Leben auf Pump - Jetzt kommt die Rechnung

Es war Rettung in letzter Minute – wieder einmal. Sie kam in Gestalt von Ben Bernanke, dem Chef der US-Notenbank Fed. „Extrem niedrig“ werde der Leitzins der USA bleiben, und zwar „bis mindestens Mitte 2013“. Zwei weitere Jahre, in denen sein Institut die gebeutelte amerikanische Wirtschaft mit billigem Geld stützen will. Eine klare Botschaft, die an den internationalen Kapitalmärkten goutiert wurde – zumindest kurzfristig.

Die schwerste Panikwelle seit dem Lehman-Crash schien zunächst gebremst. Davor hatten die großen Börsenbarometer zehn Tage in Folge nur den Weg nach unten gekannt; zehn Tage, während derer die Börsenwerte weltweit um über 7.000 Milliarden Dollar nachgegeben hatten.

So wie Bernanke in den USA griff auch sein Notenbank-Kollege Jean-Claude Trichet in Europa zum Äußersten. Wieder einmal kaufte die Europäische Zentralbank für viele Milliarden Euro Staatsanleihen – und tat damit genau das, was sie nach dem Sündenfall im vergangenen Jahr nie wieder tun wollte. „Es ist die schwerste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg“, rechtfertigt Trichet die umstrittene Entscheidung.

Bernanke und Trichet, den zwei wichtigsten Zentralbankern des Planeten, schien damit immerhin geglückt, den Sturm zu beruhigen. Die Märkte drehten sich. Doch die Atempause durch die Liquiditätsspritzen der Notenbanker währte nicht einmal 24 Stunden. Schon am Mittwoch schloss der deutsche Aktienindex DAX wieder mit 5,1 Prozent im Minus.

In der Schuldenfalle

Genau das ist das Dilemma: Die Wirkung von Beruhigungsspritzen lässt von Mal zu Mal schneller nach. Immer deutlicher tritt zutage, dass viele Industrieländer inzwischen schlicht zu hoch verschuldet sind. Schuldenabbau durch neues Wirtschaftswachstum? Völlig unrealistisch. Was während der Lehman-Krise 2009 noch half, funktioniert jetzt nicht mehr: nämlich die Sorgen mit Konjunkturpaketen und viel Geld wegzuspülen. Denn dafür gibt es längst keinen Spielraum mehr.

Jetzt rächt sich die chronische Neigung vieler Staatenlenker, dauerhaft mehr auszugeben als einzunehmen. „Wir haben einfach immer weiter Schulden gemacht und das Risiko völlig ausgeblendet“, sagt Kai Carstensen, Chefvolkswirt des Münchner ifo. Was die Situation so dramatisch macht: Besserung ist nicht in Sicht. Laut einer Studie der Deutschen Bank ist die Staatsverschuldung der Industrieländer von durchschnittlich 77 Prozent des Bruttoinlandsproduktes im Jahr 2007 in nur drei Jahren auf 104 Prozent geklettert. 2020 sollen es 126 Prozent sein – und da noch unter der optimistischen Annahme, es kommt zu schuldenbremsenden Maßnahmen. Doch wie sollen die Schulden abgebaut werden, wenn jetzt noch die Konjunktur einbricht? Wohl nur noch durch schmerzhafte Einschnitte und langwierige Maßnahmen, glauben immer mehr Ökonomen.

Aber die Politiker zögern, aus gutem Grund. „Es besteht die Gefahr, dass Europa sich kaputtspart, auch deshalb traut sich die Politik nicht“, sagt der Ökonom und Fondsmanager Max Otte. Die Krawalle in London erscheinen den Regierenden als Vorgeschmack auf das, was radikale Sparpakete auslösen können.

Der Teufelskreis: Schuldenabbau kostet Wachstum (und Jobs). Ohne Abtragen der Schuldenberge sinkt das Vertrauen in die Zahlungsfähigkeit der Staaten – was ebenfalls zum Abschwung führt.

Sorgenstaat USA

So geht die Fahrt in die Sackgasse ungebremst weiter. Die Verschuldung der USA hat gerade den magischen Wert von 100 Prozent des Bruttoinlandsproduktes passiert, das Budgetdefizit (BIP) soll dieses Jahr 10,1 Prozent betragen. Vor einem Jahrzehnt konnte Präsident Bill Clinton noch ausgeglichen bilanzieren. Zudem ist es dem Ursprungsland der letzten globalen Finanzkrise nicht gelungen, zu einem lebhaften Wachstum zurückzufinden. Jetzt droht sogar die Rezession.

Die hohe Inflation (Juli: 3,6 Prozent) hat in den vergangenen Monaten den Konsum stagnieren lassen, im Juni ging er sogar um 0,2 Prozent zurück – fatal für eine Volkswirtschaft, die auf Konsum aufgebaut ist. Das alles senkt die Chancen auf baldige staatliche Mehreinnahmen und ein geringeres Defizit. Dieses soll zwar sinken, allerdings erst in zehn Jahren – viel zu spät. „Das ist zu wenig ambitioniert“, urteilt auch Jörg Angelé von Raiffeisen International.

Aber an eine Sanierung Amerikas allein über die Kürzung der Ausgaben glaubt ohnehin niemand. Die Einnahmen müssen steigen, und dafür gibt es auch genügend Spielraum. Die Abgabenquote beträgt nur 24 Prozent des BIP – weit entfernt von den durchschnittlich 35 Prozent der Industrieländer und den weit über 40 Prozent von Ländern wie Österreich und Deutschland. Doch höhere Steuern sind mit den Republikanern nicht zu machen. Die politische Pattstellung der Parteien könnte also dem Wachstum den Rest geben und dadurch die Schuldenspirale weiter antreiben. Und dass der von Notenbank-Chef Bernanke bis 2013 avisierte Niedrigzinssatz der Wirtschaft nachhaltig auf die Sprünge hilft, ist nach den Erfahrungen der letzten Jahre zweifelhaft.

