"Mario Monti hat den Mittelstand stranguliert"

"Mario Monti hat den Mittelstand stranguliert"

FORMAT: Der "Economist" gab kürzlich ein Bild von Berlusconi und Grillo auf das Cover und titelte: "Send in the clowns". Ist es dieses Bild, das man inzwischen von Italien haben muss, ein Land der Clownerien?

Veit Heinichen: Außerhalb Italiens geht man undifferenziert mit alten Klischees um. Italien ist immer noch der drittgrößte Nettozahler in der EU, die Wahlbeteiligung von 75 Prozent zeigt ein tiefes Demokratiebewusstsein. Von Clownerien sollte man also nicht sprechen, man darf einen seriösen Berufsstand nicht beleidigen. Da erinnern in Europa frühere Übereinkünfte von Leuten wie Aznar, Blair, Schröder, Berlusconi und Putin viel eher an Panzerknacker-Comics. In Österreich haben Sie ja ebenfalls einige Politiker, die unfreiwillig komisch sind. Da ist kein Land besser als das andere.

Dennoch gab es in der Berlusconi-Ära viele Skurrilitäten. Hat Mario Monti Italien zurück in die Seriosität geführt?

Heinichen: Monti hat als einziges Verdienst nur jenes, dass er einen seriöseren Tonfall in die Politik brachte. Aber seine Regierung der Technokraten hat den Mittelstand stranguliert und den Abgabendruck so erhöht, dass jegliches Konsumverhalten erstickt wurde. Monti war eine Falle. Seine Austeritäts- und Fiskalpolitik hat lediglich die Ratingagenturen und deren kompetenzlose, spekulative Ratings beruhigt.

Die Italiener haben ihn dafür abgestraft.

Heinichen: Er hat sich mit seiner Kandidatur keinen Gefallen getan. Aber Monti, der ja vorher nicht wählbar war, hat immerhin zehn Prozent der Stimmen bekommen, das kann man nicht als Misserfolg betrachten. Berlusconi hingegen ist kein Gewinner, auch wenn ihn viele so darstellen. Er hat im Vergleich zu 2008 die Hälfte seiner Wähler verloren. Bersanis „Partito Democratico“ verlor ein Drittel – der ist also trotz der Mehrheit im Parlament der große Verlierer. Weil er alle Chancen nicht genutzt hat. Wirklich gewonnen hat Beppe Grillo.

Europa ist vom Berlusconi-Ergebnis dennoch nach wie vor ziemlich geschockt. Wie konnte es überhaupt dazu kommen?

Heinichen: Berlusconi verfügt über einen ausgeklügelten Apparat, der die Wähler genau kennt und weiß, wie Stimmungen verlaufen. Zu hoffen, der ist völlig weg vom Fenster, weil er mit ein paar Skandälchen kämpft, war dumm.

Was läuft schief in Italien, dass jemand wie Berlusconi trotzdem immerhin fast ein Drittel der Stimmen bekommt?

Heinichen: Wenn jemand versagt hat, dann waren es die Mitte-links-Parteien, weil sie in den vergangenen Jahrzehnten jede Steilvorlage für sinnvolle Reformen vergeigt haben, sich zum Teil des Systems machten und bei vielen Gesetzgebungen von Berlusconi vereinnahmen ließen.

Warum konnte Bersani nicht reüssieren?

Heinichen: Bersani kann mit Leuten wie Peer Steinbrück, der Italiens Politiker ebenfalls als Clowns beschimpft hat, in Sachen Wählerverachtung Hand in Hand marschieren. Während sich die antiquierte Linke unter Bersani in Auftreten und Wortschatz nie erneuert hat, sind Typen wie Berlusconi und jetzt eben Grillo für die Wähler leicht verständlich. Dieses Wahlergebnis ist ein Versagen der Mittelinks-Opposition, bei der sich eine gigantische Realitätsferne entwickelt hat.

Ist Beppe Grillo wirklich eine Alternative?

Heinichen: Grillo ist nicht einmal ein guter Entertainer. Er hat einfach alle potenziellen Nicht- und Protestwähler aufgefangen und darüber hinaus sowohl links wie auch rechts gefischt. Wer alles Grillo gewählt hat, geht auf keine Kuhhaut.

Regierungsbildung – was wird passieren?

