Mehr Geld für Fekter

Über deutliche Mehreinnahmen dürfen sich Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) und der Bund im ersten Halbjahr 2011 freuen. So stiegen die Budgeteinnahmen bis Ende Juni zum Vergleichszeitraum des Vorjahres um mehr als zwei Milliarden auf 29,28 Mrd. Euro.

Da die Ausgaben gleichzeitig um rund 811 Millionen auf 34,19 Mrd. Euro wuchsen, ergibt sich für das erste Halbjahr 2011 ein Defizit von 4,91 Mrd. Euro (1,4 Milliarden weniger als 2010).

Der Zinsaufwand für die Staatsschulden betrug zwischen Jänner und Juni 2011 etwa 2,85 Mrd. Euro. Bisher kann sich die Finanzministerin im Jahr 2011 über höhere Steuer einnahmen freuen, an Lohnsteuer flossen bis Juni um rund 660 Millionen mehr in die staatlichen Kassen als im Vergleichzeitraum des Vorjahres. Die Mineralölsteuer brachte Mehreinnahmen von 201 Millionen, die Körperschaftssteuer ein Plus von 147 Millionen. Die Kapitalertragssteuer bescherte Fekter im ersten Halbjahr 2011 um immerhin etwa 114 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.

Auch das im Jahr 2008 beschlossene Bankenpaket brachte dem Staat Österreich zwischen Jänner und Juni 2011 Geld: An Dividenden und Haftungsentgelten flossen dem Bund daraus heuer bisher knapp 398 Mio. Euro zu, um rund 157 Millionen mehr als noch im Jahr 2010. Mehr Geld ausgegeben hat die Regierung zwischen Jänner und Juni 2011 unter anderem für die Bereiche Technologie und Unterricht, weniger hingegen für die Bereiche Kunst und Kultur sowie für Wissenschaft und Forschung.

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