Natürlich können Schulden auch „weginflationiert“ werden, was sowohl in den USA als auch in Europa wohl sowieso passieren muss. Aber auch das ist eine schleichende Enteignung der Bürger.

Krisenherd Europa

Auch der Schuldenabbau der Eurozone kommt nicht voran. Nach wie vor ist fraglich, ob Griechenland trotz des weiteren Hilfspakets über die Runden kommt. Ebenso, ob der Schutz der Rettungsfonds in Zukunft reicht. Vor allem mangelt es an Vertrauen, dass die Krisenstaaten Reformen wirklich in Angriff nehmen, um ihre finanzielle Situation nachhaltig zu verbessern. „Wir hatten in den ersten zehn Jahren eine Schönwetter-Währungsunion, in der die Peripherie stark gewachsen ist, sich überschuldet oder in Immobilienblasen hineinmanövriert hat“, erklärt Thomas Mayer, Chefökonom der Deutschen Bank. „Der Kern Europas hing durch, weil es sich die Wettbewerbsfähigkeit erst wieder erarbeiten musste. Die nächsten Jahre wird es genau umgekehrt sein.“ (Siehe auch Interview )

Das zeigt sich bereits in den Konjunkturdaten: Griechenland und Portugal befinden sich in der Rezession, weitere Schuldenländer wachsen nur schwach. Dadurch wird es noch schwieriger, die angestrebten Sparziele zu erreichen. Und je risikobewusster die Finanzmärkte, desto größer wird parallel dazu der Druck auf die Schuldenstaaten. „Die Anleger sehen sich nun Land für Land bezüglich ihrer Finanzlage, aber auch ihrer Wettbewerbsfähigkeit an“, sagt der deutsche Wirtschaftsweise Lars Feld. Dadurch gerieten auch Länder wie Frankreich in die Kritik, das hohe Defizitquoten hat und dringend Reformen am Arbeitsmarkt bräuchte.

Eine klare Linie fehlt

Für die europäischen Kernländer Österreich und Deutschland fallen die Prognosen immerhin noch gut aus. Das Wachstum wird sich verlangsamen, eine Rezession ist aber vorerst nicht zu erwarten, prognostizieren die Ökonomen. Sehr rosig sind die Aussichten dennoch nicht: „Weder die USA noch Europa sind handlungsfähig, was neue Konjunkturstützen angeht. Sie stehen in einer Sackgasse, vor allem, wenn es jetzt zu einem scharfen Einbruch der Weltkonjunktur kommt“, analysiert Joachim Scheide, Konjunkturchef des Instituts für Weltwirtschaft Kiel.

Und zu glauben, dass Deutschland oder Österreich vom globalen Abschwung nichts spüren, wäre Realitätsverweigerung. Die Politik läuft den Märkten seit eineinhalb Jahren hinterher“, kritisiert Raiffeisen-Ökonom Angelé. Die Beschlüsse fallen weder in den USA noch in Europa klar und glaubwürdig genug aus, um die Zweifel der Märkte an ihrem Erfolg zu zerstreuen. Durchwurschteln, so lautet die Parole.

Tatsächlich steht ein heikler Balanceakt bevor: Nämlich Schulden wirkungsvoll und rasch abzubauen, ohne die Konjunktur zu killen. Dabei gibt es durchaus Rezepte. Für die USA heißen sie, die niedrigen Steuern, vor allem bei den Großverdienern, anzuheben und gleichzeitig bei den überhöhten Militärausgaben zu streichen. Dann wäre Luft für die längst fälligen Strukturprogramme. In Europa liegen die Steuerquoten bereits wesentlich höher. Hier noch einmal die Schraube anzuziehen scheint schwieriger. Die meisten Ökonomen pochen deswegen darauf, an der Ausgabenseite anzusetzen – auch wenn es schmerzt. Eine zentrale Lösungsstrategie wäre deshalb, das niedrige Pensionsalter deutlich anzuheben. Dadurch könnte es im Idealfall sowohl gelingen, die Massenkaufkraft zu stärken als auch die leeren Sozialtöpfe zu entlasten.

Auch der Arbeitsmarkt ist in vielen Ländern eine Baustelle. Verbesserungsbedarf besteht gerade in Griechenland, Spanien und Italien, aber auch in Frankreich. Aufgrund umfangreicher Schutzmaßnahmen für angestellte Arbeitnehmer ist es für Berufseinsteiger enorm schwierig, überhaupt an Jobs zu gelangen. Letztlich geht es darum, auch in die Arbeitskräfte von morgen zu investieren. Eine Möglichkeit dazu hat Österreichs Finanzstaatssekretär Andreas Schieder vorgeschlagen. Statt Touristen Mehrwertsteuer rückzuvergüten – Schieder schätzt das Volumen auf eine Milliarde Euro, sollten diese Mittel in Ausbildungsprojekte für Jugendliche fließen.

Trotzdem – an Einschnitten führt kein Weg vorbei. Schuldenbremsen, wie sie in Deutschland und der Schweiz in der Verfassung festgeschrieben sind, seien ein gutes Beispiel, sagt der Kieler Ökonom Scheide. Das Festschreiben allein reicht jedoch nicht: „Auch wenn es andersrum konjunkturell besser wäre: Die Sparmaßnahmen müssen jetzt kommen.“ Heißt übersetzt: Die nächsten Jahre werden weh tun.

– M. Bachler, A. Müller, L. Schwaighofer, M. Haring