"Macht euren Dreck alleine"

"Macht euren Dreck alleine"

Jungstar vor den Vorhang. Auch nach dem Abgang von Reinhold Mitterlehner ziert sich Sebastian Kurz.

Die Chronologie eines dramatischen Abgangs - inklusive verhängnisvoller Vier-Augen-Gespräche, Drohungen und Ultimaten. Und eines jungen Erlösers, der die alte Tante ÖVP nur zu seinen harten Bedingungen übernehmen will.

Am Ende wurde es ein wenig bildungsbürgerlich: "Nur wer bereit zu Aufbruch ist und Reise, mag lähmender Gewöhnung sich entraffen." Wünschte allen noch einen schönen Sommer und Österreich alles Gute, ging ab und der XVI. Parteiobmann der ÖVP war Geschichte, der vierte in nur zehn Jahren.

Doch eigentlich hätte Reinhold Mitterlehner statt Hermann Hesse lieber den deutschen Reichskanzler Otto von Bismarck zitiert, wie er wenige Stunden nach seinem Rücktritt Vertrauten sagte: "Macht euren Dreck alleine."

Der Demission des Mühlviertlers waren hinter den Kulissen zwei nervenaufreibende Tage vorangegangen, die selbst in der an Intrigen so reichen Geschichte der Bürgerlichen einzigartig bleiben werden.

Das Drama der Reihe nach

Allen in Politik und Medien ist seit geraumer Zeit klar, dass nicht Reinhold Mitterlehner für die Volkspartei als Spitzenkandidat in die nächste Wahl gehen wird, sondern Jungstar Sebastian Kurz. Der Außenminister hat - wie hinlänglich bekannt - abgehoben. Er führt in allen Umfragen zu Beliebtheit, Kompetenz und anderen wesentlichen Eigenschaften von Politikern haushoch vor den Konkurrenten Christian Kern (SPÖ) und Heinz-Christian Strache (FPÖ). Mit ihm würde die ÖVP bei Wahlen jenseits der 30 Prozent landen. Das weiß natürlich auch Mitterlehner.

Und der war bis vergangenen Mittwoch bereit, das bestätigen mehrere Parteigranden, seine Ämter im Konsens mit Kurz zu übergeben - nach gemeinsamer Vorbereitung, Fixierung des Wahltermins etc.

Dass die Sache dann derartig aus dem Ruder lief, hat verschiedene Gründe. Zum einen dürfte das Kurz-Lager nach den Festlegungen von Kanzler Kern - etwa auch im trend-Interview Mitte April -, auf jeden Fall bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2018 weiterregieren zu wollen, ein wenig die Geduld verloren haben. Scharfmacher der Kurzianer, allen voran Innenminister Wolfgang Sobotka, mussten also ausrücken, um den Kanzler frontal zu attackieren, Provokationen wie das Anti-Kern-Pamphlet der VP-Zentrale wurden lanciert. Stets das eine Ziel vor Augen: Die SPÖ solle die Nerven verlieren, die Koalition brechen und somit Schuld an vorgezogenen Neuwahlen sein. So etwas ist nie populär.

Dass bei den schwarzen Attacken auf den Kanzler auch der arbeits- und koalitionswillige Noch-Parteichef völlig desavouiert wird, nahmen die Kurzianer als Bagatellschaden in Kauf.

Das Vier-Augen-Gespräch

Vergangenen Montag eskalierte die Lage intern. Mitterlehner hatte bei Länderfürsten bereits zum zweiten Mal vorgefühlt, ob er Sobotka aus der Regierung schmeißen könne. Davon bekam das Kurz-Lager Wind und streute, Mitterlehner schaffe es nicht, Sobotka loszuwerden, weiterer Beweis für dessen Dasein als Lame Duck.

Höhepunkt dann ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Mitterlehner und Kurz: Der Junge soll dem Alten diverse Bedingungen diktiert haben, wie der sich für seine Restzeit als ÖVP-Chef zu verhalten habe. Wichtigster Punkt: Auch Mitterlehner solle in den Angriffsmodus übergehen und den Kanzler in der Öffentlichkeit in Hammer-und-Sichel-Manier schlechtmachen. Der lehnte ab, er kooperiere gut mit Kern. Das Treffen endete unversöhnlich.

