OÖ Landeshauptmann Stelzer: „Die SPÖ hat Nachholbedarf“

Seit dem 6. April ist Thomas Stelzer neuer Landeshauptmann Oberösterreichs und als solcher ein mächtiger Strippenzieher hinter den ÖVP-Kulisssen. Im trend-Interview spricht er über seine Skepsis, weiter mit der SPÖ zusammen zu arbeiten - und warum sich die Landeshauptleute in Zukunft besser etwas zurückhalten sollten.

Zwei Oberösterreicher: Der neue ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer und der zurückgetretene ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner.

Zwei Oberösterreicher: Der neue ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer und der zurückgetretene ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner.

trend: Führt noch ein Weg an Sebastian Kurz als Parteichef vorbei?
Thomas Stelzer: Wir brauchen uns kein X für ein U vormachen: Alles läuft auf Kurz hinaus, er ist unser Trumpfass – und hat ja auch schon mehrfach betont, dass er sich die Führung der Partei sehr gut vorstellen kann.

trend: Müssen Sie nun neue Regeln für eine Zusammenarbeit mit der SPÖ definieren?
Stelzer: Wenn selbst ein ausgewiesener Großkoalitionär wie Reinhold Mitterlehner zur Einschätzung kommt, dass es nicht mehr geht, muss uns das zu denken geben. Dass am einen Tag noch gegen Kurz geschossen wird und am nächsten Tag der Kanzler ihm eine Reformpartnerschaft anbietet – wie ernst kann man das noch nehmen?

trend: Sie bezweifeln, ob es Sinn macht, in der Regierung zu bleiben?
Stelzer: Der, der die Regierung führt, muss auch das Klima machen. Die SPÖ hat hier sicher noch Nachholbedarf.

trend: Sie blenden aus, dass die ÖVP selbst ja auch in permanente Flügelkämpfe verstrickt ist.
Stelzer: Das muss uns intern zum Nachdenken bringen: Wie ermöglichen wir unserem Bundesparteiobmann das Führen? Da haben wir sicher als Landeshauptleute Aufgaben zu lösen.

trend: Die Landeshauptleute nehmen sich zurück, damit der ÖVP-Chef endlich frei entscheiden kann? Das wäre ja etwas ganz Neues.
Stelzer: Wir als Oberösterreicher haben immer versucht, in dieser Hinsicht eine proaktive Rolle einzunehmen.

trend: Mit Mitterlehner scheidet der einzige oberösterreichische VP-Vertreter aus der Bundesregierung aus, während die SPÖ dort derzeit mit drei gebürtigen Oberösterreichern vertreten ist. Werden Sie den Wirtschafts- bzw. Wissenschaftsminister für Oberösterreich beanspruchen?
Stelzer: Zuerst schauen wir einmal, dass wir eine stabile Parteiführung bekommen. Dann müssen wir die Regierungssituation beurteilen. Aber natürlich möchte ich, dass wir als ÖVP Oberösterreich auch wieder in der Bundesregierung vertreten sind.

trend: Was ist von Kurz wirtschaftspolitisch zu erwarten?
Stelzer: Da sind wir uns einig: Im Mittelpunkt steht ein Standort, der sich international behaupten und bewähren muss.

Finanzminister Magnus Brunner

Finanzminister Magnus Brunner: "Wieder Vertrauen aufbauen“

Der neue Finanzminister, MAGNUS BRUNNER, spricht im trend.-Interview über …

Vizekanzler Werner Kogler, Bundeskanzler Karl Nehammer und SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner geben vor der Nationalratssitzung am 20. Jänner 2022 und dem Beschluss der Impfpflicht eine gemeinsame Erklärung ab.

Der rote Lotto-Poker [Politik Backstage]

Warum Pamela Rendi-Wagner bei Türkis-Grün erst eine Impfpflicht schon ab …

Ivan Krastev, fotografiert im April 2019

Ivan Krastev: "Es geht in der EU jetzt um Souveränität" [INTERVIEW]

Die Welt ist im Umbruch, Gesellschaft und Wirtschaft verändern sich, und …

Bundeskanzler Karl Nehammer

Comeback der Kammer-Macht [Politik Backstage]

Vom türkisen Messias a. D. wurden sie kurzgehalten. Sein Nachfolger, KARL …