, Wahlkreismanager, Organisationsreferenten in allen Bezirken und auf allen Ebenen, Beauftragte für PR und die verschiedensten Publikationen, Bezirksräte mit Spezialaufträgen in den Grätzeln und so weiter und so weiter.

Das zu koordinieren und in politische Schlagkraft umzusetzen, ist auch von einem Wunderwuzzi, den sich viele Funktionäre so sehnlich wünschen, nicht zu schaffen. Dazu kam diesmal noch die Idee, jeden Kandidaten einen Vorzugsstimmenwahlkampf führen zu lassen. Jede(r) gegen jede(n), das trennt, führt zu Kannibalisierung, Verwirrung der Wähler, die mit Bittbriefen um Vorzugsstimmen bombardiert wurden.

Aber die Gründe für die schwere Wahlniederlage der Volkspartei liegen noch tiefer als in der viel zitierten Intrigenstärke so mancher uralten Seilschaft, die sich "in der Partei“ gemütlich eingerichtet hat. Es ist auch nicht die Reformresistenz mancher in der Organisation oder die Angst vor Öffnung und Offenheit. Wär’s nur das, hätte einer der 16 Parteiobmännerfrauen seit 1945 diese Probleme irgendwann beheben können. Es geht tiefer. Die Volkspartei hat irgendwann das Vertrauen in ihre Grundwerte, die Orientierung an ihrer Kernkompetenzen sowie den Anschluss an die großstädtische Gesellschaft verloren. Sie ist nicht auf der Höhe der Zeit und damit der Probleme der Wähler. Von Ausnahmen, wie dem breiten Zuspruch in der Parkpickerlschlacht, einmal abgesehen.

Also: Mut zu Werten und zu Lösungen, die der Zeitgeist abverlangt.

Zum politischen Erfolg gehört natürlich auch ein attraktives Personalangebot. Die Personalrekrutierung ist (wahrscheinlich nicht bloß in Wien) dem Zufall überlassen, die Kandidatur für Funktionen und Mandate der Bünde- und Fraktionenzugehörigkeit sowie einer längeren günstigenfalls auch friktionsfreien Verweildauer in der Partei geschuldet. Dieses System produziert glatte, alte Funktionäre, die gemeinsam mit ihrer Wählerschaft altern. Jung ist gut, aber natürlich nicht genug.

Also: Mut zu einem Recruiting, das auf Kompetenzen abstellt, die für die breit gefächerte politische Arbeit benötigt werden. Und Professionalität ist auch nicht von Nachteil.

Insgesamt also genug zu tun für den Neuen, ehe sich das bürgerliche Lager endgültig in alle (Partei-)Richtungen verläuft. Die sagenhaften Döblinger Regimenter sind diesmal schon vor der Wahl desertiert.

Zur Person

Fanz Ferdinand Wolf , Journalist und FORMAT-Autor, war von 2005 bis 2010 unabhängiger Gemeinderat in der ÖVP-Fraktion und Kultursprecher.

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