Heinichen: In Italien gab es seit Ende des Zweiten Weltkriegs fast mehr Regierungen als Nachkriegsjahre. Das Land ist solche Zustände gewohnt und somit per se nicht instabil. Es funktioniert trotzdem. Wenn Grillo Wort hält und keine Koalition eingeht, sondern je nach Gesetzesvorlage entscheidet, ist das ja eine durchaus demokratische Vorgehensweise. Wenn dann Sachthemen bestimmend sind, ist das im Sinn der Bevölkerung. Italien wäre nicht das erste Land, in dem es für eine gewisse Zeit zu einer Minderheitsregierung käme. Natürlich wird es bis zu Neuwahlen nicht zwei Jahre dauern.

Kann man Grillo als Sachpolitiker trauen?

Heinichen: Es wäre wichtig, dass er bei seinem Wort bleibt, wobei ich da wie bei allen Populisten skeptisch bin. Ich hoffe jedenfalls, dass er bei einer Neufassung der idiotischen Wahlgesetze mitmacht.

Er spricht von einer Euro-Abstimmung.

Heinichen: Ich hätte auch dagegen nichts, obwohl ich ein ausgewiesener Verteidiger des Euro bin. Der Euro trägt Schuld an nichts. Aber Demokratie heißt teilnehmen und kontrollieren, also wäre eine Abstimmung okay. Dann müssen Argumente überzeugen, und es ist undenkbar, dass Italien aus dem Euro ausscheidet.

Wie kann eine politische Langzeitprognose für Italien aussehen?

Heinichen: Italien ist kein Patient, der sich gestern einen Vollrausch angesoffen hat und über Nacht ausschlafen kann. Hier herrscht ein verkrustetes System. Erst wenn bisherige Leitfiguren ersetzt werden, kann es zu echten Reformen kommen. Das hat bereits begonnen. Ich schließe jede Wette ab, dass das italienische System der Parteien implodieren wird. Das ist, wenn man so will, auch ein ästhetisches Problem. Denken Sie an Deutschland und Helmut Kohl – nach sechzehn Jahren konnte den keiner mehr sehen. Oder nehmen Sie die Kärntner Wahl, mit der Zeit kann man verrottete Zustände also doch noch überwinden.

Wo sind neue politische Köpfe?

Heinichen: Fini, Veltroni, D’Alema und viele andere, die früher eine Rolle gespielt haben, sind jetzt Gott sei Dank vorerst einmal weg. Vor allem in der Partito Democratico sind eine ganze Reihe der früher maßgeblichen Politiker mit dieser Wahl verschwunden. Die Stimmung in der Bevölkerung ist trotzdem gedrückt, bedrückt. Es gibt schon heute Leute, die dann endlich nach vorne kommen werden. Dazu aber braucht es weitere Niederlagen jener, die sich noch immer an ihre Macht klammern.

Könnte der beliebte Florentiner Bürgermeister Matteo Renzi so einer sein?

Heinichen: Die alten linken Parteikader fürchten ihn. Alleine könnte er es aber nicht machen. Andere, die in den Medien bisher nicht aufgetaucht sind, die es aber gibt, müssten mit ihm das Profil einer neuen Mittelinks-Strömung prägen: demokratisch, volksnah, pragmatisch. Und die Einhaltung der Werte aus unserer Verfassung verteidigend, die eine funktionierende soziale Gemeinschaft garantieren. Nichts anderes wünscht sich auch die Mehrheit der Menschen in Italien.

Und was wird aus Mario Monti?

Heinichen: Mit seiner Kandidatur bei der Parlamentswahl hat er die Chancen auf Giorgio Napolitanos Nachfolge als italienischer Staatspräsident verspielt.

Zur Person
Veit Heinichen ist nicht nur Kriminalschriftsteller, sondern vor allem politischer Autor. Die Proteo-Laurenti-Krimis des gebürtigen Deutschen, der in den späten 1980er-Jahren nach Triest zog, sind immer auch politische Statements. Heinichen recherchiert penibel politische, kriminelle und soziale Hintergründe zu seinen Storys und scheut sich nie, Stellung zu beziehen. Themen wie Rassismus, Radikalismus und Wirtschaftskriminalität spricht er offen an. Nicht nur in Italien hat das dem oftmals preisgekrönten Autor und ehemaligen Geschäftsführer des Berlin-Verlags Anfeindungen eingetragen.

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