Montagnachmittag hatten die beiden Koalitionsspitzen auch noch einen vertraulichen Termin bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen gehabt. Das grüne Staatsoberhaupt soll sich beim seinerzeitigen Unterstützer Mitterlehner erkundigt haben, ob der noch das Heft in der Hand habe, ein Rücktritt nicht vielleicht doch klüger wäre. Ein Schlag von unerwarteter Seite in die Magengrube.

Mitterlehner ging dann abends mit Kern zum Italiener, um die Lage zu besprechen. Dort beklagten sie dann gegenseitig ihr Leid, dass nichts mehr weitergehe. Sogar der sonst lösungsorientierte Finanzminister Hans Jörg Schelling boykottiere bereits vereinbarte Sachlösungen.

Am Dienstag ging dann die SPÖ im Ministerrat zum Angriff auf die abwesenden Kurz und Sobotka über, am Nachmittag beruhigte Mitterlehner in einer gemeinsamen Aussendung mit Sobotka noch einmal die Lage. Der Innenminister versprach Besserung. Dieser letzte Versuch Mitterlehners, die Dinge unter Kontrolle zu bringen, wurde gleichzeitig von Kurzianern torpediert, indem sie für Mittwochmorgen Geschichten über "den Sesselkleber Mitterlehner" lancierten.

Da war's dann genug: Der in die Enge getriebene Parteichef schmiss um 12.30 Uhr hin. Vorab informierte er nur Bundespräsident und Kanzler, nicht einmal alte Weggefährten.

Doch wer nun glaubt, dass die Chaostage in der ÖVP vorbei sind, täuscht sich. Für Sebastian Kurz ist mit dem überstürzten Abgang von Reinhold Mitterlehner so etwas wie ein Worst-Case-Szenario eingetreten.

Er muss nun aus der Deckung kommen und in den innenpolitischen Ring steigen - etwas, das er lange sehr geschickt vermieden hat. Seine blendenden Umfragewerte sind auch damit zu erklären, dass er eben nicht Teil des täglichen Schlammcatchens war. Genau dort will ihn die SPÖ aber haben - mit dem Danaer-Angebot des Kanzlers, der Kurz "eine Reformpartnerschaft" offeriert. Das wird der nicht wollen, das Taktik-Mikado geht also weiter.

Wenn er jetzt kneift...

Übernimmt Kurz den "Chaoshaufen", wie er die ÖVP schon mal nennt, nun aber nicht, wird ihm das nicht nur vom politischen Gegner als Feigheit ausgelegt werden. Erste parteiinterne Kritik wird laut. Ein Grande, der jahrzehntelang die Partei von einem Obmann zum nächsten begleitet hat, grummelt: "Er ist sicher das größte politische Talent, das wir je hatten. Aber er hat sich selbst ohne Not in dieses Eck manövriert. Wenn er jetzt kneift, ist auch er politisch tot."

Dass die ÖVP womöglich auch unter Kurz so weiterzumachen gedenkt wie bisher, beweist ein Gerücht: Der oberösterreichische Wirtschaftslandesrat Michael Strugl müsse Mitterlehner nun im Wirtschaftsressort nachfolgen - weil er Oberösterreicher ist.

Genau diese alte Denke dürfte Kurz freilich weiter zögern lassen, die ÖVP zu übernehmen. Auch wenn noch kein inhaltlicher Plan des 30-Jährigen vorliegt, außer dass er Kanzler werden will - eines weiß Kurz genau: Nur mit weitreichenden innerparteilichen Reformen und vollem Durchgriffsrecht kann er eine Chance haben, nicht so zu enden wie seine vier jüngsten Vorgänger. Die Generalvollmacht zu erhalten, wird aber nicht so einfach. "Nackert ausziehen werden wir uns nicht", sagte Mittwoch ein VP-Spitzenfunktionär zur "Presse".

Schon die erste Hürde, die der ÖVP-Vorstand kommendes Wochenende bei einer eventuellen Kür von Sebastian Kurz zum XVII. Parteiobmann nehmen muss, ist hoch: Er will bei der Nationalratswahl nur unter "Liste Kurz/ÖVP" antreten. Das Akronym ÖVP in kleinstmöglicher Schriftgröße.

PS: Noch Mittwochnacht verhandelten die neuen Machthaber der ÖVP intensiv mit den Blauen über einen gemeinsamen Neuwahlantrag.


Den Artikel finden Sie auch in der trend-Ausgabe Nr. 19/2017
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