Blau ja, aber nicht bei mir

trend Chefredakteur Andreas Lampl
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Andreas Lampl: "Warum wird die FPÖ gewählt, sobald es nicht ums persönliche Umfeld geht, sondern um die da oben?"

Die Wahl in Oberösterreich drückt lauten Protest gegen die etablierten Parteien aus - aber kein Verlangen, von FPÖ-Politikern regiert zu werden.

Nehmen wir das Beispiel der oberösterreichischen Gemeinde Sattledt, weil es so schön symmetrisch ist: 38/28/18. Das ist in Prozenten das Ergebnis der FPÖ bei der Landtags-, der Gemeinderatsund der Bürgermeister-Wahl, die zusammen am letzten Wochenende stattfanden.

In nahezu allen 442 Gemeinden Oberösterreichs bietet sich das gleiche Bild: starke Zuwächse der Blauen auf Landesebene, deutlich schwächeres Abschneiden in der Gemeinde und fast nirgendwo eine Chance auf den Bürgermeister.

Auch im Innviertel, nun eine blaue Hochburg, ist es nicht anders. Drei von vier Bezirkshauptstädten weisen eine FPÖ-Mehrheit auf, aber nur im Land. Das Verhältnis in Braunau: 36,8/23,8/14,9. Schärding: 36,0/25,9/21,1. Grieskirchen: 33,8/28,9/25,4. In der vierten Bezirksstadt, Ried, liegt die ÖVP hauchdünn vorn (um 16 Stimmen), das Ergebnis der Freiheitlichen auch hier: 32,3/24,9/18,4. Einzige Ausnahme von der Regel sind die Stadt Wels, wo auch der blaue Bürgermeisterkandidat die meisten Stimmen erhielt, und eine Handvoll kleiner Gemeinden, die statistisch nicht ins Gewicht fallen.

Das Ergebnis zeigt eindeutig : Je abstrakter die Wahlentscheidung, je weiter weg vom persönlichen Umfeld, desto mehr tendieren die Leute zur FPÖ. Wenn es um die konkrete Arbeit in der Gemeinde geht, tun das schon viel weniger. Und wo noch konkreter eine direkte Personalentscheidung gefragt ist, bei der die Partei nur eine Nebenrolle spielt, fallen die FPÖ-Anwärter flächendeckend durch. Große politische Lösungskompetenz wird den Freiheitlichen also offenkundig keineswegs zugetraut. Blaue Lokalpolitiker, die man persönlich kennt, will man eher nicht in einem Amt haben. Sie sind keine besonderen Sympathieträger.

Aus dem Umkehrschluss ergibt sich die Frage: Warum wird die FPÖ trotzdem gewählt, sobald es nicht um deren unattraktive Vertreter in der eigenen Nachbarschaft geht, sondern um die da oben? Wahrscheinlich ganz einfach deswegen, weil die, die bis jetzt da oben waren (oder gerade noch sind), keine nachvollziehbare Politik machen. Weil Rot und Schwarz bei allen wichtigen Themen herumeiern und glauben, es merkt keiner, dass jeglicher Plan fehlt. Ausgedrückt wurde lautstarker Protest dagegen - und nicht das ungezügelte Verlangen, von FPÖ-Politikern regiert zu werden. Das Wahlverhalten in Oberösterreich lässt keinen Zweifel offen.

Vom Kanzler abwärts jammern der Regierungsparteien , nur die Flüchtlingskrise sei an der Misere schuld. Bestenfalls die halbe Wahrheit! Ja, das Problem hat der FPÖ in die Hände gespielt. Und ja, es ist ad hoc nicht lösbar. Aber: Umso wichtiger wären klare Standpunkte, klare Konzepte, eine klare Sprache. Wer Humanität zur Schau stellt, gleichzeitig aber als einzige Strategie die Hoffnung hat, dass die Flüchtlinge so schnell wie möglich nach Deutschland entschwinden, darf sich nicht wundern, wenn ihm das als Ratlosigkeit ausgelegt wird.

Wer sich (zu Recht) gegen die Haltung des Viktor Orbán stellt, niemanden aufzunehmen, braucht Antworten: Wie viel Zuwanderung ist verkraftbar oder sogar nötig? Wie soll Integration funktionieren? Was sind die Auswirkungen auf die Sozialsysteme? Dass sich SPÖ und ÖVP (in Bund und Ländern) aus Angst vor den Blauen lieber in keinem Punkt festlegen , wertet der Wähler folgerichtig als Führungsschwäche. Mit Abstrichen ist Michael Häupl die einzige Ausnahme, obwohl sein Motto, "Keine Zelte!", auch mehr aus der Wahltaktik herrührt und nur die Freiwilligen die Situation halbwegs retten.

Gleich, ob Flüchtlinge, Finanzierbarkeit des Sozialstaats, Verwaltungsreform oder Explosion der öffentlichen Schulden -allen unangenehmen Themen weichen die Regierungsparteien mit dem Argument aus, jede Diskussion helfe sowieso nur H.-C. Strache. Aber wieso ist das so? Weil die Regierungsparteien (auch in den Ländern) keine langfristige Perspektive haben, und wenn doch, sind sie zu feig, unangenehme Wahrheiten auszusprechen: dass wir uns mehr anstrengen, länger arbeiten, auf manche wohlerworbenen Rechte verzichten müssen.

In der Arbeitsmarktpolitik etwa traut sich die SPÖ weder für noch gegen die Positionen der FPÖ aufzutreten, weil die der Gewerkschaften nicht so weit weg davon sind. Man verharrt in Angststarre dazwischen - Strache braucht gar nichts mehr tun und hat schon gewonnen.

Die meisten Österreicher wissen sehr wohl, dass die Blauen nicht regieren können. Aber sie zweifeln auch mehr und mehr daran, dass es die anderen können. Nicht nur in Oberösterreich.

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